Schweden muss sich neu ordnen

Die Rechtspopulisten haben weniger gut abgeschnitten als erwartet. Ihr Einfluss ist trotzdem grösser, als es ihnen mit 18 Prozent zustehen würde. Deshalb sind jetzt die anderen Parteien gefordert.

Die Rechtspopulisten gewinnen gemäss vorläufigem Endergebnis dazu. Stärkste Partei bleiben die Sozialdemokraten. Video: Tamedia/AP

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Es gibt ein schwedisches Wort, das sich nur schwer übersetzen lässt. Als «lagom» beschreibt man etwas, das genau richtig ist. Nicht zu viel und nicht zu wenig, sondern passend. «Lagom» ist der Begriff für schwedische Ausgewogenheit, für ein angenehmes Gefühl.

Schweden hat diese innere Balance verloren; die Wahl am Sonntag und die Wochen davor haben gezeigt, wie sehr das Land aus dem Gleichgewicht ist. Das Ergebnis ist weniger dramatisch ausgefallen als erwartet, die Sozialdemokraten bleiben die stärkste Partei, die rechtspopulistischen Schwedendemokraten dritte Kraft. Vieles bleibt an seinem Platz, trotzdem wirkt das Land wie aus den Fugen. Schweden muss sich nun neu ordnen.

Die Rechtspopulisten haben 18 Prozent erreicht, weniger als erwartet. Trotzdem hat sich deren Chef Jimmie Akesson zum Gewinner erklärt. Die Rechten aber haben tatsächlich mehr Einfluss, als ihnen zusteht. Es liegt nun an den anderen Parteien wie auch an der Öffentlichkeit, sie auf Normalgrösse zurückzuschrumpfen.

Das beginnt im Parlament: Dort haben sie vier Jahre lang indirekt die Politik bestimmt. Der Wunsch, die Rechten zu isolieren, wurde für die anderen Parteien wichtiger als die eigene Politik; Regierung und Opposition verbündeten sich zeitweise in einer Art grosser Koalition, um den Schwedendemokraten zu begegnen. Das war beeindruckend konsequent. Doch der Preis war hoch, die Taktik ist nicht aufgegangen. Das gilt auch für die Debatte vor der Wahl. Die Populisten konnten definieren, wer das Universalproblem ist im Land: der Flüchtling. Und gleich die Musterlösung liefern: den Asylstopp.

Und so erklären viele Beobachter den Erfolg der Schwedendemokraten mit den 163'000 Asylsuchenden, die 2015 ins Land kamen. Dabei hat Akesson sein Ergebnis schon bei den Wahlen 2014 mehr als verdoppeln können – der erste Rechtsruck kam schon vor den höchsten Flüchtlingszahlen.

Spitäler geschlossen

Die meisten Wähler der Schwedendemokraten wohnen zudem dort, wo kaum Flüchtlinge angekommen sind. Sie leben in kleinen Orten, wo Spitäler geschlossen und Buslinien gestrichen wurden; viele haben ihren Job verloren, spüren die Einschnitte, fühlen sich vom Rest der Gesellschaft vergessen.

Die Rechtspopulisten appellieren an die Nostalgie, an die Zeit, in der, so sehen sie das, Schweden das beste Land der Welt war. Damals existierte ihre Partei noch nicht, und die Sozialdemokraten regierten im schwedischen Sozialstaat mit seinen hohen Steuern und der Rundumversorgung für alle.

Jimmie Akesson, Chef der Schwedendemokraten, sieht sich als Gewinner. Foto: Michael Campanella (Getty Images)

Es geht Schweden immer noch vergleichsweise gut. Doch es hat sich vieles verändert. Schulen und Krankenhäuser wurden privatisiert, Löhne drifteten auseinander, Steuern sanken, die soziale Sicherheit sank mit. Wohnungen in den Städten sind kaum bezahlbar, auch deswegen landen viele am Rand. Die Ungleichheit ist in Schweden steiler angestiegen als in allen anderen OECD-Ländern. Und die Schwedendemokraten haben dort am stärksten gewonnen, wo sie am schnellsten wuchs, das zeigt eine Studie der Uni Stockholm. Schweden ist immer noch ein Land von grosser sozialer Ausgeglichenheit. Nur schaffen es die Sozialdemokraten nicht mehr, dass ihnen das angerechnet wird.

Die grösste Stärke der Rechtspopulisten ist auch in Schweden die Schwäche der anderen. Die Wähler glaubten nicht mehr, dass die alten Kräfte neue Lösungen bringen können. Mehr als jeder Vierte von ihnen hat eine andere Partei gewählt als letztes Mal. Nicht alle, aber mancher ist zu den Schwedendemokraten gewechselt.

Die Erschütterung über die starken schwedischen Rechten scheint aber europaweit besonders gross zu sein. Schweden steht für etwas, das viel grösser ist, als es das Land mit seinen zehn Millionen Einwohnern ist. Es steht für eine Gesellschaft, die stark genug ist, jeden sein zu lassen, wie er ist, die mit offenen Armen den empfängt, der Hilfe sucht.

Nicht mehr Lindgrens Land

Das Land hat sich zur «humanitären Supermacht» erklärt. Kann es hier Fremdenfeindschaft geben – wo Astrid Lindgren persönlich für die Rechte der Kinder kämpfte? Ja, das kann es. Die Fremdenfeindlichkeit war immer da, in rechtsextremen Gruppen, aber auch im Unbehagen gegenüber Einwanderern, das weit über diese Gruppen hinausgeht.

Schwedens Parteien müssen nun einen neuen Weg finden, mit der Partei umzugehen, die da 18 Prozent der Stimmen erhalten hat. Möglich wäre, dass sich die sieben anderen Parteien im Parlament wieder auf die eigene Politik konzentrierten. Sie müssen schauen, was sie über die Ablehnung der Rechten hinaus verbindet, wo sie gemeinsam Probleme angehen können wie den unmöglichen Wohnungsmarkt und die Krise im Gesundheitssystem. Dann würde diese Wahl die Rechten doch nicht zu Gewinnern machen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 10.09.2018, 19:31 Uhr

Der Kampf um Verbündete hat begonnen

So viel Jubel ist selten in der schwedischen Politik. Wer am Sonntagabend in Schweden den Fernseher laufen hatte, sah klatschende, lachende Menschen auf acht Wahlpartys mit acht Parteichefs, die im Applaus ihrer Anhänger badeten. Auf allen Veranstaltungen wurde die fröhliche Botschaft verbreitet: Wir sind nicht die Verlierer. Die einen freuten sich über Stimmengewinne, die anderen darüber, dass Verluste geringer waren als befürchtet. Manche freuten sich einfach, noch im Parlament zu sein. Was es nicht zu sehen gab: einen klaren Gewinner.

Die Parlamentswahl hat bis jetzt keine Regierungsmehrheit hervorgebracht. Und es ist völlig offen, was die Politiker nun aus dem Ergebnis machen, dass sich in Wahlgrafiken als buntes Puzz­le mit vielen verschiedenen Lösungen darstellt. Derzeit sieht es nach einem Zweikampf aus, zwischen dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven und seinem Herausforderer Ulf Kristersson von den konservativen Moderaten.

Beide erklärten am Wahlabend, dass sie jetzt Regierungschef werden wollen. Nun müssen sie um Verbündete kämpfen, in einem kleinteiligen Parteien­system. In dem es zudem eine grosse Unbekannte gibt: die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die zur drittstärksten Kraft wurden. Ihr Parteichef Jimmie Akesson könnte zum Königsmacher werden, die notwendigen Sitze im Parlament hätte er. Er bot Kristersson Gespräche über eine Zusammenarbeit an.

Das muss nicht unbedingt heissen, dass die Partei eine Koalition mit Ministerämtern anstrebt. In Schweden haben Minderheitsregierungen eine lange Tradition. Auch die jetzige Regierung aus Grünen und Sozialdemokraten hat keine eigene Mehrheit, sie baut im Parlament auf die Unterstützung der Links­partei und anderer, wechselnder Partner. Ein Vorbild für Akesson ist unter anderem Dänemark, wo liberalkonservative Regierungen seit 2001 mehrfach mithilfe der rechtspopulistischen Volkspartei ins Amt gewählt wurden – die sich ihre Unterstützung mit immer neuen Verschärfungen des Ausländerrechts abgelten liess.

Die Frage ist allerdings, ob die anderen sieben Parteien im schwedischen Parlament es zulassen wollen, dass nun auch den Rechtspopulisten in Stockholm eine so mächtige Rolle als Mehrheitsbeschaffer zufällt.

Allerdings: Ohne die Schwedendemokraten lässt sich im künftigen Parlament nur noch eine Regierung bilden, wenn die Blockbindung aufgeweicht wird. Bislang sieht es so aus: Grüne und Linkspartei stützen den Sozialdemokraten Löfven. Liberale, Zentrumspartei und Christ­demokraten stützen Kristersson und die Moderaten. Beide Blöcke trennen nur 28'000 Wählerstimmen, die linken Parteien holten ein Mandat mehr. Allerdings werden erst am Mittwoch die Stimmen der Auslandswähler gezählt, das knappe Ergebnis könnte sich dann geringfügig ändern. Die verzwickte Lage wird das aber nicht beheben.

Gunnar Herrmann

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