«Allein der Verdacht genügte für Edathys gesellschaftlichen Tod»

TA-Redaktor Dominique Eigenmann hat den Fall Edathy rekonstruiert. Die Kinderporno-Affäre um den früheren SPD-Spitzenpolitiker Sebastian Edathy wühlt seit einem Jahr Deutschland auf.

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Der Fall Edathy handelt von einem gestürzten begabten SPD-Abgeordneten mit pädophilen Neigungen. Er ist aber auch ein Polit-Krimi, in dem es um Opportunismus und Geheimnisverrat geht. Welche Erkenntnisse liefert der Fall Edathy? Er ist ein Lehrstück über den Umgang mit Kinderpornografie und Pädophilie. Angesichts der Empörung der Öffentlichkeit ist es zwar erklärbar, dass ein Politiker allein aufgrund eines Verdachts zurücktreten musste. Im Grunde ist es aber ein Skandal. Bei den Ermittlungen ging es zunächst um Bilder und Videos von nackten Jungen, die Edathy bei einem kanadischen Internetanbieter bestellt hatte – dieses Material schätzte selbst die Staatsanwaltschaft als legal ein. Trotzdem wurde Edathy von seiner Partei fallen gelassen und von der empörten Öffentlichkeit geächtet. Eine differenzierte Debatte über Pädophilie war nicht möglich. Man machte keinen Unterschied zwischen Menschen mit pädophilen Neigungen und tatsächlichen Kinderschändern, die überdies häufig keine Pädophilen sind. Im Fall Edathy genügte allein der Verdacht für seinen gesellschaftlichen Tod. In Deutschland ist sein Leben verwirkt. Und im Ausland hat er als deutscher Berufspolitiker kaum eine berufliche Zukunft.

Edathy war ein angesehener SPD-Abgeordneter, der nach der Bundestagswahl 2013 einen Staatssekretärsposten in der neuen Regierung von Union und SPD erhalten sollte. Welche Rolle spielte die SPD beim Fall ihres Talents Edathy? Die SPD-Führung spielte ein doppelzüngiges Spiel. Als sie im Oktober 2013 erfuhr, dass Kinderporno-Ermittlungen in Gang waren, war für sie klar, dass Edathy in der SPD keine Rolle mehr spielen durfte. Edathy sollte isoliert und zum Rücktritt aus dem Bundestag gedrängt werden. Gleichzeitig ist es wahrscheinlich, dass Politiker aus der SPD Edathy vor den Ermittlungen gewarnt haben, sodass dieser Beweismittel verschwinden lassen und seine Spuren verwischen konnte. Als der Fall publik wurde, zeigte SPD-Chef Sigmar Gabriel zunächst Mitgefühl und bot in einer SMS Edathy seine Hilfe an. Wenige Tage später verurteilte derselbe Gabriel vor den Medien das Verhalten von Edathy als nicht vereinbar mit einem Bundestagsmandat und der Mitgliedschaft in der SPD. Es war die SPD-Spitze, die Edathy vor den Augen und unter dem Applaus der Öffentlichkeit in den Abgrund stiess.

In seinen wenigen öffentlichen Stellungnahmen argumentierte Edathy strikt legalistisch: Er habe sich nicht strafbar gemacht, Moral wiederum sei Privatsache. Hätte Edathy seine Karriere retten können, wenn er Reue und Einsicht gezeigt hätte? In der öffentlichen Wahrnehmung gelten Pädophile als Unmenschen, als das Böse schlechthin, ob sie sich strafbar gemacht haben oder nicht. Deswegen hätten wohl auch Reue und Einsicht am Schicksal von Edathy wenig geändert. Sein Bild in der Öffentlichkeit aber wäre heute vielleicht weniger katastrophal. Mit seiner Verteidigungsstrategie hat sich Edathy zusätzlich geschadet. Es wäre klüger gewesen, wenn er beispielsweise geschildert hätte, mit welchen inneren Konflikten Pädophile ständig zu kämpfen haben. Wie viel Disziplin es braucht, nichts Verbotenes zu tun, und sei es, verbotene Bilder anzuschauen. Mit seinem Verhalten hat Edathy auch anderen Menschen mit pädophilen Neigungen einen schlechten Dienst erwiesen.

Der Fall Edathy ist auch eine Staatsaffäre, weil höchste Kreise von Politik, Justiz und Polizei Bescheid wussten über die Ermittlungen gegen den SPD-Politiker. Ist inzwischen klar, wer der Informant von Edathy war? Edathy selber sagt, dass er von seinem SPD-Kollegen und Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann informiert worden sei. Hartmann bestreitet dies. Eindeutige Beweise für Edathys Behauptung oder Hartmanns Dementi gibt es bisher nicht, also steht Aussage gegen Aussage. Ungeklärt ist auch die Rolle von Thomas Oppermann, heute Fraktionschef der SPD und damals Parlamentarischer Geschäftsführer der Sozialdemokraten im Bundestag. Hat er Hartmann auf Edathy angesetzt? Ich halte das für wahrscheinlich, aber auch dafür fehlen Belege. Ein Ausschuss des Bundestags untersucht seit letztem Sommer die politischen Vorgänge. Ich kann mir vorstellen, dass die zentrale Frage, wer Edathy über die Ermittlungen informierte, nicht geklärt werden kann.

Edathy steht ab nächstem Montag in Niedersachsen vor einem Landgericht, weil die Staatsanwaltschaft doch noch Hinweise auf kinderpornografisches Material gefunden hat. Worum geht es da? Und welche Strafe droht Edathy? In diesem Prozess geht es um Videos und Bilder, die er sich bei diversen russischen Internetanbietern besorgt hat. Nach Ansicht der Strafverfolgungsbehörden ist der Besitz und Konsum dieser Bilder eindeutig verboten. Edathys Behauptung, er habe sich nicht strafbar gemacht, steht also vor Gericht auf dem Prüfstand. Ermittlungsakten und Anklageschrift legen meiner Ansicht nach nahe, dass er schuldig gesprochen wird. Er hätte dann also auch die Öffentlichkeit belogen. Wie das Gericht vorab mitteilte, sieht es allerdings «kein besonderes Ausmass von Rechtsverletzungen». Entsprechend ist es möglich, dass er mit einer Geldstrafe davonkommt.

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