Die neue Arroganz der Macht

Strafzölle und Raketenabwehrsysteme: Die amerikanische Anmassung, dem Rest der Welt Vorschriften zu machen, könnte das Land ins Abseits treiben.

Versteht die Welt als brutalen Naturzustand: Donald Trump beim Verlassen der Air Force One, mit Ehegattin. (4. März 2018)

Versteht die Welt als brutalen Naturzustand: Donald Trump beim Verlassen der Air Force One, mit Ehegattin. (4. März 2018) Bild: Jim Watson/AFP

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Zweifach ist die Welt in den vergangenen Tagen mit den Folgen amerikanischer Hybris und der kurzsichtigen Politik von Präsidenten konfrontiert worden, deren Wahlsiege den USA nicht unbedingt zuträglich waren und sind. Da war Wladimir Putins angeberische Waffenshow in Moskau, bei der vermeintlich neue und technologisch fortgeschrittene strategische Raketen und Marschflugkörper vorgestellt wurden. Und da waren die Strafzölle Donald Trumps auf Stahl- und Aluminiumimporte, die einen Handelskrieg auslösen könnten, so sie tatsächlich in Wirkung treten.

Video - 25 Prozent Zoll auf Stahl

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, ab kommender Woche Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte zu verhängen. Video: Tamedia/Reuters

Beides, der russische Drang zu strategischen Offensivwaffen sowie die Strafzölle, entspringen dem gleichen Problem: Der amerikanischen Anmassung nämlich, dem Rest der Welt Vorschriften zu machen und zu glauben, US-Amerika sei nicht von dieser Welt, sondern stünde über ihr.

Wahrscheinlich wäre es nie zu dem neuen Wettrüsten zwischen Washington und Moskau gekommen, wenn die Regierung George W. Bushs den 1972 unterzeichneten ABM-Vertrag über das Verbot von Raketenabwehrwaffen nicht 2002 aufgekündigt hätte. Wie Trump war Bush ein Präsident, dessen Macht sich nicht einer Mehrheit amerikanischer Wähler, sondern dem atavistischen und undemokratischen Wahlmännerkollegium verdankte. Und wie Trump war Bush im Amt überfordert, was dazu beitrug, dass die Vereinigten Staaten in einem erstaunlichen Akt internationaler Aggression den Lügen-Krieg im Irak anzettelten.

«Star Wars»

Zu Grunde lag der Aufkündigung des ABM-Vertrags der amerikanische Irrglaube an ein wirksames Raketenabwehrsystem, das sowohl Mittel- als auch ballistische Langstreckenraketen im Flug abfangen könnte. Eine derartige Wunderwaffe sollte die Nation vor atomarer Zerstörung bewahren wie «ein Dach eine Familie vor Regen bewahrt», verhiess der Hype über Ronald Reagans «Strategic Defense Initative», besser bekannt als «Star Wars».

Die Sowjets und danach Russland reagierten alarmiert auf die amerikanischen Pläne, wenngleich ihre technische Durchführbarkeit fraglich ist. Von insgesamt 18 Tests seit 1999 waren nur zehn erfolgreich – eine alarmierende Fehlerquote, wenn es sich dabei um ballistische Raketen mit nuklearen Mehrfachsprengköpfen handelt, die amerikanische Ballungsräume in Schutt und Asche verwandeln würden.

Wladimir Putins Ankündigung in der vergangenen Woche sei eine «vorhersehbare Reaktion auf die Raketenabwehr-Anstrengungen der USA», warnte die US-Abrüstungsorganisation «Union of Concerned Scientists» und kritisierte, dass die Regierung Trump die amerikanischen Bemühungen weiter ankurbeln wolle.

Nicht immer aber besteht die Antwort auf amerikanische Überheblichkeit aus Marschflugkörpern und neuen Interkontinentalraketen. Sie kann auch aus Strafzöllen auf amerikanische Jeans, Motorräder und Whiskey bestehen. So könnte die EU auf Trumps Importzölle reagieren, andere Nationen wie Kanada, China und Brasilien werden sich unterschiedliche Formen der Vergeltung ausdenken. Verlierer sind die Verbraucher und der Welthandel. Vor allem wenn sich die Zollspirale munter weiterdreht: Am Samstag drohte Trump der EU mit Strafzöllen auf Autos.

Noch schlimmer: Wer genauer hinschaut, wie Trumps Entscheidung zu Stande kam, entdeckt schnell einen fatalen Zusammenhang zwischen der brüchigen Psyche dieses Präsidenten und den Importzöllen. Trump war nach Aussagen engster Mitarbeiter nach chaotischen Tagen im Weissen Haus gleichermassen wütend und deprimiert, ein unberechenbarer Präsident in einem Amt, dem er nicht gewachsen ist.

Beim nächsten Mal ein heisser Krieg?

Etwas musste geschehen, Aktionismus war das Gebot der Stunde – worauf es eben Strafzölle hagelte, die Trump verkündete, ohne zuvor Experten konsultiert oder sich über die Folgen seiner Entscheidung Gedanken gemacht zu haben. Der Präsident sei nach den Problemen mit Jared Kushner und dem Rücktritt seiner Vertrauten Hope Hicks völlig von der Rolle gewesen, sagten seine Berater zu US-Medien. Diesmal ein Handelskrieg, beim nächsten Mal ein heisser Krieg?

Übrigens ist Trump nicht der erste US-Präsident, der ohne Rücksicht auf Verluste den Welthandel torpediert, um sich mutmassliche innenpolitische Vorteile zu verschaffen. Richard Nixon ordnete 1971 Steuern auf nahezu alle Importe an und leitete damit ein Jahrzehnt wirtschaftlicher Stagflation ein. Im Auge hatte Nixon eigenem Bekunden zu Folge «die Wählerschaft der ungebildeten Menschen», von der er sich bei den Wahlen 1972 Zustimmung für seine Entscheidung verhoffte.

2002 hatte auch George W. Bush Strafzölle auf Stahl erhoben. Sie wurden nach 20 Monaten aufgehoben, 200’000 Amerikaner hatten wegen ihnen ihre Jobs verloren. Nicht einmal Bush, der «Kriegspräsident» und inkompetente Herr über das Debakel des Wirbelsturms Katrina, reicht jedoch an Donald Trump heran. War bei Bush die schon zu Zeiten des Vietnamkriegs von Senator William Fulbright beklagte «Arroganz der Macht» für den Krieg im Irak und die Aufkündigung des ABM-Abkommens verantwortlich, so versteht Trump Politik lediglich als Waffe und die Welt als brutalen Naturzustand frei nach Thomas Hobbes. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 04.03.2018, 15:16 Uhr

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