Zum Hauptinhalt springen

Japans Premier Fukuda tritt zurück

Erst seit knapp einem Jahr im Amt, tritt hat der japanische Ministerpräsident Yasuo Fukuda seinen Rücktritt angekündigt.

Der 72-Jährige verkündete seine Entscheidung in einer Pressekonferenz, äusserte sich aber nicht dazu, wann er sein Amt niederlegt. Wahrscheinlich wird er so lange Regierungschef bleiben, bis die regierende Liberaldemokratische Partei einen Nachfolger bestimmt hat, über den dann das Parlament abstimmen muss.

Seinen möglichen Nachfolger, Aussenminister Taro Aso, machte Fukuda kürzlich zum Generalsekretär der Regierungspartei. Aso hielt sich während Fukudas Amtszeit im Hintergrund und könnte von vielen als Chance für einen Neuanfang der Partei gesehen werden.

Politisches Patt durchbrechen

Durch seinen Rücktritt solle das politische Patt im Land durchbrochen werden, so Fukuda. Unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse in den beiden Parlamentskammern haben dem Ministerpräsidenten das Regieren erschwert. Mit ihrer Mehrheit im Oberhaus kann die Opposition Gesetzesvorhaben verzögern.

Seit längerem wurde darüber spekuliert, dass der unpopuläre Regierungschef vor der spätestens im September 2009 anstehenden Parlamentswahl abgelöst werden könnte. Der Rücktritt bedeutet nicht zwangsläufig Neuwahlen.

Zweiter Premier-Rücktritt innert Kürze

Seine Liberaldemokratische Partei muss nun einen neuen Chef bestimmen und eine Vertrauensabstimmung im Unterhaus gewinnen, um weiterregieren zu können.

Fukuda hatte das Amt erst vor knapp einem Jahr angetreten, nachdem sein Vorgänger Shinzo Abe nach zwölf Monaten an der Spitze der Regierung zurückgetreten war.

Schlechte Umfragewerte

Fukudas Popularitätswerte blieben stets niedrig, einer am Montag veröffentlichten Umfrage zufolge unterstützten seine Politik lediglich 29 Prozent der Befragten.

AP/cpm

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch