Osteuropa verdient mehr Respekt

Die Wahl in Rumänien zeigt, wie europäisch das Land aus eigener Kraft geworden ist.

Sein Sieg geht aus einer zivilgesellschaftlichen Bewegung hervor: Klaus Johannis, der neue rumänische Präsident. Foto: Robert Ghement

Sein Sieg geht aus einer zivilgesellschaftlichen Bewegung hervor: Klaus Johannis, der neue rumänische Präsident. Foto: Robert Ghement

Wie ein Märchen sei der Ausgang der Wahl gewesen, schreiben rumänische Zeitungen. Die Wahl von Klaus Johannis zum Staatspräsidenten hat viele überrascht. Dass das Märchen vorerst gut endete, ist eine Botschaft, die weit über Rumänien hinaus gehört wird.

25 Jahre nach dem Sturz der kommunistischen Diktatur hat sich die rumänische Bevölkerung klar für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ausgesprochen. Sie hat nicht, wie von den Postkommunisten und der orthodoxen Kirche verlangt, einen «guten rumänischen Christen», sondern einen protestantischen Siebenbürger Sachsen gewählt. Und dies in einer Zeit, in der von Ungarn bis auf den Balkan eine ganze Grossregion von autoritären nationalistischen Tendenzen bedroht ist.

Europaweites Zeichen

Die Rumänen setzen mit dieser Wahl europaweit ein Zeichen. Vor allem Junge, Gebildete und Auslandrumänen haben gegen die fast totale Medienkontrolle durch das Regime und gegen die Beschränkung von Bürgerrechten mobilisiert. Die neuen Medien spielten dabei eine wichtige Rolle. Und hier wird deutlich, dass Migration Europa eint. Die Ausland­rumänen stützen mit ihren Überweisungen nicht nur die Wirtschaft des Landes, sie vermitteln zudem Werte und Standards aus ihren Gastländern. Rumänien ist kein ­ab­geschlossener Container, der über kontrollierte Medien beherrscht ­werden kann. Die rumänische Wahl war transterritorial europäisch.

Dies sollten jene bedenken, die gegen Zuwanderung polemisieren. Das Beispiel Polens zeigt, dass Emigration temporär ist, wenn in der Heimat stabile Rahmenbedingungen entstehen. Dann kehren Emigranten zurück und bringen neue Wertvorstellungen mit, die mehr als viele Regierungs­programme die Länder des Kontinents einander näherbringen.

Der Sieg von Klaus Johannis geht aus einer zivilgesellschaftlichen Bewegung hervor. Über Jahre haben sich mutige Staatsanwälte, Richter, Journalisten, Intellektuelle unter schwierigen Bedingungen für den Rechtsstaat und die Demokratie eingesetzt. Die Unterstützung von aussen war gering. Die EU kennt keine wirksamen Mechanismen, jene Kräfte zu stützen, die Europäisierung tatsächlich umsetzen. Im Gegenteil: Die politischen Strukturen in Brüssel hemmen Initiativen oftmals. Kurios wirkt zudem die Parteisolidarität. So haben führende Sozialdemo­kraten wie Matteo Renzi und Sigmar Gabriel öffentlich Victor Ponta unterstützt. Und mit ihm Oligarchen, die Demokratie als Fassade verstehen.

Opfer für die Demokratie

Mit einer Zivilgesellschaft, die aktiv wird, steht Rumänien nicht allein. Die Majdanbewegung in der Ukraine machte den Anfang, in Ungarn verstärken sich die Demonstrationen gegen die autoritäre Regierung. In allen Fällen sollte der Westen, der sich gern als die Norm europäischen Wesens betrachtet, nach Osten blicken – nicht mit wohl­wollender Herablassung, sondern mit Respekt. In Ländern, deren Gesellschaften von Auswanderung, wirtschaft­licher Krise, schwacher Justiz und korrupten Parteien geprägt sind, wirken Ideen wie Demokratie und Rechtsstaat offensichtlich mobilisierend. Die Menschen bringen grosse Opfer, um wählen zu gehen oder sich das Wahlrecht zu erstreiten. Mehr als im Westen wissen die Menschen in Osteuropa um den Wert dieser Grundrechte.

In einer Zeit, in der Russland den Westen an dessen Peripherie gewaltsam herausfordert, geben die Menschen in Osteuropa ein klares Signal: Neben Polen, den baltischen Ländern und der Ukraine stellt sich auch Rumänien gegen den russischen Expansionismus. Das Land kann zum Modell demokratischer Mobilisierung werden, für Moldau etwa, wo Wahlen anstehen, aber auch für den von korrupten Parteien beherrschten Balkan, wo die autoritären Regierungen Russlands und der Türkei um Einfluss ringen.

«Sei stolz, Rumäne zu sein», stand auf Pontas Plakaten. Nach der Wahl Johannis’ hat der Slogan eine neue Bedeutung. Die Rumänen können tatsächlich stolz auf ihren Einsatz für die Demokratie sein. Und Europa sollte auf Rumänien stolz sein.

* Der Basler Oliver Jens Schmitt lehrt osteuropäische Geschichte an der Universität Wien.

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