Trumps Brückenbauer zu den europäischen Rechten

Sebastian Kurz trifft in Washington Donald Trump. Für den österreichischen Kanzler ist das eine «Krönung». Und für den US-Präsidenten?

Im Blickfeld von Donald Trumps Beratern: Österreichs aufstrebender Kanzler Sebastian Kurz. (Archiv)

Im Blickfeld von Donald Trumps Beratern: Österreichs aufstrebender Kanzler Sebastian Kurz. (Archiv)

(Bild: Keystone Herbert Neubauer/APA)

«Sebastian Kurz ist ein Rockstar. Ich bin ein grosser Fan.» Neun Monate ist es her, dass der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, sich schwärmend im Breitbart-Interview über den österreichischen Kanzler äusserte.

Ebenso begeistert ist sein Kollege in Wien, Trevor Traina, von Sebastian Kurz. Beide sollen massgeblich daran beteiligt gewesen sein, dass nach mehr als 13 Jahren Pause erstmals wieder ein österreichischer Kanzler ins Weisse Haus geladen ist. Zuletzt war das im Dezember 2005 der damalige Kanzler Wolfgang Schüssel, der ihn Washington von George W. Bush empfangen wurde.

Eine Stunde treffen Donald Trump und Kurz mit seiner Delegation an diesem Mittwoch aufeinander, fünfzehn Minuten sprechen sie davon unter vier Augen. Anschliessend geht es für Kurz zur Dinnereinladung bei Ivanka Trump und Jared Kushner.

Kurz ist nicht nur für Grenell ein Rockstar, er gilt selbst bei Kritikern als politisches Ausnahmetalent – und vor allem als jemand, der ständig unterwegs ist, den grossen Auftritt auf der internationalen Bühne sucht und sich selbst als «Brückenbauer» inszeniert. Für den 32-jährigen Kanzler ist die Einladung nach Washington eine «Krönung», sagt der Politologe und US-Experte Heinz Gärtner von der Universität Wien. «Kurz hat Österreich mehr Gewicht verschafft und auch Aufmerksamkeit – sowohl positiv als auch negativ.» So ist die kleine Republik in den vergangenen Monaten besonders durch die Enthaltung beim UNO-Migrationspakt aufgefallen, die einen Domino-Effekt in Europa auslöste.

Trump will Brücke schlagen

Die rechte Positionierung der Regierung Kurz soll auch Trumps Interesse geweckt haben, oder zumindest das seiner Berater. Offiziell wird es bei dem Treffen um Handelsfragen gehen – aber inoffiziell sind sich Beobachter einig, dass Trump über Kurz eine Brücke zu den europäischen Rechten schlagen will. Der österreichische Kanzler ist zwar selbst ein Konservativer, aber sein Koalitionspartner FPÖ hat die Allianz der Rechtspopulisten im Europaparlament initiiert. Die Bilder von Kurz und Trump im Weissen Haus sollen deshalb vorrangig nach Europa ausstrahlen, ist Politologe Gärtner sicher. In den USA selbst ist Kurz zu unbekannt, um Trump innenpolitisch nützlich zu sein.

Zu einer ähnlichen Einschätzung kommt der Trump-Biograf und investigative Journalist David Cay Johnston: «Trump trifft Kurz, weil Leute in seinem Stab gesagt haben, dass er ihn treffen muss», sagt er der österreichischen Presseagentur. Die ultrarechten Berater des US-Präsidenten hätten eine «klare Agenda». Sie sehen demnach in der FPÖ oder der ungarischen Regierungspartei Fidesz Bündnispartner.

Dass der US-Präsident eine Nähe zu Regierungschefs rechts der Mitte in Europa sucht, vermutet auch der frühere US-Sicherheitsberater Ben Rhodes. «Trump versucht, was schon George W. Bush getan hat, als es mit Frankreich und Deutschland nicht gut lief: Er sucht Regierungschefs kleinerer Staaten, um zu zeigen, dass er noch Freunde in Europa hat.» Österreich sei zwar klein, aber genau das könnte Trump zusagen, sagt Rhodes im Interview mit der österreichischen Presse. «Er scheint sich wohler an der Seite der Vertreter kleinerer Staaten zu fühlen. Vielleicht, weil er sich dann selbst als ‹grössere Person› inszenieren kann.»

Für Kurz liegen die Vorzüge eines Treffens im Weissen Haus auf der Hand. «Es geht um den Eintrag in die Geschichtsbücher», sagt US-Experte Gärtner. Dem Kanzler sei aber durchaus bewusst, dass Trump kritisch in Europa gesehen wird. Anders als die USA hält Österreich am Iran-Abkommen fest und unterstützt die von den USA kritisierte deutsch-russische Ostseepipeline Nord Stream 2. Diese Positionen zu vertreten und dem Gastgeber gleichzeitig lobend entgegenzutreten, werde eine Gratwanderung. Der US-Präsident sei nun einmal der mächtigste Mann der Welt, sagte Kurz im Vorfeld. Österreich ein kleines Land, aber vom Export abhängig, und daher sei man um gute Beziehungen bemüht.

Inhaltlich scheinen der Österreicher und Trump aber auch einige Überschneidungen zu haben. «Was die EU und die USA sicherlich verbindet, ist ein Interesse daran, Migration zu steuern und gegen illegale Migration und die Schlepper anzukämpfen», sagte Kurz selbst der Tiroler Tageszeitung. Österreichs Migrationspolitik komme bei Trump sicher gut an, befindet Politologe Gärtner. «Der Unterschied zwischen ‹Balkanroute schliessen› und einer Mauer zu Mexiko ist ja nicht sehr gross.»

Was Kneissls Knicks vor Putin mit dem Besuch zu tun hat

Es dürften aber nicht nur die Migrationspolitik und der rechte Koalitionspartner sein, die Kurz für das Weisse Haus interessant machen. Vielmehr spielt wohl auch eine mittlerweile fast schon berühmte Pose seiner Aussenministerin Karin Kneissl eine Rolle. Diese lud vergangenen Sommer den russischen Präsidenten zu ihrer Hochzeit ein. Das Bild der vor Wladimir Putin knicksenden Kneissl ging um die Welt. «Die Einladung von Kneissl ist spontan erfolgt, genau wie der Knicks vor Putin. Das war unüberlegt, da steht meiner Ansicht nach keine Strategie dahinter», sagt Gärtner.

Aber der Eindruck einer grossen Russlandnähe halte sich seither hartnäckig, befindet der Politologe. Noch dazu hat Kurz Putin im vergangenen Jahr mehrfach getroffen. «Das Treffen in Washington soll nun den Eindruck des russlandfreundlichen Österreichs zerstreuen», sagt Gärtner.

Seit Kneissls Hochzeit soll sich die US-Botschaft in Wien massiv um einen Termin zwischen Kurz und Trump bemüht haben. Kurz habe «eine lange Zukunft», erklärt der US-Botschafter in Wien, Trevor Traina, in einem Interview. Amerika solle Zeit und Mühe verwenden, ihn kennen zu lernen.

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