Zum Hauptinhalt springen

Lula bezieht Wahlschlappe

Die Partei der Arbeiter von Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva hat bei den Bürgermeisterwahlen in Brasilien schwere Niederlagen erlitten.

Luiz Inácio Lula da Silva: Brasiliens Staatschef verliert Stimmen.
Luiz Inácio Lula da Silva: Brasiliens Staatschef verliert Stimmen.
Keystone

In São Paulo, der grössten und reichsten Stadt des Landes, setzte sich am Sonntag in der Stichwahl der amtierende Bürgermeister Gilberto Kassab von der konservativen Demokraten-Partei (DEM) durch. Gegen die PT-Kandidatin Marta Suplicy gelang Kassab nach amtlichen Ergebnissen vom Abend (Ortszeit) mit 61 Prozent der Stimmen ein grosser Sieg. Nach Meinung der grossen Mehrheit der Analysten stärkt der Triumph von Kassab die Position und die Ambitionen des Gouverneurs des Landes São Paulo, José Serra. Der Politiker der Partei der Sozialdemokratie (PSDB), die Kassab unterstützt hat, gilt als aussichtsreichster Rivale des noch unbekannten PT-Kandidaten bei den Präsidentenwahlen von 2010.

Lula relativiert

«Der Wähler hat gezeigt, dass er politische Vielfalt will», sagte Serra. Das einflussreiche Blatt «Folha de Sao Paulo» schrieb am Montag: «Die Wiederwahl Kassabs ist ein Sieg von Serra». Präsident Lula wies einen Zusammenhang zwischen den Bürgermeisterwahlen und dem Urnengang 2010 zurück. «Da gibt es keine direkte Verbindung». Im Wahlkampf habe zudem kein Kandidat die Zentralregierung kritisiert.

Eine Niederlage erlitt die PT auch in Porto Alegre, der Hauptstadt des südlichen Bundesstaates Rio Grande do Sul, die als traditionelle Bastion der Lula-Partei betrachtet wird. Dort bezwang der amtierende Bürgermeister José Fogaça von der Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB) die Kandidatin der Lula-Partei María do Rosario mit 59 zu 41 Prozent.

Zentrumspartei als Gesamtsieger

Die Stichwahl fand am Sonntag in insgesamt 11 Hauptstädten von Bundesstaaten sowie in 19 weiteren grösseren Städten statt, in denen kein Bewerber in der ersten Runde am 5. Oktober die absolute Mehrheit errungen hatte. Stichwahlen sind nach brasilianischem Wahlgesetz nur in Gemeinden mit mehr als 200'000 Einwohnern möglich.

Als grösster Gesamtsieger ging aus den Wahlen die Zentrumspartei PMDB hervor. Die Partei, die bereits stärkste Fraktion im Abgeordnetenhaus und im Senat ist, wird nun in 1200 der 5567 Gemeinden Brasiliens den künftigen Bürgermeister stellen. Die PT gewann nur in sechs von 26 Provinzhauptstädten und insgesamt in 550 Gemeinden.

Äusserst knapp durchgesetzt

Die PMDB wird unter anderem in grösseren und politisch äusserst wichtigen Ballungsgebieten wie Rio de Janeiro, Salvador de Bahia, Florianopolis und Porto Alegre regieren. In Rio setzte sich der PMDB-Kandidat Fernando Paes mit weniger als 51 Prozent der Stimmen äusserst knapp gegen Fernando Gabeira von der Partei der Grünen (PV) durch.

Es wird davon ausgegangen, dass die PMDB 2010 keinen eigenen Präsidentenkandidaten aufstellen und die Koalition mit den besten Chancen unterstützen wird. «Ohne die PMDB kann man Brasilien heute nicht regieren», stellte Kommentatorin Cristiana Lobo vom TV-Nachrichtensender Globonews fest.

SDA/cpm

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch