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Saleh will erst nach Neuwahlen abtreten

Jemens Präsident hat die Bedingungen für seinen Rücktritt neu ausgelegt. Eine Machtübergabe könne nur nach Neuwahlen erfolgen. Für die monatelangen Proteste hat er auch einen Schuldigen ausgemacht.

Will nicht gehen: Jemens Präsident Saleh.
Will nicht gehen: Jemens Präsident Saleh.
AFP

Im Jemen will Präsident Ali Abdullah Saleh nur nach Wahlen abtreten. Dies sagte er dem dem britischen Sender BBC am Sonntag. An den Urnen werde sein Nachfolger bestimmt. Nach Angaben der Regierung hatte der Präsident zuvor einen Kompromissvorschlag der arabischen Golfstaaten akzeptiert, der seinen Rücktritt binnen 30 Tagen vorsieht. Unklar war dabei, ab wann die Frist von einem Monat gilt.

Saleh nannte die monatelangen Proteste gegen seine 32 Jahre dauernde Herrschaft einen «Coup». Die Macht könne nur durch Wahlen oder Referenden übergeben werden. Dazu würden internationale Beobachter eingeladen. Saleh sagte weiter, dass islamistische Extremisten die Protestbewegung infiltriert hätten. In diesem Zusammenhang nannte er das Terrornetzwerk Al-Qaida.

Dass Saleh den Plan des Golfkooperationsrates angenommen hatte, war von vielen als Finte und als Hinhalte-Taktik angesehen worden, mit der der Präsident bis zur Wahl 2013 an der Macht bleiben will. Der Vorschlag hätte Saleh und seiner Familie und seinen Getreuen im Gegenzug für einen Rücktritt Straffreiheit zugestanden. Dieser Teil des Abkommens war von Gegnern des Präsidenten als inakzeptabel zurückgewiesen worden. Seit Monaten demonstrieren Regimegegner im Jemen gegen Saleh. Dabei starben bisher über 120 Menschen.

SDA/ dapd/ AFP/pbe

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