Rousseffs Misere

Vor ihrem Amtsantritt versprach sie Brasilien eine bessere Zukunft: Nun muss die Präsidentin, Dilma Rousseff, im Schatten des Petrobras-Skandals und einer kränkelnden Wirtschaft um ihr politisches Überleben kämpfen.

Verflogener Optimismus: Dilma Rousseff anlässlich einer Pressekonferenz zu den Korruptionsvorwürfen. (18. März 2015)

Verflogener Optimismus: Dilma Rousseff anlässlich einer Pressekonferenz zu den Korruptionsvorwürfen. (18. März 2015)

(Bild: Reuters Ueslei Marcelino)

Philippe Stalder@philzvill

Es sind keine leichten Zeiten für Brasiliens Präsidentin, Dilma Rousseff: Der Korruptionsskandal in der staatlich kontrollierten Erdölfirma Petrobras breitet sich seit vier Monaten immer weiter aus – rund hundert Führungskräfte aus Politik und Wirtschaft gerieten bereits ins Visier der Staatsanwaltschaft. Unter Rousseffs Aufsicht sollen Schmiergeldzahlungen für Petrobras-Aufträge in der Höhe von vier Milliarden Franken in die Kassen von Politikern und Parteien geflossen sein.

Als wären die Petrobras-Enthüllungen nicht genug, sieht sich die brasilianische Wirtschaft zudem mit einer Wirtschaftsschrumpfung und einer Währungsentwertung konfrontiert, wie sie das Land seit der grossen Depression nicht mehr gesehen hat.

Die Synchronizität dieser zwei Probleme setzte eine Welle der öffentlichen Entrüstung in Gang, welche sich am letzten Wochenende im ganzen Land entlud:

Brasilianische Massenproteste: Demonstranten fordern ein Amtsenthebungsverfahren für Rousseff. Video: Youtube / InfoMoney (15. März 2015)

Rund zwei Millionen Brasilianer gingen landesweit auf die Strassen, um ihren Unmut gegenüber der sozialdemokratischen Regierung kundzutun. Mit dem Slogan «Fora Dilma» (Dilma raus) forderten die Demonstranten ein Amtsenthebungsverfahren für ihre Präsidentin.

Probleme mit dem Öl

Die Ursprünge von Rousseffs Dilemma sind in der Öl-Industrie auszumachen: Als vor zehn Jahren neue Tiefsee-Ölfelder vor der Küste Brasiliens erschlossen wurden, setzte Rousseff ihre nationalistische Vision einer grösseren Regierungskontrolle in der Ausbeutung des neuen Öls durch.

Ölförderung auf hoher See: Die Petrobras-Ölplattform Cidade de Angra dos Reis. Bild: Keystone / (28. Oktober 2010)

«Dilma Rousseff dachte, sie liege richtig, als sie Öl gegenüber Biokraftstoffen priorisierte und die Bevölkerung zum Benzinkonsum ermutigte, indem sie die Ölpreise durch Subventionen künstlich tief hielt», sagte der Energieberater Adriano Pires gegenüber der «New York Times», «doch nun ist der Schock da: Sie lag mit ihrer Politik offensichtlich falsch und die gesamte Bevölkerung muss nun den Preis bezahlen.»

Diese Einschätzung entspricht auch der jüngsten Meinungsumfrage von Datafolha, in der die Unterstützung der Präsidentin von 23 Prozent im Februar auf gerade mal 13 Prozent im März gepurzelt ist:

Unterstützung auf dem Tiefstand: Die Umfragewerte Rousseffs seit 2011. Grafik: Datafolha (17. März 2015)

Und auch im Kongress musste sie an Rückhalt einbüssen. Im Oktober ist sie mit dem knappsten Resultat seit über 20 Jahren wiedergewählt worden. Seither macht ihr eine erstarkte Opposition das politische Leben schwer.

Untergrabene Autorität

Das von vielen Demonstranten geforderte Amtsenthebungsverfahren wird von ihren politischen Opponenten zwar noch zurückgewiesen, aber die politische und ökonomische Krise untergraben ihre Autorität trotzdem.

So verliert sie auch langsam die Unterstützung der Gewerkschaften, die traditionell eigentlich auf Rousseffs politischem Kurs fahren. Denn die Bildung neuer Raffinerien und ganzer Zuliefererindustrien für Petrobras kreierte in der Vergangenheit zwar Tausende Jobs, der Tauchkurs der Ölpreise zwang Petrobras allerdings dazu, Megaprojekte wie den Ausbau einer riesigen Raffinerie in Itaboraí zurückzuhalten.

Sinkender Ölpreis: Der Preis für ein Barrel Brent-Öl ist zwischen August und Januar um mehr als 50 Prozent gesunken.

Massenhaft Entlassungen

So schwand der Stellenetat der Raffinerie gemäss ihrer Gewerkschaft von 35'500 in 2013 auf unter 5000. In der Folge kehrten viele Arbeiter zurück in ihre Heimatbundesstaaten. «Rund 200 Arbeitslose blieben zurück und leben nun auf der Strasse», sagte der Leiter der Obdachlosenstelle, Fábio Krespane, gegenüber der «New York Times».

Der ehemalige Maschinenwart, Fabiano Santos, besetzt ein leer stehendes Haus, das während des Booms erbaut wurde. Er schätze, dass rund 90 Prozent seiner ehemaligen Mitarbeiter für Rousseff gestimmt hätten, doch nun habe er nichts Gutes mehr über die Präsidentin zu sagen, so Santos.

«Nun will Rousseff die Steuern und Energiepreise erhöhen, damit wir, die Bevölkerung, den Preis für die Korruption der Petrobras bezahlen müssen», monierte Santos gegenüber der «New York Times».

Neubewertung der Politik

Rousseff hielt die Elektrizitätspreise während der letzten Jahre tief, mit der Absicht, die Inflation abzubremsen. Kurz nachdem ihre Wiederwahl im Oktober letzten Jahres gesichert war, liess sie die Preise jedoch wieder steigen. Die subventionierten Benzinpreise verwüsteten in der Zwischenzeit jedoch grosse Teile der Äthanol-Industrie (in Brasilien fahren Autos unter anderem mit Zuckerrohrschnaps):

Treibstoff aus Schnaps: Die Preise von Benzin, Äthanol und Diesel sind an einer Tankstelle ausgeschildert. Bild: Reuters (29. November 2013)

Da Biotreibstoffe im Verhältnis zum subventionierten Benzinpreis in den letzten Jahren teurer wurden, mussten Zuckermühlen zwischen 2013 und 2014 60'000 Leute entlassen. Das Gute am ökonomischen Schlamassel ist, dass es zu einem öffentlichen Diskurs über die Neubewertung der Politik Rousseffs gekommen ist:

«Petrobras unter neuer Direktion – Korrupte raus»: Ein Banner kritisiert den Petrobras-Chef, der einer High-Society-Dame aus der Unternehmenskasse bezahlte Gefallen leistete.

Sogar Rousseffs eigener Finanzminister, Joaquim Levy, kritisiert nun die Machtallokation in korrupten Staatsbetrieben wie Petrobras. So sagte Levy diese Woche in einer Rede vor Wirtschaftsführern in São Paulo: «Staatskapitalismus funktioniert in einer Demokratie nicht besonders gut.»

DerBund.ch/Newsnet

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