Zum Hauptinhalt springen

Obama verschiebt Rede – auf Druck der Republikaner

Barack Obama sollte am nächsten Mittwoch eine mit Spannung erwartete Rede zu seinem Job-Programm halten. Diese wird nun aber um einen Tag verschoben. Zum Nachteil des US-Präsidenten.

Muss seine Rede verschieben: Barack Obama.
Muss seine Rede verschieben: Barack Obama.
Keystone

Auf Wunsch der Republikaner hat US-Präsident Barack Obama seine für die kommende Woche geplante Rede zur Lage auf dem Arbeitsmarkt um einen Tag auf Donnerstag verschoben. Ursprünglich wollte Obama am Mittwoch vor beiden Kammern des Kongresses über seine Pläne zur Belebung des Arbeitsmarktes sprechen. Durch die Vertagung konkurriert Obama nun mit dem Eröffnungsspiel der neuen Saison der Football-Liga NFL. Dafür kann eine geplante Debatte der republikanischen Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur stattfinden, ohne von der Rede des Präsidenten überschattet zu werden.

Normalerweise werden Bitten des Präsidenten um eine Rede vor dem Kongress nach einer Diskussion zwischen dem Weissen Haus und den Abgeordneten routinemässig gewährt. Der republikanische Präsident des Repräsentantenhauses, John Boehner, erklärte jedoch in seiner formellen Antwort, das Repräsentantenhaus kehre erst am Tag der geplanten Rede aus der Sommerpause zurück. Er führte logistische Schwierigkeiten an und forderte Obama auf, die Rede auf den 8. September zu verschieben. In seinem Brief erwähnte Boehner weder die geplante Debatte der Präsidentschaftsbewerber noch die Eröffnung der NFL-Saison.

Steueranreize für Unternehmen werden erwartet

Es wird erwartet, dass Obama die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in den Mittelpunkt seiner Rede stellen wird. Zu seinen Vorschlägen werden wohl Steueranreize für Unternehmen und eine Fortführung staatlicher Konjunkturprogramme gehören. Obama hat bereits angekündigt, dass er um eine Verlängerung der Steuererleichterungen für Arbeitnehmer und der Unterstützung für Arbeitslose bitten will. Allein diese beiden Massnahmen würden 175 Milliarden Dollar kosten.

Obama forderte den Kongress bereits auf, die gesetzliche Grundlage für die Finanzierung von Autobahnen zu verlängern, die seinen Angaben zufolge Millionen Arbeitsplätze schützt. Das entsprechende Gesetz läuft am 30. September aus.

dapd/mrs

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch