Er will die EU «zurück zu den Menschen» bringen

Manfred Weber, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, will neuer EU-Kommissionspräsident werden.

«Europa ist keine Institution von Bürokraten und Eliten»: Manfred Weber ist möglicher Nachfolger von Jean-Claude Juncker. Bild: Darrin Zammit Lupi/Reuters

«Europa ist keine Institution von Bürokraten und Eliten»: Manfred Weber ist möglicher Nachfolger von Jean-Claude Juncker. Bild: Darrin Zammit Lupi/Reuters

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EVP-Fraktionschef Manfred Weber will bei den Europawahlen im kommenden Jahr als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) antreten. Das kündigte der Deutsche am Mittwoch auf dem Kurznachrichtendienst Twitter an.

«Europa ist am Wendepunkt», schrieb der 46-jährige Weber auf Twitter. Die Europawahl 2019 entscheide über die Zukunft der EU. Es gehe «um die Selbstbehauptung Europas und die Verteidigung unserer Werte, weil wir von aussen und innen angegriffen werden. Es geht um das Überleben unseres europäischen Lebensstils».

Er wolle «einen Aufbruch zu einem besseren, geeinteren und demokratischeren Europa», kündigte Weber an. «Es darf in der EU kein Weiter so geben. Europa ist keine Institution von Bürokraten und Eliten.» Er wolle «Europa zurück zu den Menschen» bringen.

Der CSU-Politiker ist damit der erste Bewerber auf die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der bei der Wahl im Mai nicht für eine weitere Amtszeit antritt. Er hat nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA die Rückendeckung der deutschen Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel.

Barnier und Stubb?

Die Bewerbungsfrist für den Posten bei den europäischen Christdemokratien läuft noch bis zum 17. Oktober, die EVP wird ihren Spitzenkandidaten dann bei einem Parteitag am 7. und 8. November in Helsinki bestimmen.

Als weitere mögliche Bewerber in der EVP gelten der französische Brexit-Verhandlungsführer der EU, Michel Barnier, und der ehemalige finnische Regierungschef und Finanzminister Alexander Stubb. Der in den vergangenen Wochen auch genannte frühere irische Premierminister Enda Kenny wird nach Erwartungen in Brüsseler Fraktionskreisen wohl nicht antreten.

Der Spitzenkandidat der stärksten europäischen Parteienfamilie hat bei einem Wahlsieg die Chancen, von den Staats- und Regierungschefs als EU-Kommissionspräsident vorgeschlagen und vom EU-Parlament gewählt zu werden.

Konkurrenz zur EVP

Dieses von EU-Parlament lancierte Spitzenkandidatenmodell war zum ersten Mal 2014 bei der Wahl von Juncker als EU-Kommissionspräsidenten zum Zuge gekommen. Die EU-Chefs waren von diesem Modell jedoch nicht sehr begeistert, denn dadurch wurden ihnen die Zügel aus den Händen genommen.

Den Zwang, dieses Modell 2019 wieder anzuwenden, besteht nicht. Falls die EU-Chefs jedoch einen «eigenen» Kandidaten vorschlagen, ist fraglich, ob das EU-Parlament diesem zustimmt wird.

Durchaus denkbar ist aber auch, dass nach den Europawahlen andere, kleinere Parteigruppen zusammen einen Kandidaten durchsetzen. Denn es ist davon auszugehen, dass die beiden bisher stärksten Parteien, die EVP sowie die Sozialdemokraten (SPE), bei den Wahlen nicht mehr so stark abschneiden werden wie das letzte Mal.

(oli/sda)

Erstellt: 05.09.2018, 10:54 Uhr

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