Der menschliche Roboter

Premierministerin Theresa May wird wegen des Brexit von allen Seiten verspottet. Selbst Parteigänger sind ab ihrer Beschwörung einer «tiefen und besonderen» Beziehung zu Europa befremdet.

Stark und stabil: Die wächserne Theresa May bei Madame Tussauds. Foto: Dylan Martinez (Reuters)

Stark und stabil: Die wächserne Theresa May bei Madame Tussauds. Foto: Dylan Martinez (Reuters)

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Zumindest an einer Stelle in London scheint man Theresa May noch volles Vertrauen entgegenzubringen. Madame Tussauds hat just eine neue Wachsfigur der britischen Premierministerin enthüllt. Ganz in Rot gekleidet, die Arbeitsmappe im Arm und das nervöse Lächeln perfekt auf den Lippen, grüsst hier an der Marylebone Road das frisch geschaffene Abbild der Regierungschefin die internationalen Besucher vor einer schwarzen Tür mit der Nummer 10.

Anderswo wird darauf gewettet, wie lange sich das Original in Downing Street noch halten wird – und ob die neue Wachsfigur schon bald wieder eingeschmolzen werden muss. Überall ist die Vermutung zu hören, dass die Premierministerin noch vor Weihnachten aufgeben könnte. Selbst im konservativen Lager nehmen die Zweifel am Weiterbestand der Regierung von Tag zu Tag zu. Zwei Minister sind ja in diesem Monat bereits in kurzer Folge aus Mays Kabinett geschieden. Zwei weitere, der Vizepremier und der Aussenminister, bangen um ihre Position. Eine Minderheit in der Fraktion hat begonnen, May im Parlament die Stirn zu bieten. Und 40 ihrer Abgeordneten fordern ganz offen ihre Ablösung. Steigt die Zahl auf 48, kommt es automatisch zu einer neuen Vorsitzendenwahl.

Viel braucht es also nicht mehr, um Theresa May zu Fall zu bringen. Ihr Schicksal besiegeln könnte etwa ein erzwungener Rücktritt ihres alten Verbündeten Damian Green, den sie zu ihrem Stellvertreter in der Regierungszentrale gemacht hat. Green steht im Verdacht, einmal eine Parteiaktivistin und Journalistin sexuell belästigt zu haben.

Spektakuläre Wahlniederlage

Aussenminister Boris Johnsons Schicksal hängt daran, ob in Teheran das Strafmass gegen eine iranisch-britische Gefangene erhöht wird, die Johnson mit unbekümmerten Kommentaren in Gefahr gebracht hat. Auch Finanzminister Philip Hammond, der am Mittwoch im Parlament den Jahreshaushalt einbrachte, ist unter Beschuss. Die Brexit-Phalanx um Johnson verlangt seinen Kopf, weil Hammond für eine «sanfte Landung» statt für einen «harten Brexit» eintritt. Umgekehrt wollen Gegner eines «harten Brexit» Boris Johnson wegen «Illoyalität und Inkompetenz» entlassen sehen.

In dieser chaotischen Situation fällt es der Premierministerin schwer, noch für Ordnung zu sorgen. Schon seit dem Sommer hat es ihr weitgehend an Respekt und Autorität gefehlt. Als sie im Frühjahr ohne Not Neuwahlen ansetzte, tat sie das in der Hoffnung, sich ein massives «persönliches Mandat» für die nächsten Jahre sichern zu können. Sie wollte dem Land eine Regierung geben, die «strong and stable», stark und stabil, in die Verhandlungen mit der EU zieht.

Stattdessen verlor sie auf spektakuläre Weise ihre Unterhaus-Mehrheit. Seither ist für May nichts mehr wie zuvor. Kabinettsdisziplin kann sie nicht länger erzwingen. Zwischen den Forderungen der EU und denen ihrer EU-feindlichen Hinterbänkler nehmen sich die immer gleichen Parolen, an die sie sich klammert, hilflos und gequält aus. Als «Maybot», als menschlicher Roboter, wird sie häufig verspottet. Ihre fast tägliche Beschwörung einer neuartigen «tiefen und besonderen» Beziehung zu den europäischen Nachbarn kommt selbst ihren Parteigängern seltsam vor, je weniger Rücksicht sie auf die Anliegen dieser Nachbarn nimmt. Und nun hat die EU ihr auch noch ein Ultimatum für Anfang Dezember gestellt. Die Zeit drängt. Konzerne und Banken schlagen Alarm, zumindest eine Übergangslösung wird dringend gebraucht. Das ist auch May bewusst.

«Verrat» und «Meuterei»

Nun hat sie ihre wichtigsten Minister zu überzeugen versucht, dass sie Brüssel mehr «Austrittsgebühren» anbieten müsse. Sie hat den Brexit-Hardlinern zugleich versichert, das Geld werde natürlich nur ausbezahlt, falls die EU den Briten am Ende im Gegenzug eine vorteilhafte Handelsbeziehung offeriert. Diese Zusicherung hat die Nationalisten in ihrer Partei nicht besänftigt. Je mehr die Brexit-Verhandlungen ins Stocken gerieten, desto schriller wurden die antieuropäischen Töne. Die Rechtspresse in England, die den Chor anführt, wittert schon «Verrat» und «Meuterei», wo nur jemand mit Kritik an einem «harten Brexit» kommt.

Die Proeuropäer der Tory-Fraktion wiederum, zu neuem Leben erwachend, drohen der Regierungschefin jetzt mit ersten Abstimmungsniederlagen in Westminster – so sie ihren «Marsch zum Abgrund» fortsetzt oder gar einen Sprung in die Tiefe ganz ohne Vereinbarung mit der EU riskieren will. Da das Wachstum nachlässt und die Warnungen der Investoren sich mehren, verschärft sich das Problem für May. Auch von den Konservativen, die sie im Vorjahr ins Amt hoben, hatten viele erwartet, dass sie sich als kühle Sachwalterin des Brexit verstehen und der Nation darlegen würde, was der Brexit für Britannien bedeute. Welche Optionen es gab. Welche Opfer den Briten ihre Entscheidung abverlangte. Wie der Schaden zu begrenzen war.

Zu einer nüchternen Abwägung ist es aber nie gekommen. Auf die Befürchtungen der Brexit-Gegner ging May nicht ein. Sie folgte, eingeschüchtert von der Rechten, der Linie Boris Johnsons und der Zeitung «Daily Mail», die von der «neuen Grösse Britanniens» schwärmten. «Halbe Sachen», jede weitere Anhängigkeit von der EU, lehnte May ab. «Rote Linien», die nicht übertreten werden durften, charakterisierten den Beginn der Verhandlungen mit der EU. Das Abgleiten in Dogmen und in offene Konfrontation überraschte viele Briten, die sich von May eine sachliche Auseinandersetzung erwartet hatten. Je mehr die «stählerne Lady» unter Druck kam, desto schroffer reagierte sie.

Mittlerweile gilt sie ihren Kritikern nicht mehr nur als eine etwas hölzerne, leicht gehemmte Politikerin auf der europäischen Bühne. Sondern als Regierungschefin, die sich sehenden Auges verrannt hat in eine «blau-weiss-rote» Mission. Die Bewunderung für ihre Unabhängigkeit sowie für ihre Distanz zu den Bars und dem Getratsch Westminsters ist umgeschlagen in Sorge über ihre Neigung zum Autoritären, zur Beschlussfassung auf einsamen Bergesgipfeln, zur Abkapselung. Vorgeworfen wird May inzwischen, dass sie die Verhandlungspartner in Europa ebenso falsch eingeschätzt hat wie im Frühjahr ihre Wahlchancen – im Glauben an die eigene Überlegenheit. Die EU werde schon klein beigeben, war offenbar ihre Überzeugung.

Das Lob von Sir Malcolm

Die harsche Realität, in der sich die Premierministerin nun findet, lässt ihr jedenfalls immer weniger Optionen. Gibt sie an einer Front nach, bricht das Unheil an der anderen über sie herein. Schon im Oktober, nach dem Konservativen Parteitag, hatte die regierungsnahe «Times» verkündet, Mays Tage seien «gezählt». Doch ist sie noch immer da, im Original wie als Wachsfigur mit Arbeitsmappe. Und manche ihrer Parteigänger glauben, dass man sie sträflich unterschätzt.

Sir Malcolm Rifkind zum Beispiel, ein früherer Tory-Aussenminister, weist darauf hin, dass May «stets stark war, wenn sie unter Druck kam». Die Premierministerin, meint Rifkind, sei «eine unwahrscheinlich widerstandsfähige Frau». «Kann sie es schaffen? Natürlich kann sie das», ist Rifkind überzeugt. Mays Beharrlichkeit, ihr Eigensinn, ihre Neigung zum Weiterwursteln um jeden Preis kämen ihr zugute in dieser Situation.

Diese Eigenschaft, die stählerne Qualität hinter der nervösen Fassade, bestreitet niemand. Wie sie im Oktober ihre Parteitagsrede zu Ende führte, obwohl ihr die Stimme den Dienst versagte: Daran erinnert sich jedermann. Manche Tories bewundern sie gerade dafür – für ihren Durchmarsch-Willen, für ihre trotzige «Geradlinigkeit». Andere glauben, dass sich Theresa May gerade mit diesen Eigenschaften in das Dilemma hineinmanövriert hat, in dem sie sich jetzt findet – und dass ihre Schwäche nun deutlich wird, da alles zu Entscheidungen drängt. Nur bei Madame Tussauds gibt man sich weiter zuversichtlich. Man hat schliesslich vier Monate an ihr gearbeitet und in sie investiert.

«Es ist klar, dass die nächsten paar Monate nicht leicht für sie werden, während sie unser Land durch schwierige Entscheidungen steuert», formuliert es Edward Fuller, der Direktor des Londoner Wachsfigurenkabinetts. «Aber sosehr man ihre Politik auch infrage stellen mag, eines wenigstens können wir hier garantieren: Unser Abbild der Premierministerin ist stark und stabil.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 22.11.2017, 18:50 Uhr

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Wachstumserwartung nach unten korrigiert

Der Austritt aus der EU wirft erneut einen Schatten über Grossbritannien. Bei der gestrigen Haushaltserklärung musste Finanzminister Philip Hammond die britischen Wachstumserwartungen für dieses Jahr von 2 Prozent auf 1,5 Prozent runterschrauben. Für 2018 werden nur noch 1,4 Prozent vorhergesagt und für 2019 noch 1,3 Prozent. Auch die Produktivitätsrate bleibt niedrig. Die Realeinkommen sinken erneut leicht.

Schatzkanzler Hammond machte für die Abschwächung der Wirtschaftskraft nicht ausdrücklich den Brexit verantwortlich. Er fügte aber an: «Die Verhandlungen mit der EU befinden sich in einer entscheidenden Phase.» «Wir sind dazu verpflichtet, sicherzustellen, dass das Land auf jede Form des Austritts vorbereitet ist.» Doch die meisten Finanzexperten in London sehen eine klare Verbindung – zumal die Regierung hohe Summen bereitstellt für den Fall, dass es zu keiner Brexit-Vereinbarung mit der EU kommt. Ursprünglich hatten die Brexiteers ja ihren Wählern versprochen, dass der Austritt aus der EU enorme Ersparnisse bringen werde. Nun wird stattdessen der Betrag für Eilvorbereitungen auf einen «Brexit ohne Deal» von 700 Millionen auf 3 Milliarden Pfund aufgestockt. Zugleich versucht der Schatzkanzler, das Haushaltsdefizit weiter zu senken. Die Austeritätspolitik der Cameron-Ära wird, wenn auch leicht abgeschwächt, fortgesetzt. Der Sozialbereich und der Strafvollzug müssen von 2010 bis 2020 mit Kürzungen von 40 Prozent rechnen. Auch das Gesundheits­wesen, das bereits kriselt, erhält nur begrenzte Extra­zuwendungen. Investiert wird dagegen in die wissenschaftliche Forschung und den Wohnungsbau.

In der eigenen Fraktion stiess Finanzminister Hammonds Budget auf gemischte Reaktionen. Tory-Hardliner attackieren den prominentesten Kabinettsbefürworter eines «sanften Brexit» seit Monaten scharf. Für die Pro-Europäer der Labour-Opposition sagte der Abgeordnete Chuka Umunna, die Brexiteers hätten «der britischen Bevölkerung einen Brexit-Boom versprochen». Stattdessen stehe, wegen des Brexit, «die arbeitende Bevölkerung schlechter da». (PN)

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