Der neue Star am deutschen Polithimmel

Interview

Mit Schröders Rezepten ist SPD-Mann Olaf Scholz zum Hamburger Bürgermeister gewählt worden. Deutschland-Korrespondent David Nauer erklärt, wie sich die SPD neu erfindet und wie sie von der Guttenberg-Affäre profitieren könnte.

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Jan Knüsel

Mit Olaf Scholz hat ein SPD-Mann in Hamburg triumphiert, der mit dem Politikstil von Parteichef Sigmar Gabriel wenig gemein hat. Wo liegen die Unterschiede zwischen den beiden? Die liegen zum einen in der persönlichen Natur: Sigmar Gabriel ist rundlich und lebenslustig, ein emotionaler Politiker, der gerne übertreibt und über die Stränge schlägt. Olaf Scholz hingegen ist ein hagerer, kontrollierter und scharfsinniger Politiker, der bisweilen einen arroganten Eindruck hinterlässt. Hinzu kommt, dass Scholz ein Vertreter der Schröder-SPD ist. Er hatte dessen Sozialreformen, die Agenda 2010, sehr scharf verteidigt und fiel dadurch bei vielen Genossen in Ungnade. Gabriel versucht derweil, das Erbe Schröders vergessen zu machen, wenn nicht über Bord zu werfen.

Ist Scholz als Pragmatiker womöglich ein neuer Schröder? Hat er das Charisma eines Schröders? Es herrscht grosse Verwunderung, dass ein trockener Politiker wie Scholz, er trägt den Übernamen «Scholzomat», zum strahlenden Wahlsieger avancierte. Er ist sicherlich kein typisch charismatischer Politiker. Ich würde deswegen davor warnen, Scholz als neuen Schröder zu bezeichnen. Innerhalb der SPD hat er seine Positionen jedoch gestärkt. Er hat seiner Partei zum ersten grossen Wahlsieg seit langem verholfen. Für Scholz ist ausserdem klar: Seine Aufgaben hören nicht in Hamburg auf. Er hat zweifellos bundespolitische Ambitionen. Von Olaf Scholz werden wir in Zukunft öfters hören.

Was bedeutet dies für das Machtgefüge in der Partei? Ist ein neuer Machtkampf zwischen zwei Alphatieren zu erwarten, wie damals bei Schröder und Lafontaine? Ich glaube nicht, dass sich die beiden offen oder versteckt bekriegen werden. Mit dem Wahlsieg in Hamburg wurde der wirtschaftsfreundliche und rechte Flügel der SPD zwar gestärkt. Scholz hat entgegen anderen parteiinternen Stimmen bewiesen, dass die SPD mit einer Mittepolitik sehr wohl Erfolg haben kann. Gabriel wird darauf Rücksicht nehmen müssen. Einen Machtkampf wird es dennoch nicht geben. Die Rollen sind klar verteilt. Scholz muss in Hamburg vernünftig regieren. Gabriel hat als Parteivorsitzender seine eigenen Aufgaben.

Würde die SPD mit einer Mitte-Politik nicht wieder Wähler an die Linkspartei verlieren? Scholz hat bewiesen, dass die SPD mit einer wirtschaftsfreundlichen Politik, die das soziale Profil nicht vergisst, Wahlen gewinnen kann. Hamburg ist mit der Personenwahl sicherlich ein Sonderfall. Zudem ist die dortige CDU in einem schwachen Zustand. Es ist aber auch zu beachten, dass die Linkspartei gerade eine schwierige Zeit durchmacht. Ihre programmatische Ausrichtung ist unklar, die beiden Parteivorsitzenden sind schwach.

Was bedeutet dies für das diesjährige Superwahljahr? Und für die Bundestagswahlen 2013? Die Wahlen 2013 liegen noch zu weit weg, um zu spekulieren, zumal Hamburg ein sehr kleines Bundesland ist. Auf nationaler Ebene zeichnet sich auch kein klarer Trend zugunsten der SPD ab. Dennoch scheint die Partei nach dem Wahlsieg in Hamburg im Aufwind zu sein. Das gute Ergebnis wird einen gewissen Mobilisierungseffekt in der SPD auslösen. Sie hat wieder ein Sieger-Image.

Wie steht es um die Grünen? Die Grünen waren lange im Umfragehoch. Viele haben das klassische Koch-Kellner-Verhältnis zwischen der SPD und den Grünen schon als umgekehrt gesehen. Das Ergebnis in Hamburg zeigt jedoch, dass man mit Prognosen nicht vorschnell sein sollte. Die Grünen haben in Hamburg nur wenig zugelegt. Ihre Hoffnung mitzuregieren, hat sich jäh zerschlagen.

Inwiefern profitiert die SPD von der Affäre Guttenberg? Es ist zweifellos so, dass Guttenberg für die Union ein grosser Mobilisierungsfaktor ist. Sollte er über die Plagiatsaffäre stolpern, wäre das ein Schlag für die Union und ein Verlust für Merkel. Das könnte der Opposition Aufwind geben. Noch ist es aber zu früh, um Schlüsse zu ziehen.

DerBund.ch/Newsnet

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