USA verschärfen Sanktionen gegen Nordkorea

Für den Cyber-Angriff auf Sony hat Barack Obama das Regime in Pyongyang verantwortlich gemacht. Jetzt reagiert Washington – und erlässt Strafmassnahmen.

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Nach dem Hackerangriff auf das Filmstudio Sony Pictures verschärfen die USA ihre Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea. Washington verhängte nach Angaben des Finanzministeriums Strafmassnahmen gegen zehn Vertreter der Regierung in Pyongyang sowie gegen drei Organisationen und Unternehmen. Damit werde Nordkorea für sein «destruktives und destabilisierendes Verhalten» zur Verantwortung gezogen.

Laut US-Präsident Barack Obama war es nur der «erste Teil» der angekündigten Reaktion. Das Finanzministerium erklärte, die Sanktionen seien die Antwort auf die «zahlreichen Provokationen, insbesondere die jüngste Cyberattacke auf Sony Pictures und die Drohungen gegen Kinos und Zuschauer». Obama hat Nordkorea für den Hackerangriff verantwortlich gemacht und mit einer «angemessenen Reaktion» gedroht. «Es handelt sich um den ersten Teil unserer Reaktion», warnte Obama nun. Die Aktivitäten Nordkoreas seien eine «anhaltende Bedrohung» der US-Sicherheit und Aussenpolitik.

Sanktionen gegen Nordkoreas Geheimdienst

Obama betonte, die Massnahmen richteten sich nicht gegen die Bevölkerung Nordkoreas, sondern allein gegen die Regierung in Pyongyang. Obamas Sprecher Josh Earnest sagte, sie würden Nordkoreas Angriff «sehr ernst» nehmen. Er habe ein US-Unternehmen schaden und das Recht von Künstlern und anderen Bürgern auf Meinungsfreiheit bedrohen sollen. Ein US-Regierungsvertreter sagte bei einer Pressekonferenz, sie blieben «sehr zuversichtlich», dass Nordkorea hinter dem Angriff auf Sony stecke.

Die Sanktionen richten sich laut dem US-Finanzministerium gegen Nordkoreas wichtigsten Geheimdienst RGB und zwei Rüstungsunternehmen. Zudem werden zehn Regierungsvertreter auf die Sanktionsliste gesetzt, darunter Vertreter des sanktionierten Rüstungskonzerns Komid in Namibia, Russland, Syrien und dem Iran. Mit den Sanktionen wird das Vermögen der Betroffenen in den USA eingefroren und US-Bürgern und Firmen jegliche Geschäftskontakte mit ihnen untersagt.

Die zehn sanktionierten Nordkoreaner müssen nicht unbedingt etwas mit dem Cyberangriff auf Sony zu tun gehabt haben, wie ranghohe US-Beamte später klarstellten. Vielmehr sei jeder, der für die Regierung in Pyongyang arbeite oder sie unterstütze, Freiwild. Das gelte vor allem für Funktionäre im Verteidigungs- und Geheimdienstsektor des Landes.

Nordkorea war empört

Anonyme Hacker waren Ende November in die Systeme von Sony Pictures eingedrungen und hatten vertrauliche Informationen veröffentlicht, um das Filmstudio zu zwingen, die Politkomödie «The Interview» abzusetzen. In dem Spielfilm geht es um ein fiktives Komplott zur Ermordung des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un durch zwei Journalisten im Auftrag des US-Geheimdienst CIA. Nordkorea hatte sich empört über den Film geäussert, bestreitet aber jede Verantwortung für den Cyberangriff.

Nach dem Cyberangriff und Drohungen anonymer Hacker hatte Sony den für den ersten Weihnachtsfeiertag geplanten Kinostart von «The Interview» zunächst abgeblasen. Nicht zuletzt auf Druck von Obama lief der Film dann doch in rund 300 meist kleineren Kinosälen in den USA an.

Laut dem US-Regierungsvertreter war es das erste Mal, dass Sanktionen wegen der Bedrohung eines Privatunternehmens verhängt wurden. Nach Angaben Obamas bestanden bereits gegen alle drei betroffenen Unternehmen Sanktionen, unter anderem wegen des nordkoreanischen Atomprogramms.

AFP/sda/AP

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