Trump und die dunkle Seite der Macht

Im Weissen Haus tobt ein Kampf zwischen Steve Bannon und allen, die ihm nicht wohlgesonnen sind. Doch Trump ziert sich: Er braucht seinen Chefstrategen.

Lässt sich nicht in die Karten blicken: Donald Trump hält die Zukunft von Steve Bannon offen. Bild: Getty Images

Lässt sich nicht in die Karten blicken: Donald Trump hält die Zukunft von Steve Bannon offen. Bild: Getty Images

Thorsten Denkler@thodenk

Es ist ein denkwürdiger Moment, als General H. R. McMaster am Sonntag nach Steve Bannon gefragt wird. Dreimal fragt ihn der NBC-Moderator Chuck Todd live, ob McMaster und Bannon noch gut zusammenarbeiten können im Weissen Haus. Dreimal windet und quält sich McMaster. «Ich arbeite jeden Tag mit sehr unterschiedlichen Leuten zusammen», ist die erste Antwort. Die zweite: «Ich bin bereit, mit jedem zu arbeiten, der die Agenda des Präsidenten und die Sicherheit und den Wohlstand des amerikanischen Volkes voranbringen will.»

Ob er glaube, dass Bannon das tue? McMasters dritte Antwort: Jeder, der das Privileg habe, im Weissen Haus arbeiten zu dürfen, der sollte «motiviert sein, diese Ziele zu erreichen.»

Nein, Trumps oberster Sicherheitsberater bringt den Namen Steve Bannon einfach nicht über die Lippen. Das spricht für ihn, weil es darauf hindeutet, dass er sich von gewissem Gedankengut fernhalten will. Aber es spricht massiv dagegen, dass im Weissen Haus alles Friede, Freude, Eierkuchen ist, wie Trump immer wieder glauben zu machen versucht. Und ein wichtiger Grund dafür ist jener Steve Bannon, Trumps Chef-Stratege.

Ein Reich im Weissen Haus geschaffen

Bannon, der ehemalige Chef der ultrarechten Website Breitbart, stiess zu Trumps Wahlkampf-Team, als die Kampagne gerade in einer Krise steckte. Bannon holte sie da raus. Er mobilisierte mehr denn je seine Gefolgsleute für Trump, sah in Trump den Schlüssel, ultrarechte Positionen in den USA durchsetzungsfähig zu machen. Trump gewann die Wahl. Hernach wurde Bannon als das Mastermind hinter dem Sieg vermutet. Was Trump wiederum ärgerte.

Nach Trumps Amtsübernahme hat Bannon sich sein eigenes kleines Schattenreich geschaffen im Weissen Haus. Er ist umgeben von Leuten wie dem Rechtsaussen Stephen Miller, einem 31-jährigen Jungspund, der in Pressekonferenzen gerne verbal auf Journalisten eindrischt, wenn sie zu kritische Fragen stellen. Oder Sebastian Gorka, dem enge Verbindungen zur «Alt Right»-Bewegung in den USA nachgesagt werden. Bannon und Gorka kennen sich noch aus gemeinsamen Breitbart-Zeiten.

Bannon bestreitet zwar immer wieder, ein Rassist zu sein. Aber überhaupt nicht, dass er im Clinch liegt mit vielen im Weissen Haus und in den wichtigen Ministerien für Handel, Verteidigung und Aussenpolitik. Er «kämpfe tagtäglich» gegen andere Mitarbeiter im Weissen Haus, sagt er in einem am Mittwoch erschienenen Gespräch mit dem als eher progressiv geltenden Medium «The American Prospect».

Bannon macht Stimmung gegen McMaster

Trumps neuer Stabschef im Weissen Haus, John Kelly, soll bei seinem Amtsantritt klargemacht haben, dass er das Schattenreich von Bannon nicht akzeptieren werde. Vor allem werde er nicht hinnehmen, wie Bannon mit Sicherheitsberater McMaster umgeht.

Bannon scheint seine alte Plattform Breitbart zu nutzen, um Stimmung gegen McMaster zu machen. Fast täglich erscheinen dort negative Geschichten über McMaster. Dort heisst es dann etwa, er sei eine Bedrohung für die nationale Sicherheit. In einer jüngst erschienenen Geschichte wird McMaster bezichtigt, Mitarbeiter im Weissen Haus entfernen zu lassen, wenn sie Trump gegenüber zu loyal seien.

Die Quelle dieser Geschichten ist nicht bekannt. Aber alles deutet auf Steve Bannon. Das nimmt auch Trumps 10-Tage-Kommunikationschef Anthony Scaramucci an, der seit seiner Entlassung Bannon als das grösste aller Übel im Weissen Haus hinstellt.

Bannon ein Leaker? Einer, der Informationen an seine ehemalige Redaktion durchsticht, um damit speziell seinem Gegner McMaster zu schaden? Schon der Verdacht wäre Grund genug, den Mann mehrkantig zu feuern. Und nach der rechten Gewalt von Charlottesville werden die Stimmen lauter, die darauf drängen, Bannon aus dem Weissen Haus zu entfernen.

Will Trump Bannon überhaupt loswerden?

Trump nennt Bannon am Mittwoch «meinen Freund» und einen «guten Kerl». Er sei jedenfalls «kein Rassist». Bannons Zukunft aber hält sich Trump offen. Was nichts weiter bedeutet. Das macht Trump grundsätzlich.

Trump soll Bannon aber vorsichtshalber in eine Art inneres Exil geschickt haben, schreibt die «New York Times». Der Kontakt zu Trump soll mehr oder weniger eingefroren sein. Seit über einer Woche soll es kein direktes Zusammentreffen der beiden mehr gegeben haben. Telefonisch aber stehen die beiden offenbar sehr wohl in einem engen Austausch.

Eine explizite Verurteilung der Gewalt der Rechtsradikalen fehlt.

Es war Bannon, mit dem Trump über den Inhalt des ersten Statements zu Charlottesville beraten haben soll. Heraus kam die Aussage, dass die Gewalt von «vielen Seiten» gekommen sei. Eine explizite Verurteilung der Gewalt der Rechtsradikalen fehlt.

Trump ist damit Bannons Strategie gefolgt, nichts zu tun, was aussehen könnte wie normales Politikergehabe. Womit Trump aber wohl nicht gerechnet hat, ist, wie gross der Ärger darüber auch unter sehr konservativen Republikanern ist.

Aber wenn Trump Bannon feuern würde, könnte das Trump gefährlich werden. Bannon hat massiven Einfluss auf eine für Trump wichtige Anhängerschaft: Ultrarechte, die 2016 vielfach zum ersten Mal überhaupt wählen gegangen sind, um Trump zu unterstützen.

Trump hat in vielen Wahlkreisen nur knapp gewonnen. Und dort waren nicht selten die Ultrarechten ausschlaggebend. Sie würden es persönlich nehmen, wenn Bannon auch nur ein Haar gekrümmt würde.

Das Bollwerk gegen das Establishment

Bannon gilt auch manchen Mitgliedern des Kongresses als Bollwerk gegen das Washingtoner Establishment. Die hart Konservativen sind schon sauer genug, dass McMasters Vorgänger Michael Flynn gehen musste. Der war einer von ihnen. McMaster dagegen halten sie für einen weichgespülten Republikaner.

Der Abgeordnete Mark Meadows wird da recht deutlich. Er ist Vorsitzender des Freedom Caucus im Repräsentantenhaus, einer Gruppe von hart rechten Republikanern. Ohne Bannon, sagt er, gäbe es unter den Konservativen «einige Besorgnis», dass das Washingtoner Establishment Trump «in einer Weise beeinflussen könnte, die den Präsidenten wegbewegt von jenen Wählern, die ihn ins Weisse Haus gebracht haben».

Auf rechte Gruppen wie den Freedom Caucus kann Trump kaum verzichten. Er braucht sie, wenn er die vorhandenen, aber zumindest im Senat knappen Mehrheiten der Republikaner im Kongress für seine Projekte sichern will.

Trump hilft den Rechtsradikalen

Die Volten, die Trump nach der rechten Gewalt von Charlottesville gemacht hat, sie helfen ihm noch an der rechten Basis. Rechtsradikale haben ihn im Netz dafür gefeiert, dass er sie nicht schon im ersten Anlauf für die Gewalt verurteilt hat. Das hat er erst 48 Stunden später unter grossem Druck getan – am nächsten Tag aber direkt wieder relativiert. Und dort sogar dem Begriff «Alt-Right» den Begriff «Alt-Left» entgegensetzt.

Diese Gleichsetzung ist eine neue Masche der Rechten, um sich selbst zu legitimieren. Trump hat der Rechten einen Riesengefallen getan. «Danke, Mr. President, für Ihre Aufrichtigkeit und den Mut», die Wahrheit gesagt zu haben über Charlottesville und den «linken Terror». Das twitterte kurz nach Trumps Auftritt am Dienstag Dave Duke, einer der führenden Köpfe der Rechtsradikalen in den USA.

Die Rechtsradikalen wissen also, was sie an Trump haben. Bannon zu feuern würde einen Keil zwischen Trump und die Rechtsradikalen treiben. Auch wenn der Chefstratege des US-Präsidenten Vertreter einer weissen Vorherrschaft «American Prospect» gegenüber als «Ansammlung von Clowns» bezeichnete.

Trump könnte sich unabhängig machen von Gestalten wie Bannon. Er müsste dafür nur dem Rat von Scaramucci folgen: sich mehr der Mitte zuwenden. Wenn er das nicht mache, dann werde der Widerstand unter den moderaten Republikanern wachsen, prophezeite Scaramucci. Seine politische Agenda wäre obsolet.

Womöglich aber ist anderes wichtiger für Trump. Bannon hat gute Kontakte zu reichen Konservativen. Der Casino-Magnat Sheldon A. Adelson aus Las Vegas etwa. Der hat Trump für die Feiern zur Amtsübernahme einen 5-Millionen-Dollar-Check zukommen lassen. Oder der Milliardär Robert Meyer. Dem hatte Trump der «New York Times» zufolge erst im März versichert, dass Bannon an Bord bleiben werde. Beides sind wichtige Wahlkampf-Finanzierer.

Ob das alles bedeutet, dass Bannon doch im Weissen Haus bleiben kann? Das weiss nur Trump. Und es dürfte, wie fast alles, von seiner jeweiligen Tagesform abhängig sein.

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