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«Das ist nur der Anfang»

Pyongyang und Tokio nähern sich einander weiter an: Der japanische Regierungschef Shinzo Abe will Sanktionen gegen Nordkorea aufheben. Möglicherweise dürfen Nordkoreaner bald wieder nach Japan einreisen.

Zeigte sich zufrieden mit der Einigung zwischen Tokio und Pyongyang nach dem jahrelangen Streit: Der japanische Regierungschef Shinzo Abe spricht vor den Medien. (3. Juli 2014)
Zeigte sich zufrieden mit der Einigung zwischen Tokio und Pyongyang nach dem jahrelangen Streit: Der japanische Regierungschef Shinzo Abe spricht vor den Medien. (3. Juli 2014)
Jiji Press, Keystone

Dutzende, wenn nicht Hunderte Japaner soll Nordkorea entführt haben, um sie als Ausbilder für heimische Spione einzusetzen. Im Streit um die Geiseln gibt es nun eine vorläufige Einigung: Pyongyang geht der Sache nach, im Gegenzug hebt Tokio einen Teil der Sanktionen auf.

Das teilte Regierungschef Shinzo Abe mit. Welche Sanktionen Japan konkret aufheben will, sagte er zunächst nicht. Eine offizielle Entscheidung dazu könnte es am Freitag bei einer Kabinettssitzung geben.

Von den Strafmassnahmen rückt Tokio im Gegenzug für ein Versprechen Pyongyangs ab, Ermittlungen zum Schicksal in den 1970er und 1980er Jahren von nordkoreanischen Agenten entführter Japaner aufzunehmen. Die Führung um Machthaber Kim Jong Un hat sich bereiterklärt, eigens ein Untersuchungskomitee dafür einzurichten.

Hafenverbot für Nordkorea

Japan will sich aber weiter an die UN-Sanktionen halten, die gegen Nordkorea wegen seines Atomwaffen- und Raketenprogramms verhängt wurden. Zusätzlich zu den internationalen Strafmassnahmen hat Tokio sämtlichen unter nordkoreanischer Flagge segelnden Schiffen ein Hafenverbot erteilt und jeglichen Handel mit Nordkorea eingefroren. Nordkoreanischen Bürgern ist die Einreise nach Japan zudem untersagt.

Nach dem Willen Abes sollen diese Einreisebeschränkungen informierten Kreisen zufolge künftig gelockert werden. Ausserdem sollen Schiffe aus Nordkorea für humanitäre Zwecke in japanische Häfen einlaufen können. Auch die Bestimmungen für die Meldung von Geldtransfers nach Nordkorea dürften flexibler gehandhabt werden.

«Das ist nur der Anfang»

Abe zeigte sich zufrieden mit der Einigung, der zu Wochenbeginn ein Treffen zwischen nordkoreanischen und japanischen Unterhändlern in Peking vorangegangen war. Frühere Vereinbarungen mit Pyongyang waren jedoch letztlich geplatzt. Vor diesem Hintergrund betonte Abe: «Das ist aber nur der Anfang. Wir sind entschlossen, mit weiteren Anstrengungen alles für eine umfassende Lösung zu tun.»

Nach Jahren der Dementis hatte Pyongyang 2002 zugegeben, dass Agenten Japaner entführt hätten, um sie zu zwingen, nordkoreanische Spione auszubilden. Schliesslich liess Nordkorea fünf der Geiseln frei. Weitere aus Sicht Tokios verschleppte Personen seien aber entweder gestorben oder nie nach Nordkorea gekommen, hiess es aus Pyongyang. Tokio zog die Darstellung in Zweifel und verlangt eine Untersuchung von mindestens zwölf weiteren Entführungsfällen.

Privaten Organisationen zufolge wurden allerdings Hunderte japanische Staatsbürger verschleppt, viele von ihnen sollen noch immer in Nordkorea festgehalten werden. Abe hat eine Lösung in dem Fall zu einer seiner politischen Prioritäten erklärt.

Nordkorea will Tourismus ankurbeln

Obwohl Tokio die Besorgnis Washingtons und Seouls über die nuklearen Bestrebungen Pyongyangs teilt, sieht sich Japans Ministerpräsident daher zum Handeln gezwungen. So haben die Entführungsfälle unter seinen Landsleuten nicht nur Ressentiments gegen Nordkorea angefacht, sondern auch Rufe nach einer wie auch immer gearteten Einigung lauter werden lassen, um überlebende Japaner nach Hause zu holen.

Von einer Teilrücknahme der Sanktionen erhofft sich Nordkorea, den heimischen Tourismussektor und langfristig auch den Handel antreiben zu können. Allerdings betonten japanische Regierungsvertreter, dass die Lockerung der Sanktionen nicht zu einem nennenswerten wirtschaftlichen Aufschwung für Pyongyang führen werde. Auch den internationalen Bemühungen um eine Bestrafung und Isolierung Nordkoreas würde kein Abbruch getan.

AP/thu

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