Die Wut wächst

Lateinamerika steht im Superwahljahr. Die Erfolge der goldenen Ära bröckeln, die Mittelschicht fürchtet den Abstieg. Die Chance der Populisten.

Hoffen darf man immer: Eine Anhängerin des kolumbianischen Ex-Guerilleros Gustavo Petro. Foto: Nicolo Filippo Rosso (Getty Images)

Hoffen darf man immer: Eine Anhängerin des kolumbianischen Ex-Guerilleros Gustavo Petro. Foto: Nicolo Filippo Rosso (Getty Images)

Sandro Benini@BeniniSandro

Es ist ein wichtiges Jahr für Lateinamerika. In sechs Ländern finden Wahlen statt oder haben bereits stattgefunden, darunter in den beiden demografischen und ökonomischen Kolossen des Subkontinents, Mexiko und Brasilien. Bei allen regionalen Unterschieden zeigt sich dabei eines: Die Abneigung gegen das «System», gegen politische und wirtschaftliche Eliten sowie traditionelle Parteien, hat auch Lateinamerika erfasst, vielleicht stärker noch als Europa. Es ist denkbar, dass zu Beginn des Jahres 2019 in Brasilien ein Rechtsextremer und in Mexiko ein Linker unter Populismusverdacht regieren wird. Und dass in Kolumbien der Friedensprozess mit der Farc-Guerilla scheitert, für welchen der amtierende Präsident Juan Manuel Santos am 7. Oktober 2016 den Friedensnobelpreis erhielt.

Ein Hauptgrund für Wutbürgertum, Polarisierung, Populismus – für all jene Phänomene, die sich mittlerweile zu einer weltweiten Krise der liberalen Demokratie verdichtet haben – ist der ökonomische Druck auf die Mittelschicht. In Lateinamerika ist die Angst des Mittelstandes besonders virulent. Als der Subkontinent zwischen den späten Neunziger- und den späten Nullerjahren ein goldenes Jahrzehnt erlebte, als die Erdöl- und Agrarpreise auf den Weltmärkten viel höher waren als heute und Chinas Gier nach Edelmetallen unersättlich schien, entkamen in Lateinamerika Millionen der Armut.

Es war eine Geschichte, die einem zu Beginn des neuen Jahrtausends das Herz erwärmen konnte. Laut einer Studie der Weltbank wuchs Lateinamerikas Mittelschicht allein zwischen 2003 und 2009 um 50 Prozent. Teilweise war diese Entwicklung dem Umstand geschuldet, dass in zahlreichen Ländern linke Regierungen an die Macht kamen, für die «soziales Gewissen» zumindest zu Beginn ihrer Amtszeit mehr war als ein Wahlkampfslogan. Internationale Kongresse widmeten sich der «neuen lateinamerikanischen Konsumgesellschaft», Bücher verklärten Brasilien zum «grünen Riesen», der endlich erwacht sei und sich anschicke, die Weltbühne zu betreten. Als Nachhall der grossen Euphorie schrieb ein Analyst der «New York Times» noch im Februar 2013: «Welches wird die dominierende Wirtschaftsmacht des 21. Jahrhunderts sein? Ich habe jetzt die Antwort: Mexiko.»

«Das Ebola Lateinamerikas»

Zwar waren die Hosiannagesänge stets übertrieben, weil schon ein monatliches Einkommen von umgerechnet 400 oder 500 Franken reicht, um in den Sozialstatistiken lateinamerikanischer Länder als Angehöriger der Mittelschicht zu erscheinen. Und weil die Verkaufszahlen von Autos, Kühlschränken und Ferienreisen ebenso rasant wuchsen wie die Verschuldungsquoten der Privathaushalte. Die Konsumlust jener Jahre war in grossem Ausmass durch Kredite finanziert.

Nun ist die Zukunftsfreude dem Pessimismus und dem Überdruss gewichen. 2017 sind Lateinamerikas Volkswirtschaften durchschnittlich nur um 1,3 Prozent gewachsen, während in den beiden Vorjahren sogar Rezession herrschte. Das lässt die sozialen Erfolge des goldenen Jahrzehnts bröckeln. In Brasilien zum Beispiel, dessen Wirtschaft zwischen Mitte 2014 und Ende 2016 um 10 Prozent eingebrochen ist, hat die extreme Armut laut dem brasilianischen Institut für Geografie und Statistik seit Ende 2016 um 11 Prozent zugenommen. In den 15 Jahren zuvor war sie gemäss Studien der UNO-Ernährungsorganisation (FAO) um spektakuläre drei Viertel gesunken. Wenn Abstiegsängste und Existenzsorgen Lateinamerikas Mittelschicht härter als in Europa oder Nordamerika bedrängen, liegt das daran, dass viele ihrer Mitglieder Armut noch aus eigener Anschauung kennen. Und dass die sozialen Sicherungsnetze auch nach dem goldenen Jahrzehnt fadenscheinig sind, zumal vergleichen mit den europäischen. Umso nervöser ist die Stimmung im grossen Wahljahr 2018.

«Wir haben den Reichtum falsch eingesetzt, und wir laufen Gefahr, einmal mehr eine grosse Gelegenheit zu verpassen», sagte vor drei Jahren der Historiker und damalige costa-ricanische Präsident Luis Guillermo Solís. Die Warnung hat sich bewahrheitet. Verpasst hat es Lateinamerika, seine Volkswirtschaften entschlossen genug zu diversifizieren, um den Rohstoffpreisen auf dem Weltmarkt nicht mehr ausgeliefert zu sein. Verpasst haben es die meisten Regierungen, Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, das Bildungssystem zu verbessern, die Infrastruktur zu stärken. Noch immer schneiden Lateinamerikas Schüler bei den Pisa-Tests erbärmlich ab, noch immer meldet Südkorea jährlich neunmal mehr Patente an als alle Länder des Subkontinents zusammen.

Versagt haben die Regierungen auch im Kampf gegen die Alltagskriminalität und das organisierte Verbrechen, von der costa-ricanischen Ex-Präsidentin Laura Chinchilla einst als «Ebola Lateinamerikas» bezeichnet. Intuition und Logik suggerieren, dass die Kriminalität bei steigendem Wohlstand sinkt, weil es weniger Menschen nötig haben, sich ihren Lebensunterhalt durch illegale Aktivitäten zu verdienen. Zumindest in Lateinamerika sind vermeintliche Logik und Realität frontal kollidiert: Zwischen 2000 und 2011 ist die Mordrate der Region um 11 Prozent gestiegen. Es gibt Versuche, das Paradox zu erklären, etwa durch den gewachsenen Sozialneid. Das ändert nichts daran, dass sich ausgerechnet jenes Problem, das die Bevölkerung in sämtlichen Umfragen als grösste Sorge nennt, verschlimmert hat. Schätzungen der Interamerikanischen Entwicklungsbank zufolge belaufen sich allein die direkten Kosten der Kriminalität auf 3 bis 4 Prozent des lateinamerikanischen Bruttoinlandproduktes.

Über Immigration und Identität, die in Europa und Nordamerika bei der Auseinandersetzung zwischen Populismus und liberaler Demokratie eine zentrale Rolle spielen, regt sich in Lateinamerika kaum jemand auf, weil es fast keine Einwanderer aus anderen Kulturkreisen gibt. Dass das Feindbild «Flüchtling» schlicht nicht existiert, ist ein wesentlicher Grund dafür, dass linkspopulistische Bewegungen auf dem Subkontinent bisher deutlich erfolgreicher waren als rechtspopulistische. Den Platz, den in Europa und den USA das Thema Migration einnimmt, besetzt in Lateinamerika jenes der Kriminalität. Statt besseren Grenzschutz und mehr Rückschaffungen versprechen lateinamerikanische Politiker Härte gegen die Killer von Drogenkartellen, gegen Diebe und Entführer. Der mexikanische Präsidentschaftskandidat Jaime Rodríguez Calderón «El Bronco» (der Raue, der Wilde) forderte bei einer Fernsehdebatte, Dieben die Hand abzuhacken – dies während eines Wahlkampfes, in dem die Drogenmafia bisher 112 Kandidaten für lokale und regionale Parlaments- und Exekutivsitze ermordet hat. In Brasilien sprach sich Jair Bolsonaro, aussichtsreicher Präsidentschaftsanwärter der äussersten Rechten, dafür aus, die Favela «Rocinha» in Rio de Janeiro aus Militärhelikoptern unter Maschinengewehrfeuer zu nehmen.

Bezeichnend für Lateinamerikas Linke ist hingegen der Ansatz des mexikanischen Kandidaten Andrés Manuel López Obrador: Die Kriminalität werde von selber verschwinden, wenn es den Leuten wirtschaftlich besser gehe. Dass während der «goldenen Ära» das Gegenteil geschah, kümmert ihn offensichtlich nicht.

Ein Lichtblick ist die Justiz

Die von Populisten so gerne propagierte Gegenüberstellung von ehrlichem Volk und verdorbener Elite ist in ihrer Absolutheit auch in Lateinamerika unsinnig. Aber der Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht, in den neben Exponenten der brasilianischen Polit- und Wirtschaftselite auch jene zahlreicher anderer Länder verwickelt sind, zeugt von unsäglicher Raffgier. Zu den wenigen Lichtblicken innerhalb des lateinamerikanischen Panoramas gehört, dass die Öffentlichkeit vielerorts nicht mehr bereit ist, Korruption als unvermeidliche Begleiterscheinung politischer und ökonomischer Prozesse hinzunehmen.

Strafverfahren selbst gegen höchstrangige Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik, wie sie noch vor kurzem undenkbar waren, gibt es nun recht häufig. In Mexiko hat die Justiz 16 amtierende oder ehemalige Gouverneure angeklagt, in Brasilien und Peru erhielten die Ex-Präsidenten Lula und Ollanta Humala Gefängnisstrafen, in Argentinien wurde kurzfristig Ex-Vizepräsident Amado Boudou inhaftiert. Abseits spektakulärer Prozesse und Urteile arbeiten die Gerichte aber noch immer miserabel. Ausserdem verdankt die Justiz ihre Stärke nicht zuletzt dem zerrütteten Ansehen der politischen Institutionen. Protagonismus und Heldenstatus, wie es sie etwa der brasilianische Richter und Lula-Jäger Sérgio Moro zelebriert, untergraben die Gewaltentrennung.

Die Wut ist grösser als die Angst in Lateinamerika.

Polarisierung, die Delegitimierung des politischen Gegners, Überdruss gegenüber dem Status quo, vage Hoffnungen, für einmal möge sich das Versprechen auf eine friedlichere Zukunft nicht als leer erweisen – all dies prägt die Stimmung in Lateinamerikas Superwahljahr. Beim ersten Wahlgang in Kolumbien sind bezeichnenderweise all jene Kandidaten gescheitert, welche die Kontinuität mit der abtretenden Regierung Santos symbolisierten. Im zweiten Wahlgang stehen sich mit Gustavo Petro, ehemals Mitglied der Stadtguerilla M-19, und dem rechtskonservativen Iván Duque jene beiden Exponenten gegenüber, die ideologisch am weitesten voneinander entfernt sind. Sollte Duque gewinnen, ist der historische Frieden mit der Farc-Guerilla gefährdet. Denn der politische Zögling des früheren Präsidenten Álvaro Uribe will Teile des Friedensvertrags nachverhandeln, was die Rebellen ablehnen dürften.

In Mexiko führt der Linke Andrés Manuel López Obrador in den Umfragen mit derart grossem Vorsprung, dass ihm der Sieg kaum mehr zu nehmen ist. Bei den letzten beiden Wahlen ist er gescheitert, weil die Angst zu gross war, der oft autoritär wirkende Kritiker von Globalisierung und Freihandel würde das System umstürzen – diesmal ist genau dies sein Vorzug. Und in Brasilien sitzt mit Ex-Präsident Lula da Silva der beliebteste Politiker im Gefängnis. Seine Hoffnung, die Justiz möge ihn vor den Wahlen freilassen und ihm die Kandidatur erlauben, dürfte sich zerschlagen. Mit der Folge, dass ein grosser Teil der Wählerschaft das Resultat des Urnengangs ablehnen wird. Und dass mit Jair Bolsonaro ein Kandidat gewinnen könnte, der die Militärdiktatur verherrlicht.

Die Wut ist grösser als die Angst in Lateinamerika. Das ist genauso verständlich wie gefährlich.

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