Trump bewirft das FBI vorsorglich mit Dreck

Die Stimmungsmache des US-Präsidenten gegen das FBI entspringt einem autoritären Impuls: Unabhängige Institutionen sollen plattgewalzt werden.

US-Präsident Donald Trump teilt aus: «Es ist eine Schande, was in unserem Land passiert.»

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Es war einmal ein US-Amerika, in dem die Linke das FBI und dessen skrupellosen Direktor J. Edgar Hoover hasste. Hoovers FBI bespitzelte linke Intellektuelle, versuchte Martin Luther King in den Tod zu treiben und schleuste zu Zeiten des Vietnamkriegs FBI-Agenten in die Antikriegsbewegung ein. Das Bundeskriminalamt mit seinen Zehntausenden von Mitarbeitern wurde schliesslich reformiert, erlangte zugleich aber wie das ihm übergeordnete Justizministerium genug politische Unabhängigkeit, um Missbrauch durch das Weisse Haus zu erschweren.

Das war einmal. Wer verstehen will, wie tief die USA nicht einmal zwei Jahrzehnte nach dem Ende des amerikanischen Jahrhunderts gesunken sind, tut gut daran, die Dämonisierung des FBI durch Donald Trump und seine Alliierten in der Republikanischen Partei und in konservativen Medien vor dem Hintergrund der Russlandaffäre zu betrachten.

Plötzlich ein Bestandteil des «Deep State»

Historisch war die Republikanische Partei, weil stets auf Recht und Ordnung bedacht, immer aufseiten des FBI zu finden. Nun aber, da einem republikanischen Präsidenten der raue Wind der Russlandermittlungen ins Gesicht bläst, ist das FBI für Trump und seine entflammte Basis ein Bestandteil des sogenannten Deep State von Polizeibehörden und Geheimdiensten. Das am Freitag veröffentlichte Memorandum des republikanischen Abgeordneten Devin Nunes will beleuchten, wie dieser Deep State Trumps Präsidentschaft zu delegitimieren und den Präsidenten zu stürzen trachtet. Massgeblich an diesem «Coup» beteiligt sind die Demokraten sowie der britische Ex-Agent Christopher Steele mit seinem «Dossier».

Und zu ihren Helfershelfern zählen der ehemalige FBI-Direktor James Comey – ein Republikaner! – sowie Sonderermittler Robert Mueller – ebenfalls ein Republikaner! – und der neue FBI-Direktor Christopher Wray – ein von Trump an die Spitze des FBI berufener Republikaner! – sowie der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein – auch er ein von Trump ernannter Republikaner! Nicht einmal eine Pfeife voll Haschisch reichte aus, um ein derartiges Wahngebilde herbeizuzaubern. Dazu braucht es schon LSD oder magische Pilze.

«Tausendmal schlimmer als Watergate»

So halluzinierte etwa Sean Hannity, Trumps oberster Einflüsterer bei Rupert Murdochs Agitprop-Kanal Fox News über Wochen hinweg, was das Nunes-Memo beweise, sei «tausendmal schlimmer als Watergate». Noch hysterischer gebärdete sich Trumps Ex-Berater Sebastian Gorka, ein hart-rechter Nationalist. Zu Gast bei Hannity befand Gorka, der in Nunes’ Memorandum geschilderte Missbrauch sei «hundertmal grösser» als der Anlass zur amerikanischen Revolution 1776. Die bombastischen Beschreibungen erlauben nicht so sehr Rückschlüsse auf die Bedeutung des Ereignisses als vielmehr eine Diagnose der geistigen Verfassung ihrer Urheber.

Der Hauptbegünstigte dieser epochalen Enthüllungen liess sich natürlich erst recht nicht lumpen: Das Memo rehabilitiere ihn, twitterte Trump. Die Russlandaffäre sei frei erfunden, ihre Hintermänner beim FBI und anderswo sollten sich «schämen». Scham ist ihm fremd, aber schämen sollte sich zuvorderst Donald Trump: Um seine Haut zu retten für den Fall, dass der Sonderermittler tatsächlich etwas Justiziables ausgräbt, bewirft Trump präventiv FBI und Justizministerium mit Dreck und destabilisiert tragende Institutionen des amerikanischen Gemeinwesens. «Après moi le déluge», nach mir die Sintflut, lautet sein Schlachtruf.

Muellers Team hält sich unterdessen bedeckt: Niemand weiss, ob überhaupt etwas gegen den Präsidenten vorliegt und sich etwas Kriminelles zugetragen hat – ausser vielleicht Trump und seine engste Umgebung. Hätte es bislang unbewiesene Absprachen mit Moskau gegeben oder hätte Trump Justizbehinderung betrieben, stünde dem Präsidenten ein riesiges politisches Problem ins Weisse Haus. Vorsorglich werden Muellers Ermittlungen deshalb diskreditiert und in der US-Öffentlichkeit gezielt Zweifel an der Rechtmässigkeit der Russlandermittlungen gesät.

Als Beweis für die infame Rolle des FBI in der Russlandaffäre dient das Schicksal von Trumps kurzzeitigem aussenpolitischem Berater Carter Page: Er sei vom FBI überwacht worden, weil er in Christopher Steeles «Dossier» aufgetaucht und als Agent des Kreml porträtiert worden sei. Steeles Machwerk, bezahlt von den Demokraten, bilde mithin die Grundlage für die ungesetzliche Verfolgung von Page durch das FBI. Sogar die Bundesrichter des Fisa-Gerichts, das für die Genehmigung der Überwachung von Spionageverdächtigen zuständig sei, seien belogen und eingewickelt worden. Schliesslich habe das FBI ihnen vorenthalten, dass die Demokraten das «Dossier» finanziert hätten.

FBI bewahrte Trump-Berater vor russischen Anwerbeversuchen

Als die Spionageabwehrabteilung des FBI im Oktober 2016 erstmals eine Überwachung von Page beantragte, war das «Dossier» jedoch nur Teil einer insgesamt fünfzigseitigen Begründung vor dem Fisa-Sondergericht. Zumal das FBI den Richter anscheinend vom politischen Hintergrund des «Dossiers» unterrichtet hatte und Page zu diesem Zeitpunkt überdies kein unbeschriebenes Blatt war: 2013 hatte ihn das FBI vor Anwerbeversuchen durch russische Agenten gewarnt, deren Kommunikation vom FBI abgehört worden war. Der Energiefachmann wollte offensichtlich in Russland Geld verdienen und prahlte 2013 in einem Brief damit, dem Kreml als «informeller Berater» gedient zu haben.

Die Agenten des russischen Auslandsnachrichtendienstes SVR hatten freilich keine hohe Meinung von dem Mann, den sie umgarnen wollten. «Ich glaube, er ist ein Idiot und hat vergessen, wer ich bin», klagte bei einem vom FBI 2013 abgefangenen Telefonat mit einem Kollegen der russische SVR-Agent Wiktor Podobny, getarnt als Attaché bei Moskaus UNO-Vertretung in New York.

Nach Pages kurzer Einlage als aussenpolitischer Wahlkampfberater Donald Trumps holte das FBI im Oktober 2016 dann die erste von vier Überwachungsgenehmigungen von Fisa-Richtern ein. Wer wie Hannity und offenbar Nunes und Trump behauptet, Steeles «Dossier» sei der einzige und entscheidende Grund für Pages Überwachung gewesen, übt sich in billiger Demagogie: Gemäss den Fisa-Vorschriften musste das FBI schon bei dem ersten Antrag nachweisen, dass Page «wissentlich Informationen» für «eine ausländische Macht» gesammelt habe.


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Niemals hätte Steeles Memo genügt, um vier Bundesrichter zu veranlassen, vier Überwachungsgenehmigungen für Carter Page zu erteilen. Es gab mehr, was das FBI beunruhigte, und einiges davon reichte eben zurück bis 2013. Die kommenden Tage werden hoffentlich zeigen, worauf die Befürchtungen des Bundeskriminalamts tatsächlich gründeten.

Was den Präsidenten und sein Wahlkampfteam betrifft, so ist völlig unverständlich, warum sie Annäherungsversuche russischer Kontaktpersonen nicht unverzüglich dem FBI meldeten. Es war kein Mitarbeiter Trumps, sondern Alexander Downer, der australische High Commissioner in London, der das FBI im Mai 2016 erstmals über die russischen Kontakte der Trump-Truppe unterrichtete – nachdem der betrunkene Trump-Mitarbeiter George Papadopoulos solche Kontakte gegenüber Downer ausgeplaudert hatte.

Ein Australier tat das Richtige, Trumps Leute hingegen taten nichts. Sie erhofften sich stattdessen von Moskau zusammengetragenen «Schmutz» über Hillary Clinton zu erhalten. «Russland, wenn du zuhörst, ich hoffe, du wirst die 30'000 vermissten E-Mails finden», bat Donald Trump im Juli 2016 den Kreml öffentlich um Hilfe bei der Suche nach Clintons gelöschten Mails. Nicht weniger bemerkenswert ist, dass Mitarbeiter Trumps ausnahmslos über ihre Kontakte zu Russen logen: Donald junior, Jeff Sessions, Jared Kushner, Michael Flynn, George Papadopoulos. Warum?

Der Präventivschlag könnte sich als Rohrkrepierer erweisen

Es mag durchaus sein, dass Moskaus Versuche, Trumps Wahlkampfteam zu penetrieren, am Ende scheiterten und Mueller dem Präsidenten endlich eine Absolution erteilen wird. Ob dies auch für den Vorwurf der Justizbehinderung zutreffen wird, ist eine andere Sache. Merkwürdig wirkt allemal, dass Trump und seine Alliierten mit dem Nunes-Memo nun zu einem riskanten Präventivschlag ausholten, der sich als Rohrkrepierer erweisen könnte.

Dass diese öffentliche Stimmungsmache ausgerechnet das FBI zum Hort einer gegen Trump gerichteten Verschwörung erklärt, ist nicht nur bizarr. Es unterstreicht den Weg der Vereinigten Staaten in der Ära Trump hin zu einer Bananenrepublik, in der die Exekutive auf Biegen und Brechen versucht, die traditionelle Unabhängigkeit von Bundespolizei und Justizministerium zu brechen, und von beiden Institutionen verlangt, politische Gegner zu drangsalieren und unliebsame Ermittlungen einzustellen.

«Wahrscheinlich haben wir derart dunkle Tage der amerikanischen Demokratie und ihrer Institutionen seit den Tagen Joe McCarthys nicht mehr gesehen», erschrak am Freitag Watergate-Journalist Carl Bernstein. «Der Mann, der Amerika klauen wollte, ist nicht im Jail», sang 1978 der geniale Gil Scott-Heron über Richard Nixon und Watergate. Jetzt versucht ein anderer, Amerika zu stehlen. Nixon nimmt sich neben ihm wie Peanuts aus. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 01.06.2018, 20:39 Uhr

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