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Kommunisten heben Xi auf eine Stufe mit Mao

Historische Ehre für Chinas Staatschef Xi Jinping: Die 2300 Delegierten des Parteikongresses in Peking haben einstimmig eine Änderung der Statuten beschlossen.

Festigt seinen Status als mächtigster Mann des Landes: Der chinesische Staatschef Xi Jinping. (24. Oktober 2017)
Festigt seinen Status als mächtigster Mann des Landes: Der chinesische Staatschef Xi Jinping. (24. Oktober 2017)
Wang Zhao, AFP
Nur Xi Jinping und Premier Li Keqiang verbleiben im Machtgremium: Der Ständige Ausschuss des Politbüros. (25. Oktober 2017)
Nur Xi Jinping und Premier Li Keqiang verbleiben im Machtgremium: Der Ständige Ausschuss des Politbüros. (25. Oktober 2017)
Wang Zhao, AFP
Wegen seines breiten Grinsens und seiner grossen Brille hat Jiang in China auch den Spitznamen «Frosch».
Wegen seines breiten Grinsens und seiner grossen Brille hat Jiang in China auch den Spitznamen «Frosch».
Wang Zhao, AFP
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Chinas Kommunisten haben Staats- und Parteichef Xi Jinping als Vordenker der Partei auf eine historische Stufe mit Staatsgründer Mao Zedong erhoben.

Die knapp 2300 Delegierten des 19. Parteikongresses stimmten auf ihrer Abschlusssitzung am Dienstag in Peking einstimmig dafür, «Xi Jinpings Gedankengut für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung» als zusätzliche Leitlinie in den Statuten zu verankern.

Nach Mao Zedong und dem wirtschaftlichen Reformarchitekten Deng Xiaoping ist Xi Jinping erst der dritte Parteiführer, der namentlich in der Parteiverfassung erwähnt wird. Deng Xiaoping wurde allerdings nur mit seinen «Theorien» aufgenommen, während Xi Jinping wie Mao Zedong mit seinem «Gedankengut» genannt wird, was in der kommunistischen Ideologie höher gewertet wird.

Chinesischer Sozialismus

Die Leitideen von Xi Jinping sollten als «Leuchtturm» für die Arbeit der rund 89 Millionen Parteimitglieder dienen, beschlossen die Delegierten. Der Parteichef rief zum Abschluss zu einer «neuen Reise beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung» auf.

Mit der Einstufung als Vordenker der Partei nach nur fünf Jahren im Amt baut Xi Jinpings seine ohnehin schon beträchtliche Machtposition weiter aus. Der Parteitag billigte auch einen weitgehenden Personalwechsel im Zentralkomitee, mit dem der 64-Jährige weitere Gefolgsleute in das Parteigremium bringt.

Beschlüsse schon klar

Auf ihrer ersten Plenarsitzung nach dem Parteitag an diesem Mittwoch werden ihn die rund 200 stimmberechtigten Mitglieder für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs bestätigen. Auch werden sie das neue Politbüro und dessen Ständigen Ausschuss als engster Führungszirkel um Xi Jinping billigen.

(SDA)

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