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Libyen droht EU mit Flüchtlingen

Muammar al-Ghadhafi wirft der EU vor, sie ermutige die pro-demokratischen Demonstrationen in der arabischen Welt. Falls sie nicht damit aufhöre, wolle er für Europa keine Flüchtlinge mehr abfangen.

Solche Szenen sollen verhindert werden: Ein Flüchtlingsboot aus Tunesien kommt auf Lampedusa an. (7. Mai 2011
Solche Szenen sollen verhindert werden: Ein Flüchtlingsboot aus Tunesien kommt auf Lampedusa an. (7. Mai 2011
Keystone
Entkräftet: Eine Gruppe von afrikanischen Flüchtlingen auf Lampedusa. (30. April 2011)
Entkräftet: Eine Gruppe von afrikanischen Flüchtlingen auf Lampedusa. (30. April 2011)
Keystone
Die italienische Küstenwache hat ihre Präsenz vor der Insel Lampeduas verstärkt.
Die italienische Küstenwache hat ihre Präsenz vor der Insel Lampeduas verstärkt.
Keystone
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Libyen droht der EU damit, keine Flüchtlingsströme mehr aus Afrika nach Europa abzufangen. Sollte die Europäische Union pro-demokratische Demonstrationen weiter ermutigen, wolle Libyen die Zusammenarbeit in Flüchtlingsfragen beenden.

Dies sei dem ungarischen Botschafter in Libyen mitgeteilt worden, sagte ein Sprecher der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft am Sonntag in Brüssel. Nach den Protesten gegen Machthaber Muammar al-Ghadhafi forderte Grossbritannien die Regierung in Tripolis zu Reformen und einem Dialog mit den Demonstranten auf.

Das harte Durchgreifen der Regierung sei inakzeptabel und werde weltweit verurteilt, sagte Aussenminister William Hague am Sonntag Seif al Islam, einer der Söhne Gaddafis, in einem Telefonat. EU-Aussenministerin Catherine Ashton ermahnte Libyen zum Ende der Gewalttätigkeiten. Ashton zeigte sich anlässlich eines Sondertreffens von EU-Aussenministern zur Lage in der islamischen Welt beunruhigt über die Entwicklung in Libyen. Dieser Einschätzung schlossen sich die Minister an.

EU eilt Italien zu Hilfe

Libyen hatte in den vergangenen Monaten im Auftrag der EU verstärkt Flüchtlinge aus dem Süden des afrikanischen Kontinents abgefangen und zurückgeschickt. Die EU versucht, die Ströme aus dem Süden über das Mittelmeer wie auch über die Türkei und Griechenland in den Griff zu bekommen. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat am Sonntag mit ihrer Mission «Hermes» zur Unterstützung der italienischen Behörden bei der Bewältigung des Flüchtlingsandrangs aus Nordafrika begonnen.

Die ersten Experten seien am Vormittag auf der Mittelmeerinsel Lampedusa eingetroffen, berichtete die italienische Nachrichtenagentur Ansa. Die Frontex-Experten sollen nach EU-Angaben helfen, die Flüchtlinge zu betreuen und zu befragen. Gleichzeitig leistet die Grenzschutzagentur Unterstützung aus der Luft und zur See bei der Überwachung der Grenzen. Rom hatte die EU am Mittwoch offiziell um Hilfe gebeten.

Frontex verfügt über keine eigenen Kräfte, sondern muss Personal und Ausrüstung bei den EU-Mitgliedstaaten anfragen. Nach Angaben aus Brüssel werden sich zunächst rund 30 Beamte beteiligten, ein Flugzeug sowie mehrere Schiffe sollten demnach in der Region patrouillieren. Je nach Bedarf könne jedoch mehr Personal und Ausrüstung bereitgestellt werden, hiess es.

Polizei hält Nationalitäten von Flüchtlingen geheim

Vor der Küste Lampedusas griff die Polizei unterdessen ein weiteres Flüchtlingsboot mit 13 Insassen auf. Die Nationalität der Einwanderer wurde nicht bekannt gegeben. Zudem ortete ein Flugzeug der Küstenwache etwa 30 Meilen vor der Insel ein Schiff mit etwa hundert Insassen. Zwei Schnellboote des Hafenkapitäns sowie ein Militärschiff der Marine nahmen Kurs zu dem Boot auf, das die Insel gegen Nachmittag erreichen sollte.

In den vergangenen Tagen kamen rund 5500 illegale Einwanderer auf Lampedusa an, die meisten von ihnen Tunesier. Nachdem hunderte Menschen in Auffanglager auf dem italienischen Festland gebracht wurden, verblieben am Sonntag noch etwa 1200 Flüchtlinge auf Lampedusa.

sda/AFP/miw

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