Die drei Brexitiere

Die britische Premierministerin Theresa May sorgt dafür, dass Politiker, die im Brexit-Camp standen, nun auch das Geschäft des EU-Austritts selbst übernehmen.

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«Brexit bedeutet Brexit», hat Theresa May, die britische Premierministerin, mehrfach erklärt in den letzten Tagen. Am Austritt aus der EU komme man jetzt nicht mehr vorbei. Die neue Regierungschefin, die vor dem Referendum am 23. Juni noch für Verbleib in der EU plädierte, will sich von den Austrittsbefürwortern im Lande, den EU-Gegnern in der eigenen Partei und Ukips Rechtspopulisten jedenfalls nicht vorwerfen lassen, dass sie das Votum zu verwässern oder gar zu ignorieren suche. Darum hat sie dafür gesorgt, dass Politiker, die im Brexit-Camp standen, nun auch das Geschäft des EU-Austritts selbst übernehmen. Sie sollen die Verantwortung für die eigene Austrittsentscheidung tragen und zusehen, wie sie Grossbritannien erfolgreich und möglichst schmerzlos aus der EU lösen können, und alternative Handelsplätze auftun fürs Vereinigte ­Königreich. Auf diese Weise will May demonstrieren, dass sie es ernst meint mit «Brexit bedeutet Brexit». Mit einem Ministertrio, dessen Mitglieder bereits «die drei Brexitiere» genannt werden, soll es nun Richtung Ausgang gehen.

«Der charmante Lump»

Ein «Ministerium für das Verlassen der Europäischen Union», kurz Brexit-Ministerium, hat May für die Verhandlungen mit der EU und die komplizierte Umsetzung dieser Aufgabe extra geschaffen. Zurzeit wird noch ein geeignetes Gebäude gesucht für diese Neuschöpfung. Den Minister gibt es aber bereits. Er heisst David Davis. Der 67-Jährige, der in den 90er-Jahren unter John Major einmal Staatssekretär für Europa war, kommt von der Parteirechten, ist aber bekannt für seine couragiert-widerborstige Position in Fragen staatlicher Überwachung und Wahrung von Bürgerrechten. Er stammt aus einfachen Verhältnissen, kann sich für Sozialreformen erwärmen und will den Wohlfahrtsstaat erhalten sehen – hat aber zugleich auch für die Wiedereinführung der Todesstrafe gestimmt. Davis, der bei der Wahl zum Tory-Vorsitz vor elf Jahren David Cameron unterlag, verbrachte die Zeit seither auf den Hinterbänken und war schon fast etwas in Vergessenheit geraten. Seine Übernahme der Brexit-Schlüsselstelle ist eine erstaunliche Rückkehr ins Rampenlicht.

Der weisshaarige Londoner mit dem versöhnlichen Grinsen hofft, mit seinen künftigen Verhandlungspartnern in Brüssel zumindest persönlich gut auszukommen. Schon vor Jahren, berichtete er kürzlich schmunzelnd, hätten ihm kontinentaleuropäische Kollegen den Spitznamen «the charming bastard», der charmante Lump aus London, verliehen. Hart gibt sich Davis, was den Austritt selbst angeht. Er ist überzeugt davon, dass die EU in der Frage künftiger Tariffreiheit bei gleichzeitiger britischer Zuzugsbeschränkung für EU-Bürger kompromissbereit sein wird. «Wenn die europäischen Nationen erst einmal begreifen, dass wir in Sachen Kontrolle unserer Grenzen nicht nachgeben, dann werden sie auch mit uns reden wollen – in ihrem eigenen Interesse», meinte er diese Woche. «Die Realität ist doch», sagte Davis jüngst einmal, «dass nüchterne, ganz und gar pragmatische Geschäftsleute auf dem Kontinent alles tun werden, um eine Unterbrechung des Handelsflusses mit Britannien zu vermeiden.»

Der Überlebenskünstler

Während David Davis die Knochenarbeit leisten soll, ist fürs diplomatische Flair auf dem internationalen Parkett Boris Johnson vorgesehen. Johnson (52), den Londons «Financial Times» schon als «politisch tot» abgeschrieben hatte, nachdem er vor zwei Wochen aus dem Kampf um die Cameron-Nachfolge ausgestiegen war, steht plötzlich quick­lebendig wieder auf der Bühne. Ihm hat Theresa May das Aussenministerium übergeben. Der prominenteste (und am wenigsten prinzipienfeste) der drei ­Brexitiere soll der Regierungspolitik Schwung verleihen und generell etwas Optimismus verbreiten. Das Ministerium selbst, das traditionell proeuropäisch ist und dessen Diplomaten sich noch immer die Haare raufen über den Brexit-Beschluss, soll Johnson in den kommenden Monaten wieder mehr ins Gleichgewicht bringen.

Vor allem aber soll er sein Land aller Welt als neugeborene, souveräne Freihandelsnation verkaufen. Sprachen spricht er ja. Die Welt kennt er. China und Indien, glaubt er, warten auf ihn. Vielleicht weniger die Europäer, über die er sich mehrmals abfällig geäussert hat.

Für Krieg und Handel

Der dritte Mann in der Brexit-Werkstatt ist ein früherer Arzt und Armeeoffizier namens Liam Fox. Fox war nach dem ­Tory-Wahlsieg von 2010 siebzehn Monate lang Camerons Verteidigungsminister. Das Amt musste er wieder aufgeben, weil er seinen besten Freund aus purer Gefälligkeit an Dutzenden amtlicher Termine und Treffen hatte teilnehmen lassen. In den letzten Jahren war auch Fox ein wenig an den Rand des Geschehens geraten. Jetzt soll der 54-jährige Schotte, als Leiter eines ebenfalls neu geschaffenen Ministeriums für internationalen Handel, all die Deals vorbereiten, durchrechnen und abschliessen, für die Boris Johnson ihm weltweit Türen ölen soll.

Von diesem Rechtsausleger der Tories, einem Mann mit guten Nato-Beziehungen und ausgesprochen kriegerischen Neigungen, werden die Europäer weniger zu sehen bekommen. Fox soll vor allem neue Erwerbsquellen für Brexit-Britannien fernab der EU auftun. Er wird noch mehr reisen müssen als Johnson und noch weniger in London sein. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 14.07.2016, 20:28 Uhr

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David Davis.

Liam Fox.

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