«Die Hongkonger Gesellschaft ist gespalten»

In Hongkong haben die Demonstrationen ein vorläufiges Ende erreicht. Wie gehts nun weiter in der Machtprobe mit den Statthaltern Pekings? Einschätzungen von China-Kennerin Nadine Godehardt.

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Vincenzo Capodici@V_Capodici

Nach einer Protestwoche haben sich die Demonstranten in Hongkong weitgehend zurückgezogen. Haben sie sich dem Druck der Regierung gebeugt? Oder gibt es andere Gründe? Ein entscheidender Grund ist neben dem Ultimatum der Regierung Leung sicherlich auch die Erschöpfung der Demonstranten. Einige wenige harren ja bis auf weiteres aus, allerdings sind dies vor allem Vertreter der Studentenbewegung (Hong Kong Federation of Students oder Scholarism). Die Sprecher der Occupy-Central-Bewegung haben eher dazu aufgerufen, jetzt die Strasse zu räumen und den Dialog mit der Regierung zu suchen. Auf die Strasse könne man schliesslich jederzeit zurückgehen. Ich denke, es besteht nach den Zusammenstössen zwischen Occupy-Gegnern und -Unterstützern in Mongkok am Samstag auch die Ansicht, dass die Stadt und ihre Bevölkerung für einige Zeit «durchatmen» müssen. In meinen Augen heisst es aber nicht, dass jetzt einfach alles vorbei sein wird.

Es laufen Gespräche zwischen Studentenvertretern und der Regierung. Gibt es eine Aussicht auf eine Einigung? Was könnte ein Kompromiss sein? Das ist jetzt in der Tat schwierig. Mir erscheint, dass ein Kompromiss in diesem Moment schwierig sein wird. Die Positionen sind auf beiden Seiten verhärtet. Darüber hinaus ist immer noch nicht klar, mit welcher Stimme die Protestbewegung spricht – obwohl im Kern die Position der Studenten und der Occupy-Central-Bewegung ähnlich sind, könnte es jedoch bei der Umsetzung zu unterschiedlichen Ansichten kommen. Ausserdem ist es fraglich, wie gross die Bereitschaft ist – gerade unter den Studenten –, mit der Regierung Leung zu sprechen. Eine zentrale Forderung war schliesslich der Rücktritt des Regierungschefs – der übrigens nicht direkt mit den Demonstranten verhandeln würde, sondern seine Stellvertreterin Carrie Lam dafür ins Rennen schickt.

Wie gross ist die Wahrscheinlichkeit, dass es in Hongkong bald wieder zu Massenprotesten kommt? Oder haben die Demonstranten ihren Elan verloren, weil Peking ohnehin nicht einlenken wird? Es sieht momentan nach einem vorläufigen Ende der Proteste aus. Aber das heisst nicht, dass es nicht jederzeit wieder beginnen kann – gerade den Studentenbewegungen traue ich da eine schnelle Reaktion zu. Es ist fast unmöglich für die Regierung Hongkongs, diese Form des Protests langfristig zu unterbinden.

Wie stark ist der Rückhalt der Studenten und der Occupy-Central-Bewegung in der Bevölkerung? Die Hongkonger Gesellschaft ist gespalten in der Frage nach der Zukunft Hongkongs. Die Occupy-Central-Bewegung hatte vor den Protesten nie mehr als 30 Prozent Unterstützung. Durch den Einsatz von Tränengas und Pfefferspray mag dieser etwas nach oben geschnellt sein, aber generell gibt es eine «schweigende Mehrheit», die sich bis jetzt nicht oder nur vereinzelt zu Wort gemeldet hat.

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