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Obama lässt Hacker-Attacken untersuchen

Der US-Präsident will von seinen Geheimdiensten wissen, welches Ausmass die russischen Cyberangriffe im Präsidentschaftswahlkampf hatten.

Vor acht Jahren hatte es Hackerangriffe auf das Wahlkampfteam von Barack Obama gegeben, für die die USA China verantwortlich machten. (6. Dezember 2016)
Vor acht Jahren hatte es Hackerangriffe auf das Wahlkampfteam von Barack Obama gegeben, für die die USA China verantwortlich machten. (6. Dezember 2016)
AP Photo/Chris O'Meara, Keystone

Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat eine umfassende Untersuchung der Hackerangriffe während des Präsidentschaftswahlkampfs angeordnet, hinter denen Russland vermutet wird. Obama wolle, dass ihm der Untersuchungsbericht noch vor Ende seiner Amtszeit am 20. Januar vorgelegt werde, sagte die Heimatschutzberaterin des Präsidenten, Lisa Monaco.

Der Wahlkampf der gegen Donald Trump unterlegenen Demokratin Hillary Clinton war durch die Cyberangriffe torpediert worden. Durch die Attacken kamen vertrauliche E-Mails aus der Parteizentrale der Demokraten sowie aus dem Mailkonto von Clintons Wahlkampfmanager John Podesta ans Licht.

Gegenstand der Untersuchung sind auch die Wahlkämpfe in 2012 und in 2008. Vor acht Jahren hatte es Hackerangriffe auf die Wahlkampfteams von Obama und seines republikanischen Konkurrenten John McCain gegeben, für die die USA China verantwortlich machten.

Moskau streitet Vorwürfe ab

Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte im August gehackte E-Mails von Mitgliedern und Mitarbeitern des Parteivorstandes der Demokraten veröffentlicht. Daraus ging hervor, dass das Führungsgremium im Vorwahlkampf stark zugunsten von Hillary Clinton und gegen ihren Rivalen Bernie Sanders voreingenommen war. Die Enthüllungen führten zum Rücktritt von Parteichefin Debbie Wasserman Schultz.

Wikileaks-Gründer Julian Assange erklärte, die gehackten E-Mails nicht von einem staatlichen Akteur bekommen zu haben.

US-Geheimdienstkoordinator James Clapper sowie das Heimatschutzministerium beschuldigten Anfang Oktober – also einen Monat vor der Wahl – die russische Regierung, hinter den Hackerangriffen zu stecken. Moskau wies dies als «Unsinn» zurück.

«Es könnte irgendein Typ sein»

Auch Trump tat die Anschuldigungen gegen Russland kürzlich erneut als unbegründet ab. «Ich glaube nicht, dass sie sich eingemischt haben», sagte der designierte Präsident in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview des «Time»-Magazins. «Es könnte Russland sein. Und es könnte China sein. Und es könnte irgendein Typ in seiner Wohnung im (US-Bundesstaat) New Jersey sein.»

Unter den Demokraten gibt es Sorgen, dass Trump die ganze Angelegenheit nach seinem Amtsantritt unter den Teppich kehren könnte. Sieben Demokraten im Geheimdienstausschuss des Senats appellierten deshalb Ende November an das Weisse Haus, seine möglichen Informationen über mutmassliche russische Cyberinterventionen im Wahlkampf zu veröffentlichen.

In Deutschland befürchtet das Bundesamt für Verfassungsschutz, dass sich Russland auch in den anstehenden Bundestagswahlkampf einmischen könnte. «Die Hinweise auf Versuche einer Beeinflussung der Bundestagswahl im kommenden Jahr verdichten sich», erklärte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maassen am Donnerstag.

AFP/SDA/ij

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