Ein Bayer auf dem hürdenreichen Weg nach Europa

Manfred Weber, konservativer Fraktionschef im EU-Parlament, will Nachfolger von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden.

Er kann sich seiner Sache nicht sicher sein: Manfred Weber. Foto: Emmanuel Dunand (AFP)

Er kann sich seiner Sache nicht sicher sein: Manfred Weber. Foto: Emmanuel Dunand (AFP)

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Manfred Weber gilt als einer, der seine Entscheide jeweils gut und lange abwägt. Gestern hat der Chef der grössten Fraktion im EU-Parlament seine Kandidatur bekannt gegeben. Der 46-jährige Bayer will bei den Europawahlen im Mai 2109 als Spitzenkandidat der konservativen Euro­päischen Volkspartei (EVP) Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beerben.

In recht dramatischen Worten skizzierte Manfred Weber seine Motivation. Die EU befinde sich an einem Wendepunkt, werde von aussen und auch von innen angegriffen. Er sprach von den Radikalen und den Anti-Europäern, die nicht an die Idee von Partnerschaft glaubten. Bei der Europawahl im kommenden Jahr stehe deshalb die «Zukunft des Kontinents» auf dem Spiel. Es werde um Selbstbehauptung, um die Verteidigung der gemeinsamen Werte und des europäischen Lebensstils gehen.

Die Lage ist also ernst. Manfred Weber steht aber auf dem Weg zum Spitzenposten erst am Anfang eines Wettbewerbs mit einigen Hürden und offenem Ausgang. Zuerst muss er sich innerhalb der konservativen Parteienfamilie gegen Konkurrenten durchsetzen. Die Europäische Volkspartei will am 8. November in Helsinki entscheiden. Der Franzose und derzeitige Brexit-Unterhändler Michel Barnier sowie der frühere finnische Regierungschef Alexander Stubb dürften dort ebenfalls antreten. Beide haben gegenüber Weber den Vorteil, über Exekutiverfahrung zu verfügen.

Aber der Bayer weiss die mächtige EVP-Fraktion im EU-Parlament hinter sich. Dort hat er sich als Mann des Ausgleichs und der leisen Töne einen Namen gemacht. Im persönlichen Gespräch wirkt Manfred Weber verbindlich, freundlich und oft nachdenklich. Kritiker werfen dem Bayer allerdings vor, in der Auseinandersetzung mit Viktor Orban opportunistisch vorgegangen zu sein und wenig Rückgrat bewiesen zu haben. Orbans Regierungspartei Fidesz gehört trotz autoritärer und antieuropäischer Tendenzen in Budapest immer noch zur konservativen EVP-Fraktion, die sich sonst gerne als Vorreiterin der europäischen Integration sieht.

Unsichere Chancen

Es sei besser, Orban an Bord zu halten als ihn auszugrenzen, sagt Weber. Im EU-Parlament gehen die Risse immer mehr auch quer durch die politischen Familien. Selbst als Spitzenkandidat der Konservativen wären die Aussichten des Bayers auf die Juncker-Nachfolge alles andere als sicher. 2014 konnten Konservative und Sozialdemokraten vor der Wahl noch vereinbaren, den Spitzenkandidaten der stärksten Partei zum Kommissionspräsidenten zu machen. Die EVP-Fraktion dürfte zwar auch im neuen EU-Parlament wieder stärkste Kraft werden. Konservative und Sozialdemokraten werden aber ihre informelle Grosse Koalition vor allem angesichts absehbarer massiver Verluste der Linken kaum erneuern können.

Bei den Sozialdemokraten könnte angesichts der hoffnungslosen Ausgangslage der Niederländer und Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans als Platzhalter ins Rennen gehen. Es gilt angesichts der Fragmentierung der politischen Landschaft überhaupt als unwahrscheinlich, dass zwei Parteien zusammen auf über 50 Prozent kommen.

Die Staats- und Regierungschefs schlagen laut EU-Vertrag den Kommissionspräsidenten im «Licht der Ergebnisse der Europawahl» vor, und die Europaabgeordneten wählen ihn dann. Da es diesmal im EU-Parlament keine klaren Mehrheiten geben wird, erhöht dies den Spielraum für die Staats- und Regierungschefs. Anders als noch 2014, als angesichts der Mehrheitsverhältnisse kaum ein Weg an Juncker vorbeiführte.

Holpriger Start

Das dürfte den Gegnern des Verfahrens mit den Spitzenkandidaten entgegenkommen. Allen voran will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sich von den etablierten Parteienfamilien die Hände nicht binden lassen. Seine Bewegung La Republique En Marche hat auf europäischer Ebene noch keine politische Heimat gefunden. Gespräche sind dem Vernehmen nach mit den Liberalen (Alde) im Gang. Gemeinsam könnte man bei einer Pattsituation nach der Europawahl die liberale Dänin Margrethe Vestager als Kompromisskandidatin portieren, derzeit mächtige und respektierte Wettbewerbskommissarin in der Juncker-Kommission.

Weber kann sich seiner Sache also nicht sicher sein. Dafür, dass der konservative Fraktionschef seine Chancen monatelang ausgelotet und die Kandidatur vorbereitet hat, geriet der Start zudem recht holprig. Europa könne sich die Gräben zwischen Ost und West sowie Nord und Süd nicht erlauben, sagte er. Als EU-Parlamentarier sehe er sich als Vertreter der Bürger und wolle das Band zwischen ihnen und der EU wieder herstellen. Nach dem kurzen Statement in englischer Sprache wollte Weber beim Auftritt im Brüsseler Sitz des EU-Parlaments eigentlich keine Fragen mehr zulassen. Um dann ausschliesslich deutschen Fernsehsendern ausführlich Rede und Antwort zu stehen. Unpassend für einen Spitzenkandidaten, der bei der Europawahl alle Europäer erreichen will.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 05.09.2018, 22:52 Uhr

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