Die USA erliegen der imperialen Versuchung

Der Gegenschlag

Nach dem Pflichtkrieg in Afghanistan sollte der Feldzug gegen den Irak zur Kür werden. Die angestrebte Machtdemonstration geriet jedoch zum Desaster.

  • loading indicator
Christof Münger@ChristofMuenger

Noch bevor George W. Bush am Abend des 11. September 2001 vor die Fernsehkameras trat, stand fest, dass die USA in den Krieg ziehen werden. Jeder US-Präsident hätte auf einen solchen Angriff und den Massenmord reagieren müssen, wenn er nicht seine Glaubwürdigkeit verspielen wollte. Entsprechend unmissverständlich äusserte sich Bush um 20.30 Uhr Ortszeit: «Wir werden keinen Unterschied machen zwischen den Terroristen, welche diese Taten verübt haben, und denjenigen, die ihnen Zuflucht gewähren.» Damit stand Afghanistan als Angriffsziel fest.

Weltweit gab es kaum Opposition: Die Anteilnahme war grenzenlos, die Nato rief erstmals den Bündnisfall aus, und selbst beim Erzfeind in Teheran brannten Kerzen. Die Regierung Bush wollte diese Welle der Solidarität jedoch nicht nutzen, etwa um eine umfassende Koalition &endash insbesondere unter Einbezug islamischer Staaten &endash gegen den Terrorismus zu bilden. Sie sah vielmehr die Gelegenheit gekommen, die amerikanische Supermacht zu entfesseln.

Die Mittel standen bereit: Die US-Streitkräfte waren nach dem Kalten Kriegs waffentechnologisch weit ins digitale Zeitalter vorgestossen und allen Armeen überlegen. Die Regierung wollte nun diese Militärmacht einsetzen, um ihren imperialen Anspruch zu demonstrieren, sich weltweit und jederzeit durchsetzen zu können.

Das neue Selbstverständnis zeigte sich bereits beim Angriff auf die Taliban am 7. Oktober 2001. Das Angebot der Nato, sich zu beteiligen, wies das Pentagon herablassend zurück. Und die Forderung der Europäer, dem kriegsversehrten Afghanistan auf die Beine zu helfen, hatte keine Priorität. Ihm gehe es nicht um «Nation Building», sondern um Gerechtigkeit, erklärte Bush. In Afghanistan sollten die USA pro Kopf 20-mal weniger in den Wiederaufbau investieren als in Bosnien und Kosovo.

Am 13. November 2001 räumten die Taliban Kabul. Damit war die Pflicht erfüllt. Nun begann die Kür: Im Februar 2002 wurden die meisten US Special Forces aus Afghanistan abgezogen, also jene Einheiten, welche die Taliban und al-Qaida am effektivsten bekämpft hatten. Auch die Spionagesatelliten wurden umprogrammiert: Sie fokussierten nicht mehr auf Tora Bora, sondern auf die Bunkeranlagen von Saddam Hussein.

Powells Multimedia-Show

Bereits am Tag eins nach 9/11 hatte in der Regierung Bush die Diskussion über den Irak begonnen, obwohl kein Zusammenhang bestand zwischen den Anschlägen und der Diktatur Saddam Husseins. «Nach einem Angriff von al-Qaida als Vergeltung den Irak zu bombardieren, das ist so, als wären wir nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor in Mexiko einmarschiert», kritisierte damals Richard A. Clarke, Anti-Terror-Koordinator im Weissen Haus. Doch Amerika konnte der imperialen Versuchung nicht widerstehen. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und sein Stellvertreter Paul Wolfowitz hätten beabsichtigt, «mittels dieser nationalen Tragödie ihre Irak-Agenda durchzusetzen», schreibt Clarke in seinen Memoiren.

Bereits 1998 hatten die beiden im Namen der neokonservativen Denkfabrik New American Century gefordert, dass die USA Saddam Hussein stürzen. Nur so könnten die USA ihre «lebenswichtigen Interessen» in der Golfregion sicherstellen: Zugang zum Öl und die Sicherheit Israels. Ausserdem würde einem Diktator der Griff nach Massenvernichtungswaffen verwehrt. Und US-Stützpunkte im Irak wären ein Signal an andere Regime in der Region. Im November 2001 liess Bush die Kriegspläne aktualisieren, und im Frühling 2002 entschied er sich, den Irak anzugreifen.

Doch wie sollte der Eroberungsfeldzug gerechtfertigt werden? Auf Vorschlag des Pentagons beschwor man die Gefahr mutmasslicher Massenvernichtungswaffen. UNO-Inspektoren suchten den Irak ab, wurden jedoch nicht fündig. Die US-Regierung kümmerte dies wenig; sie fabrizierte aus Vermutungen Fakten. Etwa Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, die auf CNN die Angst vor einem weiteren Anschlag schürte, diesmal mit irakischen Atomwaffen: «Wir wollen nicht, dass der endgültige Beweis (für die Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen, die Red.) in Gestalt einer atomaren Pilzwolke auftaucht.»

Höhepunkt der Kriegspropaganda war Aussenminister Colin Powells Multimedia-Show am 5. Februar 2003 vor dem UNO-Sicherheitsrat mit vielen Bildern, aber ohne Beweise. Der UNO-Sicherheitsrat weigerte sich deshalb, den Krieg mittels einer Resolution völkerrechtlich zu legitimieren.

In den USA dagegen zeigte die Propaganda Wirkung. Die Medien gingen auf Kriegskurs, und im Oktober 2002 stellte der Kongress Bush einen Blankocheck aus. Nie zuvor seien einem Präsidenten derart weitreichende Kriegsvollmachten eingeräumt worden, schreibt der Hamburger Historiker Bernd Greiner. Bush war es gelungen, die «Checks and Balances», die gegenseitige Kontrolle der Verfassungsorgane, ausser Kraft zu setzen &endash seine erste Amtszeit geriet zur imperialen Präsidentschaft.

Das Weisse Haus diskreditierte auch andere US-Institutionen. Als der Stabschef der Army, General Eric Shinseki, «Hunderttausende Soldaten» forderte, um den Nachkriegs-Irak zu stabilisieren, verhöhnte ihn Rumsfeld. Oder als die CIA die Verbindung zwischen al-Qaida und dem Irak nicht bestätigte, liess Vizepräsident Dick Cheney Ad-hoc-Gremien wie das Office of Special Plans gründen, welche geheimdienstliche Informationen gemäss den Wünschen der Regierung interpretierten.

Bush revolutionierte die US-Aussenpolitik: Er verabschiedete sich vom «gelenkten Multilateralismus» seines Vaters und Bill Clintons und verfolgte einen «triumphierenden Unilateralismus», wie Harvard-Politologe Stanley Hoffmann schreibt. Die Alliierten hatten sich unterzuordnen. «Die Mission bestimmt die Allianz, nicht die Allianz die Mission», deklarierte Rumsfeld. Die Mission wiederum hatten die USA bestimmt: Angriff auf den Irak. Der Bruch in der Nato wurde unvermeidbar, Verbündete wandten sich ab, weltweit grassierte der Antiamerikanismus.

Die moralische Katastrophe

Die Regierung Bush kümmerte dies wenig. Mit einer «Koalition der Willigen» griff Amerika am 20. März 2003 den Irak an. Am 9. April fiel Bagdad. Und als George W. Bush am 1. Mai auf einem Flugzeugträger verkündete, «Mission accomplished», schien das Imperium auf einem neuen Höhepunkt. Erstmals hatten die USA die neue Strategie der Präventivkriege angewandt. Den anderen Staaten auf der «Achse des Bösen», Nordkorea und dem Iran, sollte Ähnliches blühen. Doch die Erzfeinde Amerikas begannen sich zu wappnen und intensivierten ihre Atomwaffenprogramme, und 2006 führte Nordkorea seinen ersten erfolgreichen Test durch.

Auch im Irak kam es anders als angekündigt: Wenige Monate nach Bushs Auftritt auf der USS Abraham Lincoln wurden seine Streitkräfte in einen Guerillakrieg verwickelt, in dem Hightechwaffen nur noch beschränkt wirksam waren. Der Krieg nach dem Krieg erreichte seinen Höhepunkt 2006, als täglich mehr als 70 Menschen getötet wurden. Insgesamt kamen &endash je nach Schätzung &endash mehrere Hunderttausend Iraker ums Leben. Offizielle Angaben liegen nicht vor. Zudem starben mehr als 4000 US-Soldaten.Seine Fratze zeigte das Imperium, das angeblich für Freiheit und Demokratie ins Feld gezogen war, im Gefängnis Abu Ghraib bei Bagdad. Der Folterskandal eskalierte vom PR-Desaster zur moralischen Katastrophe. Zwar hatten die USA die UNO-Konvention gegen Folter ratifiziert. Doch diese Regierung stellte Macht über Recht: Cheney hatte veranlasst, dass die Auflagen bei Verhören gelockert wurden. Bemerkenswert war, dass die Bush-Regierung Wert darauf legte, dass die Renaissance der Folter legitimiert wurde &endash «juristischer Hokuspokus», wie Greiner schreibt.

Abu Ghraib hatte den Nebeneffekt, dass die US-Medien ihre Funktion wieder wahrnahmen. Der Fernsehsender CBS und der Journalist Seymour Hersh hatten den Skandal im April 2004 publik gemacht. Trotzdem wurde Bush im Herbst wiedergewählt; und noch vier Jahre später lehnte nur knapp jeder dritte Amerikaner die Folter ab. Tief verwundet durch 9/11, folgten die Amerikaner ihrer Führung fast bedingungslos.

Der Gegenschlag nach 9/11 scheiterte trotzdem, weil ihn eine Regierung führte, die sich von der eigenen Macht hatte blenden lassen und sich über alle internationalen Regeln hinwegsetzte, die notabene seit 1945 durch die USA auch zum eigenen Vorteil geprägt worden waren. Bushs Nachfolger Barack Obama bemühte sich, die Aussenpolitik in die alten Bahnen der internationalen Kooperation unter amerikanischer Regie zurückzuführen. Doch nicht alle Schäden lassen sich beheben, und die USA bekunden Mühe, den alten Nimbus des wohlwollenden Hegemons zurückzugewinnen. Neue Mächte wie China, Indien und Brasilien stiegen auch deshalb auf, weil Amerika seine Ressourcen für imperiale Fantasien vergeudet hatte.

Mit ihrem weltweiten Netz von Stützpunkten sind die USA nach wie vor die unbestrittene Supermacht. Trotzdem konnten sie die Kriege in Afghanistan und im Irak nicht gewinnen, was die Grenzen militärischer Macht verdeutlicht. Das Steinzeitregime der Taliban und der Massenmörder Saddam wurden zwar gestürzt, doch von der versprochenen Demokratie und Prosperität ist man Generationen entfernt. Zumindest wurde mehrmals gewählt, allerdings nur unter maximalen Sicherheitsvorkehrungen. Die Urnengänge führten denn auch nicht zu mehr Pluralismus, sondern vertieften die alten Gräben zwischen den ethnischen und religiösen Gruppen.

Der Aufstieg des Iran

Dennoch wollen sich die US-Truppen bis Ende Jahr aus dem Irak und bis Ende 2014 aus Afghanistan zurückziehen. In beiden Ländern sieht man heute die amerikanischen Soldaten als Teil des Problems. Allein 2010 forderten in Afghanistan gemäss der US-Regierung 3341 Anschläge 3206 Todesopfer, im Irak starben bei 2687 Attacken 3363 Personen. Dazu kommen Tausende Verwundete. 3 Millionen Iraker und noch mehr Afghanen sind gemäss UNHCR auf der Flucht. Ob nach dem Abzug Frieden einkehrt, ist fraglich, eher werden Afghanistan und der Irak als Staaten scheitern.

Ausserdem dürfte die neue Regionalmacht Iran weiter an Bedeutung gewinnen. Die Regierung Bush wollte im Mittleren Osten den Einfluss der USA langfristig sichern. Das Gegenteil ist eingetroffen: Wenn Teheran die Atombombe bauen will, kann das Washington kaum verhindern; und als glaubwürdige Vermittlerin zwischen Israel und den Palästinensern hat die US-Regierung schon vor Jahren ausgedient. Darum überraschte nicht, dass die USA die arabischen Revolutionen kaum beeinflussen konnten.Dazu fehlt inzwischen auch das Geld. Ursprünglich rechnete die Regierung Bush mit 50 Milliarden Dollar für den Irak-Krieg. Auch hier lag sie falsch: Gemäss Nobelpreisträger Joseph Stiglitz hat der Feldzug bis 2008 3000 Milliarden verschlungen und auch danach täglich 400 Millionen, bezahlt hauptsächlich mit Krediten aus China. Und inzwischen haben Finanz- und Währungskrise die USA an den Rand des Bankrotts gebracht &endash Amerika gerät bis auf weiteres nicht mehr in imperiale Versuchung.

Tages-Anzeiger

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt