Zum Hauptinhalt springen

Malaien halten Barisan-Partei an der Macht

Die Nationale Front regiert Malaysia seit 1957 und wird es wohl noch weitere Jahre tun. Bei den Parlamentswahlen gewann die Partei denkbar knapp – die Opposition spricht von Betrug.

Zum Sieg gezittert: Die Regierungspartei um Ministerpräsident Najib Razak (links) und sein Stellvertreter Muhyiddin Yassin.
Zum Sieg gezittert: Die Regierungspartei um Ministerpräsident Najib Razak (links) und sein Stellvertreter Muhyiddin Yassin.
Keystone

Trotz Stimmgewinnen der Opposition hat das Regierungsbündnis in Malaysia bei der Parlamentswahl die Mehrheit seiner Mandate verteidigt. Die seit dem Jahr 1957 regierende Nationale Front von Ministerpräsident Najib Razak, der heute für eine neue Amtszeit vereidigt wurde, kam wegen des Wahlrechts auf 133 der 222 Sitze, obwohl sie nicht die Mehrheit der Gesamtstimmen erhielt.

Oppositionsführer Anwar Ibrahim kündigte eine Anfechtung der Abstimmung vom Sonntag an. Najib rief zur Versöhnung auf, wies aber jegliche Zweifel an der Legitimität des Ergebnisses vehement zurück. «Dies ist die Entscheidung des Volks», rief er seinen Anhängern in der Hauptstadt Kuala Lumpur zu.

Laut Wahlkommission erreichte die Wahlbeteiligung mit 80 Prozent ein Rekordhoch. Demnach gingen mehr als zehn Millionen der rund 13 Millionen registrierten Wähler in Malaysia zur Wahl. Grund war nicht zuletzt ein erbitterter Wahlkampf, der die tiefen politischen Gräben in dem südostasiatischen Land zeigte.

Opposition will Ergebnis anfechten

Anwars Oppositionsallianz Volkspakt, die 14 Sitze hinzugewinnen konnte, sprach von Betrug und weigerte sich, die Niederlage einzugestehen. Zugleich kündigte Anwar an, das Ergebnis anzufechten, und rief für Mittwoch zu Protesten auf. «Die Regierung hat ihre Legitimation verloren», Wahlgewinner sei die Opposition, sagte er am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Der Wahlkommission warf Anwar Versagen vor. Diese sei «ein Komplize bei dem Verbrechen, den Malaysiern die Wahl gestohlen zu haben».

Schon im Vorfeld des Urnengangs hatte die Opposition zahlreiche Unregelmässigkeiten beklagt. So seien tausende «fragwürdige» und möglicherweise ausländische Wähler in umkämpfte Wahlbezirke geflogen worden. Die Regierung wies dies zurück. Auch viele Wähler warfen Najibs Bündnis im Internet jedoch Manipulationen vor. Demnach liess sich etwa angeblich dauerhafte Tinte, die der Regierungschef als Garantie gegen Wahlbetrug gelobt hatte, nach der Stimmabgabe leicht von den Fingern abwaschen.

Gemäss Umfragen hatte die Opposition bei der Parlamentswahl erstmals seit der Unabhängigkeit Malaysias im Jahr 1957 die Aussicht gehabt, Najibs Regierungsbündnis an der Macht abzulösen. Nachdem die Regierungskoalition bei der Wahl im Jahr 2008 erstmals ihre Zweidrittelmehrheit verloren hatte, konnte die Opposition bei Wählern vor allem mit dem Versprechen punkten, die grassierende Korruption und Vetternwirtschaft sowie Najibs autoritären Regierungsstil zu beenden.

AFP/rub/mrs/chk

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch