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Das Ende der russisch-türkischen Eiszeit?

Der Abschuss eines russischen Kampfjets hatte die Fronten zwischen Ankara und Moskau verhärtet. Nun trafen sich Putin und Erdogan in Sotschi.

Bemühung um Einigkeit im Syrien-Konflikt: Wladimir Putin (l.) und Recep Tayyip Erdogan in Sotschi. (3. Mai 2017)
Bemühung um Einigkeit im Syrien-Konflikt: Wladimir Putin (l.) und Recep Tayyip Erdogan in Sotschi. (3. Mai 2017)
Yuri Kochetkov/EPA, Keystone
Putin versprach, einen Grossteil der Handelsbeschränkungen mit der Türkei aufzuheben.
Putin versprach, einen Grossteil der Handelsbeschränkungen mit der Türkei aufzuheben.
Alexei Nikolsky/AP, Keystone
Die Phase der «Erholung» in den türkisch-russischen Beziehungen sei abgeschlossen, sagte der russische Staatschef.
Die Phase der «Erholung» in den türkisch-russischen Beziehungen sei abgeschlossen, sagte der russische Staatschef.
Alexei Nikolsky/AP, Keystone
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Russland hebt den Grossteil seiner Handelsbeschränkungen mit der Türkei auf. Das kündigte Präsident Wladimir Putin am Mittwoch nach einem Treffen mit dem seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan in Sotschi an. Für das Problem der Wirtschaftssanktionen sei eine «umfassende Lösung» gefunden worden, sagte Putin. Er nahm allerdings die Importbeschränkungen für türkische Tomaten und die Visa-Beschränkungen für türkische Touristen für Reisen nach Russland ausdrücklich aus.

Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Türkei und Russland unterliegen seit dem Abschuss eines russischen Kampfjets an der türkisch-syrischen Grenze im November 2015 erheblichen Beschränkungen. Betroffen waren zahlreiche Lebensmittel und Charter-Flüge. Die Phase der «Erholung» in den türkisch-russischen Beziehungen sei abgeschlossen, sagte Putin nun. Damals hatte er den Abschuss des Flugzeugs als «Dolchstoss» bezeichnet.

Schutzzonen in Syrien

Bei dem Treffen mit Erdogan sprach sich Putin auch für die Einrichtung von «Zonen der Deeskalation» in Syrien aus. Falls es dann in diesen Zonen «keine militärische Aktivität» mehr gebe, könnten dort auch die Luftangriffe unterbleiben, sagte Putin am Mittwoch in Sotschi. Bei den Friedensgesprächen in Astana war ein von russischer Seite vorgelegter Plan im Umlauf für Deeskalationszonen in den von Rebellen kontrollierten Teilen Syriens.

«Wenn es eine Zone der Deeskalation gibt, werden dort unter der Bedingung keine Flugzeuge im Einsatz sein, dass von diesen Zonen keine militärische Aktivität mehr ausgeht», sagte Putin. Die syrischen Rebellen hatten sich wenige Stunden zuvor aus den Friedensgesprächen in Astana zurückgezogen und das Ende von «Bombardements auf Zivilisten» zur Vorbedingung für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch gemacht.

Begriff nicht klar definiert

Putin sagte, sein Vorschlag für Deeskalationszonen werde von der US-Regierung unterstützt –«soweit ich das weiss». Erdogan sagte, er habe mit Putin vor einer Landkarte über diese Zonen gesprochen. Er sprach jedoch konkret nur über eine Deeskalationszone in der syrischen Provinz Idlib. Putin sagte, die Bekämpfung «terroristischer Organisationen» wie des Islamischen Staats (IS) und der Fateh-al-Scham-Front werde weitergehen. Der Begriff einer «Zone der Deeskalation» ist nicht klar definiert, es könnte sich um eine Art Pufferzonen ohne starke Militärpräsenz von aussen handeln.

Die syrischen Rebellen verweigerten eine Teilnahme an den Friedensgesprächen in Astana. «Die Delegation der Aufständischen zieht sich wegen der heftigen Luftangriffe auf Zivilisten aus den Beratungen zurück», sagte ein Vertreter der Rebellen in der kasachischen Hauptstadt der Nachrichtenagentur AFP.

Gespräche unter UN-Vermittlung

Die Aufständischen würden so lange nicht an den Gesprächen teilnehmen, bis die Bombardements gestoppt würden, sagte der Rebellenvertreter. Aus dem Umfeld der Aufständischen hiess es zur Erläuterung, die Regierung in Damaskus müsse sich zu einem «Ende der Bombardements» verpflichten.

Die Gespräche in Astana laufen zusätzlich zu den unter UN-Vermittlung stattfindenden Syrien-Verhandlungen in Genf. Dabei haben die Genfer Gespräche ein stärker auf politische Fragen ausgerichtetes Profil, in Astana stehen Sicherheitsfragen im Vordergrund. Substanzielle Fortschritte haben beide Gesprächsrunden bislang nicht erzielt.

Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien vor gut sechs Jahren wurden mehr als 320.000 Menschen getötet, mehr als die Hälfte der Bevölkerung wurde in die Flucht getrieben.

dapd/chi

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