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Muskelspiele und klare Ansagen

Trumps neuer Stabschef ist ein hochdekorierter Ex-General. Sein neues Einsatzgebiet: der chaotische Westflügel des Weissen Hauses.

Unterstützung für den Präsidenten: John Kelly wird Donald Trumps neuer Stabschef.

Gleich am ersten Tag im Amt hat John Kelly als Donald Trumps neuer Stabschef die Muskeln spielen lassen. Der erst kürzlich berufene Kommunikationsdirektor Anthony Scaramucci geschasst, die zerrüttete Hierarchie im Westflügel des Weissen Hauses gekittet: Kelly, Ex-General, Ex-Heimatschutzminister und nun also oberster Büroleiter des US-Präsidenten, hat sich am Montag mit einem Peitschenhieb in der amerikanischen Machtzentrale angemeldet - ohne selbst grossartig das Wort ergriffen zu haben.

Schaut man sich das Chaos im Westflügel des Weissen Hauses an, könnte Kelly ein Segen für die Trump-Regierung sein. Gerade auch, weil er im Gegensatz zu anderen im trumpschen Dunstkreis nicht ohne Weiteres vor dem Präsidenten kuscht.

Als Beispiel dafür dient ein hitziges Gespräch zwischen Kelly und Trump vor gut einem Monat. Durch die dicken Türen des Oval Office dringen Stimmen, der US-Präsident beschwert sich lauthals darüber, dass die USA Reisende aus Ländern wie Afghanistan, dem Iran und Haiti ins Land liessen. Kelly versucht ihm zu erklären, dass einige Leute rechtmässige Gründe hätten, die USA zu besuchen. Trump besteht auf seinem Standpunkt und moniert einem Regierungsbeamten zufolge, dass ihn ein Festhalten an diesen Standards schlecht dastehen lasse.

Kelly fordert daraufhin ein Vieraugengespräch mit Trump - und dessen andere Berater auf, das Oval Office zu verlassen. Trump weist das zurück, gibt schliesslich aber nach. Kelly ist ein hochdekorierter General der Marineinfanterie, der dreimal im Irak gedient hat. An diesem Tag im Oval Office zeigt er, dass er als Minister keine Scheu hat, seinem Oberbefehlshaber die Stirn zu bieten.

Der neue Sheriff in der Stadt

Auch seinem neuen Einsatzgebiet will er offenbar so schnell wie möglich seinen Stempel aufdrücken: Scaramucci raus aus dem chaotischen Westflügel der Regierungszentrale, Struktur rein. Von jetzt an, macht Regierungssprecherin Sarah Huckabee Sanders klar, müssten alle hochrangigen Mitarbeiter des Weissen Hauses Kelly berichten - selbst einflussreiche Berater wie Präsidententochter Ivanka Trump, deren Ehemann Jared Kushner und Trumps Chefstratege Steve Bannon. Kelly werde «neue Struktur, Disziplin und Stärke» ins Weisse Haus bringen, sagt Huckabee Sanders.

«Das trägt definitiv die Fingerabdrücke eines neuen Sheriffs in der Stadt», sagt Blain Rethmeier, der Kelly durch den Bestätigungsprozess für seinen Posten als Heimatschutzminister geführt hat. Kelly erwarte von jedem in seinem Umfeld Respekt, respektiere im Gegenzug aber auch andere, sagt Rethmeier.

Während seiner Karriere beim Militär hat sich Kelly eine Reputation als Kommandeur erarbeitet, der geradeheraus seine Meinung sagt. Vor unpopulären Meinungen ist er dabei nicht zurückgeschreckt. Und dennoch akzeptiere er Autoritäten, sagt Rethmeier. «Wenn er mit Ihnen streitet, streitet er respektvoll.»

Gesetze ändern oder den Mund halten

Das hat Kelly unter anderem vor seinem Amtsantritt als Heimatschutzminister bei seiner Bestätigungsanhörung im US-Senat klargemacht. «Ich habe niemals ein Problem damit gehabt, den Mächtigen die Wahrheit zu sagen, und ich glaube ernsthaft daran, dass diejenigen an der Macht volle Offenheit und meine ehrliche Beurteilung und Empfehlung verdienen», sagte Kelly bei der Anhörung im Januar. Auch er schätze es, wenn seine Mitarbeiter klar Stellung bezögen.

Klare Worte hatte er auch im April für Kongressabgeordnete übrig. Diejenigen, die dem aggressiven Ansatz der Trump-Regierung bei der Einwanderungspolitik kritisch gegenüberstünden, sollten entweder die Gesetze ändern, sagte Kelly - oder «den Mund halten».

Als Mitglied in Trumps Kabinett versuchte Kelly im Anschluss aber auch, einige der Hardliner-Positionen des Präsidenten zu mässigen - während er sie in der Öffentlichkeit verteidigte. Das zeigte sich zum Beispiel bei den Querelen um Trumps umstrittenes Einreiseverbot: Kelly und Verteidigungsminister James Mattis - übrigens ebenfalls ein pensionierter General - sollen zutiefst frustriert gewesen sein über die Einführung des Einreisestopps.

Disziplin und Konzentration

Beratern machten sie deutlich, dass sie nichts mit der Massnahme zu tun hätten. Gleichzeitig gingen sie daran, Lücken in den Plänen zu beseitigen: Mattis bat darum, Ausnahmen für Iraker zu machen, die den US-Truppen geholfen hätten, Kelly stellte klar, dass Green-Card-Besitzer von dem Verbot nicht betroffen seien. Trotz allem verteidigte Kelly Trumps Exekutivanordnung mit Herzblut vor Reportern und Abgeordneten. Das Weisse Haus nahm das mit Wohlwollen auf.

Als Stabschef wird Kelly nun eine Art Büroleiter darstellen. Er wird unter anderem die Termine des Präsidenten koordinieren und damit auch Einfluss darauf haben, wer zu Trump vorgelassen wird und wer nicht.

Der republikanische Senator Bob Corker lobt die Ernennung. Er habe mit dem Präsidenten Ende vergangener Woche über die Personalie gesprochen und hoffe, dass Kelly alles daran setzen werde, dringend benötigte Disziplin und Konzentration ins Weisse Haus zu bringen. «Ich hoffe, dass General Kelly diesen Ort absolut und nachdrücklich aufräumen wird», sagte Corker am Montag.

«Präsident Trump ist sein eigener grösster Feind»

Der Politikwissenschaftler David B. Cohen von der University of Akron im US-Staat Ohio hat an einem Buch über Stabschefs mitgewirkt und lobt Kelly dafür, Dinge getan zu haben, die bereits am ersten Tag der Amtszeit seines Vorgängers Reince Priebus hätten getan werden sollen. Scaramuccis Entlassung sende eine klare Botschaft aus, sagt Cohen: Das Abweichen vom Skript oder undiszipliniertes Verhalten werde im Weissen Haus nicht länger toleriert.

Cohen fragt sich allerdings auch, wie lange Trump durchhalten wird, bevor er selbst die Autorität von Kelly untergräbt. Nichts werde gelingen, sollte der Präsident nicht zu 100 Prozent dahinterstehen. «Präsident Trump ist sein eigener grösster Feind. Instinktiv mag er es, sein eigener Stabschef zu sein. Und er ist ein ganz schön schlechter», sagt der Wissenschaftler. «Wird er auf seinen Stabschef hören, wenn Kelly »Nein« zu Trump sagt? Ich bin nicht sicher, ob Präsident Trump dazu in der Lage ist, dieser Art von Kritik zuzuhören.»

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