Ein Autokrat auf Irrfahrt

Recep Tayyip Erdogan will Alleinherrscher der Türkei werden. Wenn das Volk ihn nicht stoppt, droht dem Land eine düstere Zukunft.

Lichter der Hoffnung? Eine Wahlveranstaltung der kurdischen Partei HDP in Istanbul. Foto: Mehmet Kacmaz (Keystone)

Lichter der Hoffnung? Eine Wahlveranstaltung der kurdischen Partei HDP in Istanbul. Foto: Mehmet Kacmaz (Keystone)

Enver Robelli@enver_robelli

Der Mann wähnt sich auf einer historischen Mission. Recep Tayyip Erdogan möchte grosse Spuren hinterlassen, sein Name soll in Zukunft in einem Atemzug mit berühmten osmanischen Herrschern genannt werden. Er baut den grössten Flughafen der Welt, er will das Schwarze Meer mit dem Marmarameer verbinden, sein neuer Palast mit über 1000 Zimmern symbolisiert schon jetzt den Wunsch nach ewigem Machterhalt. An diesem Sonntag ruft der 64-jährige Erdogan das Volk an die Urnen, um den Grundstein für eine neue Türkei zu legen. Seine Türkei.

Der Staatspräsident will Alleinherrscher werden – mit einer Regierung, die er nach Belieben herumkommandiert, mit einem Parlament, das nicht mehr als eine Klatschbude ist, und mit einem von ihm persönlich zusammengestellten Verfassungsgericht. Wechsel zum Präsidialsystem nennt sich das beschönigend und verharmlosend. «Die Demokratie ist nicht unser Ziel, sie ist ein Vehikel, ein Tram. Wenn wir an unserer Haltestelle angekommen sind, steigen wir aus.» Das hat Erdogan vor vielen Jahren gesagt, ausgestiegen aus dem Tram der Demokratie ist er aber nach dem gescheiterten Putsch Mitte Juli 2016. Er sprach damals von einem «Geschenk Allahs».

Seither verfolgt er gnadenlos nicht nur die Mitglieder der Gülen-Sekte, der er für den Staatsstreich die Schuld gibt. Die Repressionswelle trifft kritische Geister, Journalisten, Universitätsprofessoren, Menschenrechtler, Schriftsteller, Oppositionspolitiker. Wer den konservativen Lebensstil der Erdogan-Anhänger ablehnt, gilt schnell als Randständiger. Solche Typen werde man «am Ohr packen und rauswerfen», droht der aufbrausende Autokrat. Seine Geheimdienstler versuchen, unliebsame Rivalen in Westeuropa zu entführen. Ausländische Politiker beschimpft Erdogan als Nazis oder Kreuzritter. Sie alle sollen am Sonntag eine «osmanische Ohrfeige» verpasst bekommen.

«Unter Erdogan wird die Türkei zum Familienbetrieb.»

Die Angst der Türken vor den Lakaien des Staatschefs ist mittlerweile so gross, dass viele lieber in die innere Emigration gehen, als eine Konfrontation mit der regierenden Partei AKP zu riskieren. Wahlen sind mittlerweile die einzige Gelegenheit, um die totale Erosion der türkischen Demokratie abzuwenden. Es ist keineswegs sicher, dass Erdogan gleich im ersten Wahlgang zum Präsidenten gekürt wird. Manche Umfragen prognostizieren sogar das Undenkbare: Zuerst büsst Erdogans Partei die absolute Mehrheit ein, dann verliert er die Stichwahl am 8. Juli, wenn es der Opposition gelingt, das Volk zu mobilisieren und eine Wechselstimmung herbeizuführen. Wie wird Erdogan reagieren? Seine Anhänger drohen mit einem Bürgerkrieg, wenn ihr Idol die Mehrheit verliert. Eine neue Regierung könnte ihn vom Palast in den Knast vertreiben. Aber auch wenn eine knappe Mehrheit für Erdogan stimmen sollte: In der Gesellschaft dürfte keine Ruhe einkehren.

Erdogan regiert seit 16 Jahren. Jetzt wittert er die grosse Chance, dem laizistischen Establishment den Garaus zu machen. Die 1923 von Mustafa Kemal Atatürk gegründete Republik betrachtet er als Betriebsunfall der türkischen Geschichte. Am liebsten würde er an die Grösse des Osmanischen Reiches anknüpfen. Sein Vorbild ist Sultan Abdülhamid II., der von 1876 bis 1909 herrschte – zuerst bejubelt als Modernisierer. Bald jedoch ging er als brutaler Despot in die Geschichte ein. «Neben sich duldete er keine Berater. (...) Seine Umgebung bestand aus lauter Spionen, kriechenden, geldbedürftigen Werkzeugen einer rein persönlichen Politik», schrieb ein Historiker über Abdülhamid.

Reich dank der regierungstreuen Calik-Holding

Das gilt heute auch für Erdogan. Seine Partei AKP hat er zum Jasager-Verein degradiert, innerparteiliche Konkurrenten wurden kaltgestellt. Unter Erdogan droht die Türkei, die älteste Demokratie und die grösste Wirtschaftsmacht zwischen Italien und Indien, ein Familienbetrieb zu werden. Seinen Schwiegersohn Berat Albayrak hat Erdogan zum Energieminister gemacht, nun kandidiert der 40-Jährige auf Platz eins der AKP-Liste für Istanbuls wichtigsten Wahlkreis. Manche sehen ihn als Nachfolger Erdogans.

Reich und einflussreich geworden sind die Familien Erdogan und Albayrak vor allem dank der regierungstreuen Calik-Holding, die in vielen Branchen tätig ist. 90 Prozent der türkischen Medien gehören Grossfirmen wie Calik. Mithilfe seiner Propaganda-Kanäle konnte Erdogan bisher die Gesellschaft polarisieren und davon profitieren. Doch der jüngste Wahlkampf hat gezeigt, was dem grossen Vereinfacher immer mehr fehlt: die Glaubwürdigkeit. Die ständigen Attacken auf westliche Demokratien, die fast obsessive Fixierung auf Identitäts- und Religionsfragen, die Weigerung, auf Kritiker zuzugehen, irritieren nicht nur säkulare und liberale Türken.

Wirtschaft am Abgrund

Grosse Teile der Gesellschaft haben zudem andere Sorgen. Die Währung verfällt, die Inflation frisst die Einkommen auf, die Wirtschaft steht am Abgrund, es gibt kaum ausländische Firmen, die bereit sind, in der Türkei zu investieren. Mit der Islamisierung des Bildungswesens versucht die AKP, die Gesellschaft umzubauen. Es werden immer mehr religiöse Imam-Hatip-Schulen eröffnet, wo etwa 1,5 Millionen Schüler den Unterricht besuchen. Die Evolutionstheorie gilt als Teufelszeug, deshalb ist sie an öffentlichen Grundschulen aus dem Lehrplan gestrichen worden. Das Bildungsniveau sinkt seit Jahren. Fast 90 Prozent der jungen Leute in der Türkei beherrschen keine Fremdsprache.

Aussenpolitisch hat sich das Land in eine Sackgasse manövriert. Die Strategie «Null Probleme mit den Nachbarländern» ist gescheitert, seit Erdogan die Muslimbrüder in Ägypten, die Hamas und manche Islamisten in Syrien zu seinen Freunden zählt. Gegen die Kurden hat Erdogan einen neuen Krieg vom Zaun gebrochen, Griechenland fühlt sich provoziert, weil der Autokrat aus Ankara die gemeinsame Grenze infrage stellt. Als künftiger Alleinherrscher dürfte der einstige Hoffnungsträger der Türkei kaum fähig oder gewillt sein, die riesigen Herausforderungen zu bewältigen.

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