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Geduld der US-Behörden mit Occupy Wall Street am Ende

Die Polizei geht forsch gegen die Demonstranten vor. In mehreren US-Städten wurden Dutzende verhaftet und Zeltlager geräumt – wegen Sicherheitsbedenken.

Wut über die Räumung: Verhaftung an der Kundgebung in Oakland, mit der die Aktivisten gegen die Auflösung des Zeltlagers protestierten. (25. Oktober 2011)
Wut über die Räumung: Verhaftung an der Kundgebung in Oakland, mit der die Aktivisten gegen die Auflösung des Zeltlagers protestierten. (25. Oktober 2011)
Reuters

Die Geduld der US-Behörden mit den landesweiten Protesten gegen das Finanzsystem scheint am Ende. In mehreren Städten hat die Polizei mit der Räumung von Protestcamps begonnen. In Oakland nahe der kalifornischen Metropole San Francisco ist die Polizei bereits am Dienstag in einem grossangelegten Einsatz mit Tränengas gegen Hunderte Demonstranten vorgegangen, die erneut aus Protest gegen die Macht der Banken auf die Strasse gegangen waren. Wie ein Fotograf der Agentur AFP beobachtete, wurde bei den Protesten am späten Dienstagabend mindestens ein Mensch verletzt, der von einem Tränengaskanister getroffen wurde und bewusstlos liegen blieb.

Zuvor hatte die Polizei Berichten des «San Francisco Chronicle» zufolge mehr als 80 Menschen festgenommen, die ein Protestcamp vor dem Rathaus der Stadt errichtet hatten. Die Protestierenden hatten ein Ultimatum der Behörden zur freiwilligen Räumung des Camps verstreichen lassen. Als Hauptgrund für die Aufforderung zur Räumung hatte die Stadt vor allem Bedenken zur Hygiene in dem Camp angegeben.

«Hygieneprobleme als Grund»

Nach der Auflösung der Zeltstadt versammelten sich die Demonstranten später aber erneut und warfen Eier auf die Beamten. Die Protestierenden zählen sich zur Bewegung Occupy Oakland (Besetzt Oakland), angelehnt an die weltweiten Bankenproteste unter dem Motto «Besetzt die Wall Street» der vergangenen Wochen. Das Protestcamp in Oakland hatten die Demonstranten vor zwei Wochen errichtet.

Auch in San Francisco selbst soll die Toleranz gegenüber den Protesten ein Ende finden: Die Stadtverwaltung hat laut einem Bericht der «New York Times» einen drohenden Ton angeschlagen und die mehreren Hundert Demonstranten gewarnt, ihr Camp in der Innenstadt verstosse gegen mehrere Gesetze. Auch hier richten sich die Bedenken offiziell gegen hygienische Probleme in dem Camp.

«Sie gehören nicht zu uns»

In Atlanta liess der Bürgermeister wegen Sicherheitsbedenken rund 50 Protestierende verhaften und ihre Zelte in der Innenstadt räumen. Der Protest habe mit herkömmlichem zivilem Ungehorsam nichts zu tun, sagte er gegenüber der «New York Times». Auch in den anderen Städten machten Behörden Sicherheitsbedenken und hygienische Missstände geltend. In den grösseren Städten wie New York, Boston und Philadelphia sind die Behörden weiterhin zurückhaltend.

In der Tat scheinen sich vermehrt Gruppierungen unter die Protestierenden zu mischen, die mit deren Anliegen wenig zu tun haben. Einerseits gehörten Obdachlose bereits von einem frühen Stadium der Bewegung an dazu. Doch mittlerweile hätten sich Anarchisten und andere Randalewillige die Proteste zunutze gemacht, wie etwa ein Aktivist in Oakland gegenüber der «New York Times» einräumte. «Die Leute, die Dinge auf die Polizei werfen und Gewalt anwenden, sind nicht Teil unserer Besetzung. Sie gehören nicht zu uns und sind hier nicht willkommen», sagte er.

AFP/ami

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