Wahlen in Nordkorea – Junta soll Kim gestürzt haben

Die Nordkoreaner wählten ihr Pseudoparlament. Beobachter glauben, Kim wolle so seine Leute befördern. Laut einem Überläufer ist der «geliebte Führer» jedoch gar nicht mehr an der Macht.

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Christoph Neidhart@tagesanzeiger

Nordkorea hat am Sonntag seine Oberste Volksversammlung neu gewählt, das Pseudoparlament der isolierten Diktatur. Eine Wahl hatten die knapp 16 Millionen Wahlberechtigten allerdings nicht. Auf den Wahlzetteln der 687 Einerwahlkreise stand jeweils nur ein Name. Hätte jemand in dieser de facto offenen Wahl gegen den offiziellen Kandidaten gestimmt, er hätte den Machtapparat zur Repression geradezu aufgefordert. Schon eine Nichtteilnahme wird als Subversion taxiert. Entsprechend meldete Pyongyangs staatliche Nachrichtenagentur bereits um 14 Uhr eine Wahlbeteiligung von 91 Prozent. Die Wahllokale schlossen um 18 Uhr.

Jungdiktator Kim Jong-un trat im Wahlkreis 111 an. Dieser liegt am Paektu-Berg, der legendären Geburtsstätte des koreanischen Volkes. Die nordkoreanische Propaganda hat den Paektu zum heiligen Berg stilisiert, sie behauptet, Staatsgründer Kim Il-sung und sein Sohn Kim Jong-il seien dort geboren. Das stimmt nachweislich nicht. Wie der junge Kim hatten auch sein Vater und sein Grossvater sich jeweils in diesem kaum bewohnten Wahlkreis 111 wählen lassen, in dem sich Offiziere und Angehörige der Elite als Wähler registrieren.

Auch zwei kleinere Parteien treten an

Nominell ist die Oberste Volksversammlung Nordkoreas Legislative und das höchste Machtorgan im Land, in Wirklichkeit jedoch eine reine Nickbehörde. Wie früher in der Sowjetunion üblich delegieren die Abgeordneten ihre Kompetenzen an das Präsidium des Parlaments. Ihm steht bereits seit 1988 Kim Yong-nam vor. Der 86-Jährige, die Nummer zwei im Land, ist mit dem Kim-Clan nicht verwandt. Anders als die Diktatoren selber reist der einstige Aussenminister gern und oft ins Ausland. Zuletzt nahm er in Sotschi an der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele teil, wo er Wladimir Putin Grüsse von Kim Jong-un überbrachte.

In der abgelaufenen Legislatur gehörten etwa zehn Prozent der Abgeordneten zwei kleineren Parteien an. Das dürfte auch diesmal wieder so sein, ist politisch aber eine Fiktion. Alle Abgeordneten sind in der «Demokratischen Front zur Vereinigung des Vaterlandes» gleichgeschaltet.

Soldaten tanzen «vor Freude»

Das nordkoreanische Fernsehen strahlte am Sonntag immer wieder Wahlaufrufe aus. Am Abend zeigte es, wie Kim, seine Frau, ein General und ein hoher Parteifunktionär ihre Stimmen abgaben. Und dann, wie Soldaten auf der Strasse von Pyongyang tanzten, um ihr Glück auszudrücken, dass sie wählen durften. Wahlresultate wurden keine veröffentlicht, sie standen ja ohnehin fest.

Zuvor hatten die Kameras Kim eine Stunde lang begleitet, wie er Forschungsinstitute, Fabriken, Kindergärten, Wohnsiedlungen und militärische Einheiten besuchte. Überall wurde er mit ekstatischem Jubel empfangen, um dann Ratschläge zu erteilen.

Die glücklichen Nordkoreaner der Propaganda, die tanzend in die Wahllokale pilgern und fröhlich dort Schlange stehen, um ihre Stimme abzugeben, stehen in krassem Gegensatz zu Meldungen, Nordkorea habe die Überwachung noch weiter verschärft. Bauwerke, die symbolisch mit der Kim-Familie verbunden seien, würden seit einigen Wochen stärker abgeschirmt als je zuvor. Lokale Funktionäre wurden angewiesen, die Bewohner in ihren Vierteln öfter zu Hause zu besuchen und ihre allfälligen Gäste zu registrieren. Die Patrouillen an der Grenze zu China erhielten einen Schiessbefehl; sie sollen Flüchtlinge erschiessen – und auch Leute, die eine Flucht vorbereiten. Seither ist auch die Zahl der legalen Grenzübertritte zurückgegangen.

Überläufer spricht von Entmachtung Kims

Manche Beobachter glauben, diese erste Parlamentswahl seit Kims Machtantritt vor etwas mehr als zwei Jahren habe dem Jungdiktator eine Gelegenheit geboten, seine eigenen Leuten zu promovieren. Und Anhänger seines im Dezember hingerichteten Onkels Jang Song-thaek zu isolieren. Damit zementiere er seine Macht weiter. Das setzte allerdings voraus, dass Kim die Kontrolle über seinen Apparat hat – und nicht selber eine Marionette von Drahtziehern im Hintergrund ist.

Ein nordkoreanischer Überläufer, der unter dem Pseudonym Jang Jin-sung publiziert, meint, parallel zum Sturz von Jang Song-thaek sei im Dezember auch Kim entmachtet worden. Seither regiere in Pyongyang eine Junta. Die Wortwahl der Propaganda, so Jang, belege das. Sie spreche nicht mehr von der «Anleitung durch den geliebten Führer», sondern von den «Richtlinien und Direktiven der Partei». Die Junta benütze Kim nur noch als Gallionsfigur. Er habe keine Macht mehr, legitimiere aber mit seiner Person als Erbe die Erhaltung des Status quo.

DerBund.ch/Newsnet

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