Richter oder Rächer

Demokratische Institutionen in Lateinamerika sind schwach. Einzelne Juristen springen in die Bresche.

Stellt sich gegen Venezuelas Machthabers Nicolás Maduro: Staatsanwältin Luisa Ortega.

Stellt sich gegen Venezuelas Machthabers Nicolás Maduro: Staatsanwältin Luisa Ortega.

(Bild: Keystone Christian Hernandez)

Ein Land kann nur funktionieren, wenn seine Institutionen intakt und ausbalanciert sind, wenn Parlament, Regierung, Militär, Verwaltung, Polizei und besonders Justiz verantwortungsbewusst dem Staat dienen, der ja nichts anderes ist als die Gesamtheit seiner Individuen. Wo die Institutionen schwach sind, wo die Menschen den Staat als Gegner und Ausbeuter sehen und wo das Recht nicht respektiert wird, kommt der Moment der Autokraten und Autoritären. Manchmal sind das Wirtschaftslenker, im ungünstigsten Fall Generäle. Oft fühlen sich dann Richter und Staatsanwälte berufen, die Justiz gewissermassen zur Kampftruppe für einen persönlichen Feldzug gegen dysfunktionale Staatsapparate auszubauen.

Mangelnde Festigkeit der Demokratie

Diese Politisierung der Judikative hat gerade in Lateinamerika Tradition und zeugt zunächst einmal von der mangelnden Festigkeit der Demokratie. In Brasilien etwa hat ein junger, eifriger Ermittlungsrichter, Sérgio Moro, quasi im Alleingang dazu angesetzt, die gesamte politische Klasse wegen Korruption anzuklagen. Er hat Erfolg.

In Venezuela stellte sich eine mutige Staatsanwältin, Luisa Ortega, gegen den in die Diktatur abgleitenden Staatsapparat des Machthabers Nicolás Maduro. Vor wenigen Monaten hat sie überraschend damit begonnen, den zunehmend diktatorischen Charakter der Regierung öffentlich anzuprangern. Jetzt wurde sie des Amtes enthoben.

Es gab mehr solche Beispiele in der Vergangenheit. In Argentinien setzten mutige Juristen nach der Jahrtausendwende dazu an, die Amnestien für die Foltergeneräle der Militärdiktatur aufzuheben und Prozesse neu aufzurollen. Auch ausserhalb Südamerikas, in Pakistan etwa, trugen protestierende Juristen zum Sturz des Militärmachthabers Pervez Musharraf bei. Und auch aus Europa gibt es Beispiele, etwa die Mafiajäger in Italien.

Baltasar Garzón als Vorbild

Als Inspirator solcher Alleingänge darf sich der Spanier Baltasar Garzón fühlen, der sich zu Beginn seiner Karriere als Untersuchungsrichter selbst Kompetenzen zurechtzimmerte und ein rechtliches Vakuum füllte, um gegen den Drogenhandel in der Atlantikregion Galicien vorzugehen. Später schwang er sich zu einer Art globalem Ankläger auf, verfolgte den chilenischen Diktator Augusto Pinochet und argentinische Folterer. Dann wollte er sogar den weit zurückliegenden Bürgerkrieg (1936–1939) im eigenen Land juristisch aufarbeiten. Doch damit überhob er sich, wurde entmachtet und landete im Abseits.

Sein Schicksal zeugt von der Gefahr, der sich die starken Juristen aussetzen: Ihr Durchgreifen gründet sich eben nicht auf die Institution, der sie angehören, sondern auf die Macht des Augenblicks, das persönliche Charisma, eine politische Konjunktur. Eigentlich ist ihr einsames Handeln kein Zeichen für die Stärke der Institutionen in ihrem Land, sondern für deren Schwäche; sie sind als Gegenspieler der Caudillos selbst Caudillos, einsame Anführer.

Manche werden von Kontrolleuren zu Handelnden der Politik wie der Italiener Antonio di Pietro. In Brasilien marschierten Richter bei Demonstrationen gegen die Herrschenden mit, über die sie auch Urteile zu sprechen hatten. Von juristischer Unabhängigkeit keine Spur.

Verantwortungsbewusste Vorkämpfer

Und doch: Gäbe es ohne diese Einzelkämpfer überhaupt einen politischen Fortschritt in diesen labilen Demokratien? Wer sonst soll die Politik zur Rechenschaft ziehen, wenn sie sich über alle Parteigrenzen hinweg in Korruptionsbollwerken verschanzt?

Solange Länder wie Brasilien oder Venezuela sich als demokratisch derart unreif erweisen, wird es ohne verantwortungsbewusste Vorkämpfer, ohne die starke Frau oder den starken Mann aus der Justiz nicht gehen, die sich Korruption und Wahlbetrug entgegenstellen. Sie geben ein Beispiel ab für öffentliches Engagement, das hoffentlich eines Tages überflüssig sein wird – wenn ihr Beispiel Schule gemacht hat.

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