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Jihadisten ausbürgern

SVP-, CVP- und FDP-Politiker möchten Jihadisten die Schweizer Bürgerrechte entziehen. Nun beschäftigt sich die Staatspolitische Kommission mit dem Anliegen, das sich gegen Doppelbürger richtet.

Personen, die von der Schweiz aus nach Syrien reisen und sich dort Gruppierungen wie dem Islamischen Staat (IS) anschliessen (siehe Bild), sollen bei ihrer Rückkehr ausgebürgert werden. Das fordern Politiker der SVP, FDP und CVP.
Personen, die von der Schweiz aus nach Syrien reisen und sich dort Gruppierungen wie dem Islamischen Staat (IS) anschliessen (siehe Bild), sollen bei ihrer Rückkehr ausgebürgert werden. Das fordern Politiker der SVP, FDP und CVP.
Keystone
SVP-Präsident Toni Brunner hat einen entsprechenden Vorstoss eingereicht.
SVP-Präsident Toni Brunner hat einen entsprechenden Vorstoss eingereicht.
Keystone
Skeptisch gegenüber diesen Forderungen ist der grüne Nationalrat Balthasar Glättli.
Skeptisch gegenüber diesen Forderungen ist der grüne Nationalrat Balthasar Glättli.
Keystone
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Mindestens einer der Attentäter von Paris soll gemäss Angaben von Nachrichtenagenturen ein den Behörden bekannter Jihadist sein. Er war 2008 verurteilt worden, weil er von Frankreich aus geholfen haben soll, Jihad-Kämpfer in den Irak zu schicken.

Bereits seit längerem beschäftigen sich Frankreich, Deutschland und andere europäische Länder mit der Frage, wie sie mit Einwohnern oder Staatsbürgern umgehen sollen, die als selbst ernannte Jihadisten von Europa aus nach Syrien, in den Irak oder nach Afghanistan in den Krieg ziehen und danach wieder zurückkehren. Im November verabschiedete das französische Parlament ein Gesetz, mit dem Jihadisten an der Ausreise gehindert werden können.

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