«Eine doppelte Schmach für Sarkozy»

Interview

Der Verlust der Top-Bonität hat für Frankreichs Präsident Sarkozy Auswirkungen. TA-Korrespondent Oliver Meiler spricht im Interview über seine Regierungsbilanz, die Wiederwahlchancen und die Krise in Frankreich.

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Jan Knüsel

Wie ist die Stimmung im Land nach der Herabstufung? Einerseits wusste man seit letztem Herbst, dass die Gefahr die Top-Bonität zu verlieren, gross war. Die Staatsschulden sind enorm gewachsen. Das Budgetdefizit ist chronisch gross. Man ist also nicht wirklich überrascht, und trotzdem war dieses Triple-A ein Mythos, der gerade von Präsident Sarkozy selber beschworen wurde. Er war es, der wiederholt vor dessen Verlust und den Folgekosten warnte. Als sich dieses Szenario aber abzeichnete, änderte er flugs die Kommunikationsstrategie. Plötzlich betonte Sarkozy, dass der Verlust der Top-Bonität in diesem Krisenumfeld möglich sein könne und hoffte insgeheim, dass es auch Deutschland treffen würde, um sagen zu können, dass die Herabstufung nichts mit seiner Wirtschaftspolitik zu tun habe. Dass Deutschland nun nicht degradiert wurde, ist für Sarkozy natürlich eine doppelte Schmach.

Wie sehen die Franzosen die Euro-Krise? Die Arbeitslosigkeit ist inzwischen auf fast 10 Prozent gestiegen, das Wirtschaftswachstum ist erlahmt. Ausserdem sehen die Franzosen mit einigem Neid und innerer Entzauberung, wie Deutschland nach einem Krisenjahr gut da steht, während ihr eigenes Land stagniert. Das ärgert sie doppelt. Man hört beispielsweise immer mehr französische Politiker, die das deutsche Modell loben, was früher undenkbar gewesen wäre. Jetzt ist es so, dass man Deutschland gar nicht hoch genug loben kann, kulturelle Grundsatzfragen werden gestellt. Die Krise ist also sehr wohl in Frankreich angekommen.

Finanzminister François Baroin betonte umgehend, die Herabstufung sei keine Katastrophe. Premier François Fillon doppelte heute nach. Wie werden diese ersten Reaktionen der Regierung aufgenommen? Eine andere Reaktion konnte man gar nicht erwarten. In hundert Tagen findet die erste Runde der französischen Präsidentschaftswahl statt. Just in diesem Moment verliert Frankreich das Triple-A, das ist rein objektiv gesehen ein Problem für das Land. Aber genau so klar ist, dass das Lager von Nicolas Sarkozy versucht, dies herunterzuspielen und klein zu reden. Hier spielt viel Zweckoptimismus und politisches Kalkül mit. Tatsache ist aber, dass der Verlust der Top-Bonität hauptsächlich auf den Mann zurückfällt, der zum Zeitpunkt des Entscheides die Führung des Landes inne hat. In Frankreich ist der Staatspräsident so stark und mächtig, dass er auch die Hauptlast der Verantwortung auf sich nehmen muss - zumindest in der Wahrnehmung des Volkes, Krise hin oder her.

Wie wird Sarkozy reagieren? Er ist in einer schwierigen Situation. Er hätte die Möglichkeit, die bereits angesetzten Sparmassnahmen zu verschärfen. Doch wie viel mag es leiden, damit Sarkozy seine Wiederwahlchancen nicht vollends kompromittiert? Seine Regierungsbilanz wurde nun gewissermassen von aussen deklassiert. Er wird versuchen, Gegensteuer zu geben, aber das wird schwierig.

Frankreich braucht offensichtlich Mehreinnahmen. Wird die Schweiz als Steuerparadies dadurch zu einem Wahlkampfthema? Die Schweiz als Wahlkampfthema wäre ein Nebenschauplatz, dessen Nutzen wohl in diesem Stadium gering wäre. Sarkozy wird sich kaum in dieses Thema verbeissen. Er wird sich im Wahlkampf vielmehr auf seinen grössten politischen Gegner, den Sozialisten François Hollande, konzentrieren. Es wird um die Frage gehen, ob Hollande besser im Stande wäre, diese Krise zu meistern. Hollande hatte noch nie ein Regierungsamt inne, war nie Minister. Sarkozy wird auf die Unerfahrenheit seines linken Gegners abzielen.

Wie ändern sich Frankreichs Beziehungen zu Deutschland? Die Beziehung war schon immer mehr Merkelzy als Merkozy. Sarkozy war bereits in den letzten Monaten der Bittsteller, der Juniorpartner im Powerduo der Eurozone. Zwar trat Sarkozy mit Merkel gemeinsam und zurecht als Euro-Retter auf, aber Frankreich war immer stark auf die Hilfe Deutschlands angewiesen und ging etliche Kompromisse ein. Es ändert sich in dieser Beziehung der beiden Länder also nicht viel. Die Herabstufung nimmt aber Sarkozy zusätzlich den Wind aus den Segeln, was seine angestrebte Retter-Rolle anbetrifft. Jetzt schlüpft Merkel noch etwas mehr in die Hauptrolle.

Was ist von Sarkozys Rupture, der 2007 angekündigten grundlegenden Reform der französischen Politik, geblieben? Die Regierungsbilanz von Sarkozy ist schlecht. Die Rupture hat nicht stattgefunden. Er hat zwar viel probiert, war sehr aktiv, manchmal gar überaktiv. Er wollte vieles gleichzeitig anpacken, dadurch ist viel verpufft. Schliesslich hatte er noch das Pech, eine epochale Wirtschaftskrise in seiner Amtszeit zu erleben. Die einzige anpackende Rolle spielte er international, mit dem Libyen-Konflikt oder mit seinen Auftritten in der Runde der G-20. Doch gerade zu Hause ist die Ernüchterung nach fünf Jahren inzwischen so gross, dass viele Franzosen wieder von einem normalen Präsidenten alten Zuschnitts träumen, wie sich Hollande anpreist. Das ist doch eine erstaunliche Entwicklung.

Hat Sarkozy die Wahl nicht schon verloren? In einer Situation, in der die Krise zuschlägt, der Staat die Mehrwertsteuern erhöht, die Bevölkerung den Gürtel enger schnallen muss, der Präsident äusserst unpopulär ist und ein gewisser Politikverdruss nach fünf Jahren Sarkozy herrscht, gewinnt eine Rechtspopulistin wie Marine Le Pen stark an Aufwind. Die Chefin des Front National ist in Umfragen nur noch rund 2 Prozent hinter Sarkozy. Es wird befürchtet, dass Le Pen anstelle Sarkozys gegen François Hollande in die Stichwahl einziehen könnte. Das wäre ein denkwürdiges Debakel. Man darf aber nicht unterschätzen, wie stark der Machtapparat des amtierenden französischen Präsidenten wirken kann. Gerade in den letzten Monaten könnte er damit womöglich für viele Überraschungen sorgen.

DerBund.ch/Newsnet

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