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Ein grosser Tag für Amerikas Homosexuelle

Bahnbrechendes Urteil des Supreme Court: Homo-Ehen in den USA müssen rechtlich gleichgestellt werden. Zudem machten die Richter den Weg für eine Wiedereinführung der Homo-Ehe in Kalifornien frei.

Soll künftig überall in den USA möglich sein: Lesbische und schwule Paare bei einer Massen-Heirat in New York.
Soll künftig überall in den USA möglich sein: Lesbische und schwule Paare bei einer Massen-Heirat in New York.
Keystone

Der Oberste Gerichtshof der USA hat in einem Grundsatzurteil die Rechte von Schwulen und Lesben massiv gestärkt. Homosexuelle Ehepaare haben danach künftig die gleichen Rechtsansprüche auf staatliche Leistungen wie heterosexuelle Ehepaare. Das Votum der Richter in Washington erging heute mit knapper Mehrheit von fünf zu vier Stimmen. Zugleich machte der Supreme Court den Weg frei für eine Wiedereinführung der Homo-Ehe in Kalifornien.

Die Kläger hatten ein 1996 unter der Regierung des damaligen Präsidenten Bill Clinton beschlossenes Bundesgesetz «zum Schutz der Ehe» angegriffen, das Homo-Paaren eine Reihe von Vergünstigungen im Steuerrecht, sowie im Gesundheitswesen und bei der Rente verwehrte. Diese Praxis wurde nun als diskriminierend aufgehoben.

Heirat in 12 US-Staaten möglich

In seiner Urteilsbegründung der Mehrheitsmeinung schrieb Richter Anthony Kennedy, die nun aufgehobenen Bestimmungen hätten die betroffenen Homosexuellen spürbar belastet. Die vier Richter, die überstimmt wurden, gaben zu Protokoll, die Klage sei unzulässig gewesen und hätte gar nicht zur Entscheidung angenommen werden dürfen. Schwule und Lesben dürfen zurzeit in zwölf US-Staaten und in der Hauptstadt Washington heiraten.

Während einer kurzen Zeit, in der auch Kalifornien die Homo-Ehe zugelassen hatte, wurden in dem bevölkerungsreichsten US-Staat rund 18 000 Ehen geschlossen. Dies dürfte nun nach einem zweiten, ebenfalls heute gefällten Urteil innerhalb eines Monats wieder erlaubt sein.

Verbot war verfassungswidrig

Das Urteil zu Kalifornien erging ebenfalls mit fünf zu vier Stimmen. Die Richter bestätigten de facto ein Urteil, wonach das Verbot der Homo-Ehe in dem US-Staat verfassungswidrig war. Konkret urteilte der Supreme Court, dass der damalige Einspruch gegen die Aufhebung des Verbots unzulässig gewesen ist.

In seinem Urteil nahm der Oberste Gerichtshof aber nicht grundsätzlich dazu Stellung, ob Verbote von Homo-Ehen in mehreren anderen Staaten verfassungsgemäss sind.

AFP/rbi

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