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Romney setzt auf Führungsanspruch der USA

Waffen für syrische Rebellen, Sanktionen für den Iran: Mitt Romney erläuterte in einer Rede, wie er die US-Aussenpolitik gestalten würde. Bei Umfragen zieht er an Obama vorbei.

Es habe ihm Spass gemacht, Obamas Fehler einen nach dem anderen aufzuzeigen: Mitt Romney tritt im Militärinstitut von Virginia auf.

Mitt Romney hat die Aussenpolitik von US-Präsident Barack Obama scharf attackiert. Am Montag warf der republikanische Herausforderer dem Amtsinhaber vor, dass sich unter dessen Führung das Konfliktpotenzial im Nahen Osten erhöht habe. Mit seiner Rede im Militärinstitut von Virginia wollte Romney nach seinem Erfolg im TV-Duell vom vergangenen Mittwoch auch beim Thema Aussenpolitik Boden gegen Obama gutmachen. Laut Umfragen ist der Präsident hier klar im Vorteil.

Romney forderte eine dominierendere Rolle der USA in der Syrienfrage und sagte, es gebe «im Nahen Osten ein Verlangen nach amerikanischer Führung». Die US-Strategie sei dagegen von Passivität geprägt.

Waffen, um Assad zu besiegen

In seiner Rede in dem Militär-College in der Stadt Lexington kündigte Romney an, die syrischen Oppositionsgruppen zu identifizieren, die die amerikanischen Werte teilten. Er werde «sicherstellen, dass sie die Waffen bekommen, um Assad zu besiegen: Panzer, Hubschrauber und Kampfflugzeuge».

Zudem will Romney die Hilfen für Ägypten an neue Voraussetzungen knüpfen. Zum Fall Iran, der heute näher am Besitz von Atomwaffen sei als jemals zuvor, sagte er: «Ich werde nicht zögern, dem Iran neue Sanktionen aufzuerlegen und die bestehenden Sanktionen zu verschärfen.»

Spott von den Demokraten

Zuvor hatte der republikanische Präsidentschaftskandidat im Wahlkampf mit seinen Äusserungen unter anderem Briten, Spanier und Palästinenser irritiert. Obamas Lager versuchte dementsprechend bereits vor der mit Spannung erwarteten Ansprache des Herausforderers zur US-Aussenpolitik diesen zu diskreditieren.

«Wir werden uns nicht von jemandem belehren lassen, der in der Aussenpolitik eine absolute Katastrophe war, sooft er seinen Zeh in aussenpolitische Gewässer gesteckt hatte», sagte Obamas Wahlkampfsprecherin Jennifer Psaki. Für Romney sei es bereits der vierte oder fünfte Versuch, seine weltpolitischen Absichten zu erklären.

Romney überholt Obama

Mitt Romney ist in einer nationalen Umfrage an US-Präsident Barack Obama vorbeigezogen. Bei den Wählern, die voraussichtlich ihre Stimme abgeben werden, kam Romney in einer Umfrage des Pew Research Center auf 49 Prozent. Für Obama würden 45 Prozent der Befragten stimmen.

Unmittelbar nach der ersten TV-Debatte Mitte vergangener Woche, bei der Romney nach Meinung von Beobachtern einen überraschend starken Auftritt hatte, war noch kein Meinungsumschwung feststellbar.

Allerdings: Alle Umfragenwerte sind derart knapp, dass ihre Ergebnisse im Bereich des statistischen Irrtums liegen. Wie seit Monaten deutet alles weiter darauf hin, dass es am 6. November ein extrem spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen geben dürfte.

Im wieder spannender gewordenen Wahlkampf gibt es als nächsten Höhepunkt das TV-Duell zwischen den jeweiligen Vizes. Romneys Kandidat, der Abgeordnete Paul Ryan, wird am Donnerstag auf Joe Biden treffen. Die Wahlkampfkampagnen konzentrieren sich inzwischen in höchstem Masse auf die neun Staaten, in denen es noch keine klare Entscheidung für den Präsidenten oder seinen Herausforderer gibt. Iowa, Ohio und Florida werden alle noch in dieser Woche von den beiden Wahlkämpfern besucht. Wobei Obama in vielen Staaten derzeit leicht vorne liegt.

Romney surft auf der Erfolgswelle

Ein zuversichtlicher Romney war bereits am Sonntag in Florida auf Wahlkampftour und surfte ein weiteres Mal auf der Welle seines Erfolgs im TV-Duell. Er betonte einmal mehr seinen auch von Demokraten als «meisterlich» eingestuften Auftritt. Es habe ihm Spass gemacht, Obamas Fehler einen nach dem anderen aufzuzeigen, sagte Romney vor 12'000 Anhängern in Port St. Lucie. «Natürlich, jetzt einige Tage später hören wir seine Ausreden», sagte Romney. «Und im nächsten Januar werden wir ihn ein letztes Mal das Weisse Haus verlassen sehen.»

Doch nach seiner Schlappe beim TV-Duell konnte Obama in den vergangenen Tagen wieder gute Nachrichten für sich verbuchen. Am Freitag zeigte die neueste Statistik, dass die Arbeitslosenquote mit 7,8 Prozent so niedrig ist wie seit seinem Amtsantritt nicht mehr und zudem unter der psychologisch wichtigen acht Prozent Schwelle liegt. Zudem teilte Obamas Team am Wochenende mit, so viele Spendengelder wie noch nie in der laufenden Kampagne gesammelt zu haben. Im September hätten sie insgesamt 181 Millionen Dollar (etwa 139 Millionen Euro) erhalten.

In Kalifornien sammelte der Präsident bei Unterstützern in der Entertainment-Industrie weitere Spendengelder ein. Der US-Staat gilt zwar als sichere Stütze der Demokraten, doch leben dort zahlreiche zahlungskräftige Unterstützer. Obama besuchte ein Wahlkampf-Konzert mit Katy Perry, Jon Bon Jovi und Stevie Wonder in Los Angeles und betrat nach Schauspieler George Clooney gut gelaunt die Bühne. Abschliessend kamen 150 Gäste für den Preis von 25.000 Dollar pro Person zu einem Abendessen mit dem Präsidenten in das Restaurant von Promi-Koch Wolfgang Puck.

dapd/sda/fko

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