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Obama scheitert erneut mit Stopp für Tiefsee-Ölbohrungen

Die US-Regierung ist erneut vor Gericht mit dem Plan gescheitert, als Reaktion auf die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko einen Stopp für Tiefsee-Ölbohrungen durchzusetzen.

Kann das Verbot von Tiefseebohrungen nicht durchsetzen: Barack Obama.
Kann das Verbot von Tiefseebohrungen nicht durchsetzen: Barack Obama.
Keystone

Ein Gericht in New Orleans wies am Donnerstag (Ortszeit) in einer Berufungsverhandlung einen entsprechenden Antrag der Regierung ab. Bereits im Juni hatte ein Bundesgericht einen von US-Präsident Barack Obama verhängten Öl-Bohrstopp per einstweiliger Verfügung aufgehoben.

Das sechsmonatige Moratorium, mit dem Obama auf die verheerende Ölpest im Golf reagiert hatte, sei rechtswidrig, entschied das Gericht im Juni. Es entsprach damit einer Klage von 32 Öl- Unternehmen. Das Weisse Haus hatte daraufhin ankündigt, gegen das Urteil Berufung einzulegen.

Am 20. April war im Golf von Mexiko vor der US-Ostküste die von dem britischen Unternehmen BP betriebene Plattform «Deepwater Horizon» explodiert, dabei waren elf Arbeiter ums Leben gekommen. Zwei Tage später sank die Plattform, seitdem strömen täglich Millionen Liter Öl ins Meer. Es ist die grösste Ölkatastrophe in der US-Geschichte.

SDA/sam

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