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Schmerzhaft, aber notwendig

Die Veröffentlichung des Folterberichts ist Teil einer Rückkehr zur Transparenz, die eine Demokratie braucht. Auch die amerikanische.

Es gab keinen guten Zeitpunkt, um den CIA-Folterbericht zu veröffentlichen. Zu verstörend ist der Inhalt. Dabei handelt es sich nur um eine Kurzfassung. Wenn die Regierung Obama bereits jetzt Unruhen befürchtet: Was steht wohl erst auf den Tausenden anderen Seiten, die geheim bleiben? Falls aber aufgebrachte Muslime mit Gewalt reagieren, dann kaum wegen des Zeitpunkts der Veröffentlichung, sondern wegen des Inhalts.

Nicht zur Entspannung beigetragen hat George W. Bush, als er seine damaligen Folterknechte als «Patrioten» bezeichnete. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte seine Regierung geglaubt, für sie würden keine Regeln mehr gelten. Aus dem Weissen Haus hiess es, man ziehe die Samthandschuhe aus. Bezeichnend ist, dass die Bush-Krieger nun behaupten, weil sie gefoltert hätten, seien Leben gerettet worden. Abgesehen davon, dass sich Folter grundsätzlich nicht rechtfertigen lässt, heisst es im Folterreport, dass die Quälereien zu keinen verwertbaren Erkenntnissen geführt hätten.

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