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Obamacare-Kritiker wird US-Gesundheitsminister

Tim Price, ein ausgewiesener Gegner der Gesundheitsreform von Barack Obama, wird neuer Gesundheitsminister unter Donald Trump.

Der Republikaner bekämpfte die Gesundheitsreform von Obama: Tom Price bei seinem Besuch im Trump Tower in New York. (16. November 2016)
Der Republikaner bekämpfte die Gesundheitsreform von Obama: Tom Price bei seinem Besuch im Trump Tower in New York. (16. November 2016)
Drew Angerer/Getty Images, AFP

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat einen harten Kritiker der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama als seinen Gesundheitsminister nominiert. Trump kündigte heute die Berufung des Abgeordneten Tom Price für den Kabinettsposten an.

Die Bekanntgabe verknüpfte der gewählte Präsident mit der erneuten Ankündigung, Obamas Gesundheitsreform rückgängig zu machen Price, ein 62-jähriger früherer orthopädischer Chirurg, sei «ausserordentlich qualifiziert» für die Aufgabe, das von Obama eingeführte System «zu widerrufen und zu ersetzen», erklärte Trump. Er versicherte zugleich, dass er jedem Bürger den Zugang zu einer erschwinglichen Gesundheitsversorgung ermöglichen wolle.

Trumps Rückzieher nach Wahl

Die Abschaffung des als «Obamacare» bezeichneten Krankenversicherungssystems war eines von Trumps zentralen Wahlkampfversprechen. Allerdings hatte er kurz nach seinem Wahlsieg in einem Zeitungsinterview in Aussicht gestellt, zwei Regelungen des Systems zu behalten.

Dabei handelt es sich einerseits um das gegen die Krankenversicherungen verhängte Verbot, einem Patienten eine Versicherung aufgrund seines Gesundheitszustands zu verweigern. Andererseits soll der mögliche Verbleib von Kindern in der Krankenversicherung ihrer Eltern bis zum Alter von 26 Jahren beibehalten werden.

Errungenschaft Obamas

«Obamacare» ist eine der grossen innenpolitischen Hinterlassenschaften des scheidenden Präsidenten. Über das System sind 20 Millionen Bürger mit einer Krankenversicherung abgedeckt.

Der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung ist dadurch auf einen historischen Tiefstand von weniger als zehn Prozent gesunken. Allerdings war das System zuletzt nochmals verstärkt in die Kritik geraten, weil ein hoher Anstieg der Beiträge für einen Teil der Versicherten vorhergesagt wird.

Der designierte Gesundheitsminister Price erklärte, es «gebe viel Arbeit zu tun», um ein System zu schaffen, «das für Patienten, Familien und Ärzte funktioniert». Im Repräsentantenhaus hatte Price eine führende Rolle in der Opposition gegen «Obamacare» gespielt. Dutzende parlamentarische Initiativen der Republikaner, das System teilweise oder ganz wieder abzuschaffen, waren jedoch in den vergangenen Jahren gescheitert.

Frau soll Verkehrsministerin werden

Insidern zufolge vergab Trump einen weiteren Kabinettsposten. Er wolle die frühere Arbeitsministerin Elaine Chao zur Chefin des Verkehrsressorts machen, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person heute der Nachrichtenagentur Reuters. Die Personalie solle noch im Laufe des Tages publik gemacht werden.

Chao ist die Frau des republikanischen Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell. Als Arbeitsministerin unter dem früheren Präsidenten George W. Bush war sie die erste asiatischstämmige Frau in einem US-Kabinett. Sie bringt auch Erfahrungen im Verkehrsressort mit, wo sie einst stellvertretende Ministerin war. Zudem sitzt sie in den Direktorien der US-Bank Wells Fargo, der Mediengruppe News Corp und anderer grosser US-Unternehmen.

Die künftige Verkehrsministerin dürfte eine wichtige Rolle in Trumps Regierung spielen. Er hat ein angekündigt, Milliarden in die marode Infrastruktur des Landes zu investieren.

Suche nach Aussenminister

Auf der Suche nach einem Aussenminister hat sich Trump derweil mit dem früheren General und Ex-CIA-Chef David Petraeus getroffen. Es sei «sehr beeindruckt», schrieb Trump per Twitter nach dem einstündigen Gespräch in New York. Petraeus wird auch als möglicher Verteidigungsminister gehandelt.

Er selbst sagte nach dem Treffen mit Trump vor Journalisten, bei den Themen sei es «rund um die Welt» gegangen. Trump habe grosses Verständnis hinsichtlich der Vielfalt der Herausforderungen und der Chancen bewiesen.

Trump, der am 20. Januar als Präsident vereidigt wird, will sich im Laufe des Tages erneut mit Mitt Romney treffen. Romney gilt ebenfalls als Kandidat für das Amt des Aussenministers. Ausserdem werden der Senator von Tennessee, Bob Corker, und der frühere Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani, als Anwärter auf den Posten gehandelt.

Petraeus war Kommandant der internationalen Truppen im Irak und in Afghanistan. Er war massgeblich an der Eroberung des Iraks im Jahr 2003 beteiligt und befehligte dort bis 2010 die US-Truppen. 2011 wurde Petraeus Chef des US-Auslandsgeheimdienstes CIA.

SDA/chk

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