«Hier ist China ... verschwindet sofort»

China hat sich verpflichtet, im Südchinesischen Meer nicht aufzurüsten. Ein Überflug der US Navy zeigt nun aber, dass das Gegenteil der Fall ist.

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Die Nachricht der Chinesen war klar: «An das amerikanische Militärflugzeug, hier ist China ... verschwindet sofort und haltet euch fern, um Missverständnisse zu vermeiden.» Der Funkspruch war in einem Jet der US Navy bei einem Überflug über das Südchinesische Meer sechsmal zu hören, wie CNN berichtet. Der Nachrichtensender konnte Journalisten mit dem Militärflugzeug mitschicken. Von sechs verschiedenen Positionen war der Funkspruch zu hören, was zeigt, wie sich die Chinesen bereits in der Region ausgebreitet haben.

Das Südchinesische Meer ist seit Jahren eine umstrittene Zone. Die angrenzenden Staaten Vietnam, Philippinen, Taiwan, Indonesien, Malaysia und Brunei beanspruchen das Gebiet um ihre Länder – und China will gleich die gesamte Region für sich haben. Dafür hat das Reich der Mitte über 1000 Kilometer von seiner Küste entfernt schon diverse Inseln aufgeschüttet und militärische Einrichtungen darauf erstellt. Beispielsweise auf dem Subi-Riff, dem Fiery-Cross-Riff, dem Johnson-Riff und dem Mischief-Riff.


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Die künstlichen Inseln hätten eigentlich nicht befestigt werden dürfen. Der Ständige Schiedshof in Den Haag entschied im Juli 2016, dass die chinesischen Gebietsansprüche auf das Seegebiet «keine rechtliche Grundlage» hätten. Die Philippinen hatten geklagt und erhielten recht.

Schon zuvor versicherte China gegenüber den USA, dass es keine militärischen Einrichtungen auf den Inseln plane. Nun gibt es dort bereits Flughäfen, Hangars, Radarstationen, Raketendepots, und auch diverse Schiffe sind zu sehen – gemäss dem Radar des Navy-Jets sind offenbar auch solche der Küstenwache stationiert.

Öl und Gas in der Region vermutet

Das Südchinesische Meer ist aus internationaler Sicht wohl eine Streitzone, eine der umstrittensten Regionen der Welt, aber bestimmt nicht chinesisches Hoheitsgebiet, wie das China gerne haben würde. Deshalb antwortete das US-Militärflugzeug auf die Funkdrohungen immer genau gleich: «Wir sind ein US-Flugzeug, das erlaubte Aktivitäten ausserhalb des Luftraums aller Küstenstaaten ausführt.» Man handle somit nach geltendem internationalem Gesetz.

China wiederum nutzt genau diese Überflüge, um seine Militärpräsenz in der Region zu rechtfertigen. Man müsse sich vor den USA und ihren Alliierten schützen, die ihrerseits im Südchinesischen Meer aufrüsten wollten, heisst es im Reich der Mitte nur.

In den USA wird derweil gewarnt, dass China seine Ansprüche auf das Gebiet mit der Aufrüstung immer besser durchsetzen und die gesamte Region kontrollieren könne. Auf dem Spiel steht dabei eine wichtige Passage für die Frachtschifffahrt, aber auch noch teilweise wenig erforschte Öl- und Gasressourcen.

anf

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