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Trump sieht sich «vollständig» bestätigt

Der geschasste FBI-Chef James Comey bezichtigte Donald Trump der Lüge. Jetzt hat der US-Präsident auf Twitter reagiert.

Druck auf Trump wird grösser: US-Präsident Donald Trump schüttelt die Hand des damals noch amtierenden FBI-Direktors James Comey im Weissen Haus. (22. Januar 2017)
Druck auf Trump wird grösser: US-Präsident Donald Trump schüttelt die Hand des damals noch amtierenden FBI-Direktors James Comey im Weissen Haus. (22. Januar 2017)
Andrew Harrer, Keystone
Im Senat in Washington werden der Raum und der Tisch, an dem Comey an seiner Anhörung sitzen wird, vorbereitet. (7. Juni 2017).
Im Senat in Washington werden der Raum und der Tisch, an dem Comey an seiner Anhörung sitzen wird, vorbereitet. (7. Juni 2017).
Getty/ Mark Wilson
Er brachte die Affäre ins Rollen: Der ehemalige Sicherheitsberater Trumps, Michael Flynn. (1. Februar 2017)
Er brachte die Affäre ins Rollen: Der ehemalige Sicherheitsberater Trumps, Michael Flynn. (1. Februar 2017)
Carolyn Kaster, Keystone
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In seiner ersten direkten Reaktion auf den Auftritt von Ex-FBI-Chef James Comey vom Vortag hat US-Präsident Donald Trump am Freitagmorgen (Ortszeit) auf Twitter geschrieben, er sehe sich trotz vieler falscher Erklärungen und Lügen «vollständig und total» bestätigt. Trump hatte zuvor fast 46 Stunden nicht getwittert – für ihn ungewöhnlich lange.

Unterdessen setzte in den USA hat ein intensiver Streit über die Konsequenzen der Senats-Aussage von Comey ein. Während Trump sich vollständig rehabilitiert wähnt, sehen seine politischen Gegner ihre Kritik bestätigt. Am Donnerstag hatte der von Trump Anfang Mai gefeuerte Comey vor einem Senatsausschuss schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten erhoben.

Russland soll Einfluss auf die Wahlen genommen haben

Die Anhörung des Geheimdienstausschusses drehte sich um die Russland-Affäre, die Rolle Trumps und die Entlassung Comeys. Moskau soll auf die US-Wahlen 2016 Einfluss genommen haben. Das FBI untersucht, ob in Trumps Umfeld Absprachen mit Russland getroffen wurden.

Comey hatte gesagt, dass gegen Trump selbst nicht deswegen ermittelt werde. Er untermauerte aber Vorwürfe einer Einflussnahme des Präsidenten auf FBI-Ermittlungen. Er habe sich von Trump unter Druck gesetzt gefühlt, die Ermittlungen gegen den früheren nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn wegen dessen Russland-Kontakten fallen zu lassen.

Comey bezichtigte Trump und die US-Regierung, in der Begründung seiner Entlassung gelogen zu haben. Die Folgen von Comeys öffentlicher Aussage sind unklar. Eine zentrale Frage ist, ob Comeys Entlassung selbst sowie Trumps Äusserungen zu den Flynn-Ermittlungen eine Behinderung der Justiz darstellen.

Fast nebenbei machte Comey klar, dass FBI-Sonderermittler Robert Mueller diese Frage klären werde. Die bisher auf die Russlandfrage konzentrierten Ermittlungen der Bundespolizei gehen damit nicht nur weiter, sie werden auch Trump selbst weiter unmittelbar beschäftigen.

Justizminister Sessions im Fokus

Nach Comeys Aussage gerät auch Justizminister Jeff Sessions immer stärker in die Schlagzeilen. Dem Sender CNN zufolge hat er ein drittes Treffen mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak während des Wahlkampfs verschwiegen. Das soll Comey dem Senatsausschuss nach dem öffentlichen Teil hinter geschlossenen Türen gesagt haben.

Republikanische Senatoren machten deutlich, dass sie keine Beweise für einen Behinderung der Justiz durch Trump sähen. Demokraten sprachen dagegen von einem Verhaltensmuster Trumps, das darauf hinweise. Comeys Entlassung habe Ermittlungen untergraben sollen.

Comey gab in der Anhörung auch zu, selbst Informationen zu einem Gespräch mit Trump über einen Freund an die Medien geleitet zu haben, um so die Einsetzung eines Sonderermittlers zu erreichen. Trumps Anwalt sagte, es sei an den Justizbehörden zu prüfen, ob wegen dieser Enthüllungen ermittelt werden müsse.

AFP/woz

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