Plötzlich Doppelbürger

Australiens Vizepremier Barnaby Joyce ist auch Neuseeländer. Und damit steht sein Amt auf dem Spiel.

Mit einem Slang wie «Crocodile Dundee» und ultrakonservativ: Barnaby Joyce, Vizepremierminister von Australien.

Mit einem Slang wie «Crocodile Dundee» und ultrakonservativ: Barnaby Joyce, Vizepremierminister von Australien.

(Bild: Reuters Mick Tsikas)

Urs Wälterlin@tagesanzeiger

Er ist ein «Aussie» wie aus dem Bilderbuch. Und einen überdimensionierten Hut trägt er auch. Barnaby Joyce, Vizepremierminister von Australien. Das Problem: Der Mann ist auch Neuseeländer. Das hat er am Montag überraschend bekannt gegeben. Damit darf der 50-Jährige nicht im Bundesparlament sitzen. Das bestimmt die australische Verfassung.

Die Doppelbürgerschaft ist in den letzten Wochen gleich mehreren australischen Abgeordneten zum Verhängnis geworden. Das Drama begann im Juli mit zwei grünen Senatoren. Larissa Waters wusste nicht, dass sie seit Geburt auch Kanadierin ist. Scott Ludlam stellte mit Schrecken fest, dass er auch die neuseeländische Staatsbürgerschaft hält. Beide traten sofort zurück.

Ein paar Tage später ein weiterer Schock: Rohstoffminister Matt Canavan ist auch Italiener. Er gab seiner italienischstämmigen Mama die Schuld. Sie habe ihn beim italienischen Konsulat angemeldet, ohne sein Wissen. «Ich spreche nicht Italienisch, ich war noch nie in Italien», so Canavan.

Wie sein konservativer Parteikollege zog auch Joyce am Montag nicht die Konsequenzen seines Unwissens, sondern stellt sich stur. «Ich wusste nichts davon», behauptete er im Parlament. Das oberste Gericht solle jetzt das Gesetz interpretieren, wonach kein Abgeordneter «anderen Interessen dienen» darf.

Verfassungsrechtler sind sich aber einig: So archaisch das Gesetz ist, so verbindlich ist es. Jeder Kandidat für das Amt eines Abgeordneten auf Bundesebene unterzeichnet vor seinem Amtsbeginn eine Erklärung, wonach er ausschliesslich die australische Staatsbürgerschaft besitzt. Dass mehrere Parlamentarier mit dieser Pflicht so leichtfertig umgegangen sind, schockiert weite Teile der Bevölkerung.

Die Zukunft mehrerer anderer Parlamentarier steht noch auf der Kippe. Haben diese alle Zweifel ausgeräumt, dürfte die Debatte darüber beginnen, welchen Sinn eine solche Regel in der heutigen Zeit noch macht – in einem der multikulturellsten Länder der Welt. 28 Prozent der 24 Millionen Australierinnen und Australier sind in einem Drittland geboren. Millionen weitere stammen von im Ausland geborenen Eltern ab. Trotzdem gehen Beobachter davon aus, dass es beim Gesetz bleiben wird. Nicht nur fordern viele Kommentatoren von Politikern, sie dürften nur ihrem Heimatland loyal sein. Versuche, in Australien die Verfassung zu ändern, scheiterten in den letzten 200 Jahren fast immer. Man traut den Politikern nicht.

Premierminister Malcolm Turnbull kann nur hoffen, dass der Gerichtsentscheid zugunsten seines Stellvertreters ausfällt. Denn sonst könnte der Konservative seine hauchdünne Mehrheit im Parlament verlieren. Und Barnaby Joyce müsste seinen überdimensionierten Hut nehmen.

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