Schweden rückt nach rechts

Seit 100 Jahren sind die Sozialdemokraten stärkste Partei im Land – jetzt wechseln zahlreiche Anhänger zu den radikalen Rechten.

Warnt vor einer ernsthaften Krise und will strengere Einwanderungsgesetze: Ulf Kristersson, Chef der konservativen Moderaten. Foto: Jonathan Nackstrand (AFP)

Warnt vor einer ernsthaften Krise und will strengere Einwanderungsgesetze: Ulf Kristersson, Chef der konservativen Moderaten. Foto: Jonathan Nackstrand (AFP)

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Sie spielen einen Walzer morgens um halb zehn, zwei Männer mit Ziehharmonikas, zwei mit Gitarren. Dazu gibt es Apfelkuchen und süsse Brötchen. Die Senioren von Mjölby sitzen für ein zweites Frühstück um weisse Holztische und trinken ihren Kaffee aus Blümchentassen. Stefan Löfven (61) ist unter ihnen. Der schwedische Premierminister löffelt wie die anderen Vanillesauce und beantwortet Fragen zur Rente. Viele hier hätten gerne, dass sie höher wäre. Das kann der Regierungschef natürlich gut verstehen.

Ein Schweden, das sich um die Menschen kümmert, das ihnen zuhört und die Sorgen ernst nimmt. Das ist die Botschaft des Premiers auf seiner Wahlkampftour, Zusammenhalt, Kraft, Sicherheit. So steht es auch auf seinem Tourbus, eine sichere Gesellschaft, «Samhälle» auf Schwedisch.

Sicher ist derzeit nur, dass grosse Verunsicherung herrscht. Alles wird bei der Wahl am Sonntag darauf ankommen, wie gut die Schwedendemokraten abschneiden. Das ist die Partei, die so weit rechts steht, dass bisher keine andere etwas mit ihr zu tun haben wollte. Darin waren sie sich immer einig, von den Linken bis zu den Konservativen: Die Schwedendemokraten sollten nicht mitreden dürfen. Das wird schwierig werden, denn die Prognosen zeigen, dass die Rechtspopulisten jede fünfte Stimme bekommen könnten, die meisten Umfragen sehen sie auf Platz zwei, manche sogar auf Platz eins. Das wäre eine Zäsur.

Premier Stefan Löfven sagt, der Zusammenhalt sei in Gefahr. Foto: PD

Den Platz als stärkste Partei haben seit 100 Jahren die Sozialdemokraten, die Partei von Stefan Löfven. Der nennt die Schwedendemokraten eine rassistische Partei mit Nazi-Wurzeln, Zusammenarbeit ausgeschlossen. Vor dem Seniorentreff winkt er noch kurz den Kindern auf dem Spielplatz zu, dann ist er wieder weg. Morgens war er im Toyota-Werk, die Kantine war bis auf den letzten Platz besetzt, Arbeiter in T-Shirts und klobigen Schuhen, Gewerkschafter und Manager. Jeder scheint sich zu fragen, was im Land los ist. Der Zusammenhalt ist jedenfalls in Gefahr. Die Sozialdemokraten sagen, wegen der Rechtspopulisten. Die Rechtspopulisten sagen, wegen der Flüchtlinge.

«Was zur Hölle tut ihr da?»

Ein grosser Redner ist Stefan Löfven nicht, am Morgen stand er auf ein paar Europaletten. Er war früher Gewerkschaftschef, Politiker ist er seit sechs Jahren. Im August fragte er: «Was zur Hölle tut ihr da?», als in Göteborg in einer Nacht mehr als 80 Autos brannten. Wie ein Fussballtrainer, der seine Jugendmannschaft ausschimpft.

Stefan Löfven sagt, dass es bei dieser Wahl um Steuern geht. Eigentlich. Alles entscheidet sich für ihn an der Frage, ob man Steuern senkt oder weiter in die Gesellschaft investiert, in Schulen, Wohnungen, Polizei. Es ist die alte Idee, auf der das schwedische Modell aufgebaut ist: Alle bezahlen etwas mehr, damit sich der Staat um jeden kümmert und keiner zurückgelassen wird.

In Södertälje stehen die Wahlkampfstände auf der Einkaufsstrasse. Unter dem blau-gelben Dach der Schwedendemokraten stehen ein Schwede und ein Pole, beide graue Haare, und träumen von früher. «Ich möchte, dass Schweden Schweden bleibt», sagt Mariusz Kawecki. Er ist vor 40 Jahren aus Polen nach Schweden gekommen, seitdem habe sich das Land verändert, «von einem Land, das man lieben konnte, zu einem Land, das sich – und jetzt übertreibe ich etwas – zum Nahen Osten entwickelt oder zum Kongo».

Joachim Hagström (29), der Chef der Schwedendemokraten in Södertälje, sagt: «Schweden sollte sich auf die Schweden fokussieren, nicht so sehr auf Menschen von anderswo.» Seine Partei will keine Asylbewerber mehr reinlassen. «Wenn du nur kommst, weil du Hilfe brauchst oder Sozialleistungen, dann ist das nicht mehr gut genug.»

Noch steht die alte Isolationspolitik: Alle gegen rechts – aber sie bröckelt.

Der Mann, der Premierminister werden könnte, heisst Ulf Kristersson. Er ist der Chef der konservativen Moderaten, das ist die grösste Oppositionspartei – noch. Von schwachen Sozialdemokraten müssten sie profitieren. Tun sie aber nicht. Kristersson hat in einem Interview von einer ernsthaften Krise gesprochen und davon, dass es seit Jahrzehnten nicht wirklich klappe mit der Integration. Später musste er sich gegen den Vorwurf wehren, Schweden schwarzzumalen, und das auch noch vor ausländischen Journalisten.

Nach der Wahl kann wohl keine der üblichen Koalitionen regieren, ohne die Zustimmung der Schwedendemokraten. Noch steht die alte Isolationspolitik: Alle gegen rechts – aber sie bröckelt. Ulf Kristersson will strengere Einwanderungsgesetze. Im vergangenen Jahr kamen noch 26'000 Asylbewerber. Die Regeln wieder zu lockern, sei gefährlich. Schwarzmalen sei für ihn, wenn man sage, «das geht zum Teufel, und nun werde ich auch beweisen, dass es zum Teufel geht».

Er ist vorsichtig geworden. Sein Parteikollege Hans Wallmark, Experte für Verteidigungsfragen, ruft zurück, wenn man Kristersson um ein Interview bittet. Also: Gibt es in Schweden bald eine konservative Regierung, geduldet von den Rechtspopulisten? Wallmark: «Von parlamentarischer Perspektive werden wir in einer völlig neuen Situation sein in Schweden.»

Verfehlte Integrationspolitik

Das Land hatte auch seinen «Wir schaffen das»-Moment. In Schweden war es Fredrik Reinfeldt, ein Konservativer, der im Sommer 2014 sagte: «Öffnet eure Herzen.» Er hat die Wahl kurz danach verloren. Sein Satz wird jetzt aber genauso oft zitiert wie der von Angela Merkel in Deutschland. 2015 kamen mehr als 160'000 Flüchtlinge nach Schweden, kein Land nahm pro Kopf gerechnet mehr auf. Im Herbst 2015 waren die Gemeinden so überlastet, dass die sozialdemokratische Regierung die Grenzen dichtmachte. Seitdem nimmt Schweden nur noch die Menschen auf, die es nach EU-Recht aufnehmen muss.

Das liegt auch an der verfehlten Integrationspolitik. In einigen Stadtvierteln von Stockholm, Malmö und Göteborg schiessen kriminelle Banden aufeinander, sie werfen Handgranaten, zünden Autos an. Solche Bilder dienen Rechtspopulisten auf der ganzen Welt. Donald Trumps «Schaut, was vergangene Nacht in Schweden passiert ist» war zwar falsch, weil in dieser Nacht nicht viel passiert ist, es hatte aber trotzdem seine Wirkung, weil es die anderen Nächte gibt. 186 Schiessereien wurden allein in den ersten vier Monaten 2018 gezählt, mit 31 Toten. Vergangenes Jahr waren es 324 Schiessereien mit 43 Toten.

Für die Parteien gibt es in diesem Wahlkampf ein gravierendes Problem. Sie tun sich schwer, den richtigen Ton zu treffen. Wie können sie Probleme ansprechen, ohne Schweden zu düster zu malen? Wie können sie Probleme ansprechen, ohne als naiv zu gelten?

Jimmie Åkesson, Chef der Schwedendemokraten. Foto: Reuters

In den vergangenen Tagen haben sich drei ehemalige Premierminister in die Debatte eingemischt. Auch das zeigt, um wie viel es diesmal geht. Fredrik Reinfeldt, der mit den «offenen Herzen», plädiert für Optimismus und gegen Schwarzmalerei: «Wenn das Bild der Gesellschaft zu dunkel ist, verstehen wir unsere eigene Welt nicht.» Göran Persson, der zehn Jahre lang sozialdemokratischer Ministerpräsident war, kritisierte die Flüchtlingspolitik der letzten Jahre als «unverantwortlich». Das steht in beiden Fällen im Widerspruch zum Ton, den ihre Parteien gerade anschlagen. Nichts ist leicht in diesem Wahlkampf.

Nur für Jimmie Åkesson, den Chef der Schwedendemokraten, ist die Sache offenbar sehr einfach: Die anderen haben versagt, die Sozialdemokraten, die Moderaten, die Medien. Sie haben die Schweden belogen. Am Sonntag hat Åkesson mit Carl Bildt im Fernsehen debattiert – einem weiteren früheren schwedischen Premierminister. Es ging um den Swexit, der Schwedendemokrat will über einen EU-Austritt abstimmen lassen. Carl Bildt hat ihm widersprochen: Die EU schwäche den Nationalstaat nicht, sie stärke ihn. «Du lügst», hat Jimmie Åkesson lächelnd erwidert, die Hände gefaltet vor sich. «Du lügst den Leuten direkt ins Gesicht», konnte er noch sagen, bevor die Moderatorin dazwischenging.

Bessere Schulnoten

Premierminister Stefan Löfven verteilt rote Rosen auf einem Wochenmarkt, es regnet. Einer der Zuschauer sagt: «Wir müssen das Bild von Schweden in der Welt wieder verbessern. Das ist so schlecht, als würde hier alles auseinanderfallen.» Er wird den Sozialdemokraten wählen. Aber was kann man machen, wenn immer mehr Wähler zu den Schwedendemokraten wechseln?

Die Arbeitslosigkeit liegt bei sechs Prozent. Wer nach Schweden zieht, findet heute schneller einen Job. Die Schulnoten schwedischer Schüler haben sich nach dem Pisa-Schock wieder verbessert. Das Wirtschaftswachstum ist überdurchschnittlich hoch. Doch viele Menschen ärgern sich, dass sie länger auf einen Arzt warten müssen, es geschehen mehr Verbrechen, und es gibt weniger Polizisten pro Einwohner.

In Södertälje sagt der Schwedendemokrat Joachim Hagström, dass Donald Trump recht habe. Die «guten Politiker» würden die Wahrheit immer weichspülen. «Gute Politiker» meint er nicht als Kompliment. Er meint die Leute, die sich «moralisch überlegen» fühlten, Leute wie Stefan Löfven. Boel Godner ist Sozialdemokratin und Bürgermeisterin von Södertälje. Menschen gegeneinander auszuspielen, sagt sie, das sei neu in Schweden. «Unsere Aufgabe ist, zu sagen: Alles wird gut, wir haben einen Plan, wir schaffen das.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 05.09.2018, 19:17 Uhr

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