Der Vollstrecker

Donald Trump ist eine Kreation der Republikaner. Sie haben es in der Hand, den US-Präsidenten zu kontrollieren. Wenn sie das wollen.

Ein «republikanischer Frankenstein», von der Partei erschaffen: Im Londoner Studio von Madame Tussaud wird die Donald-Trump-Wachsfigur geformt. Foto: Dukas

Ein «republikanischer Frankenstein», von der Partei erschaffen: Im Londoner Studio von Madame Tussaud wird die Donald-Trump-Wachsfigur geformt. Foto: Dukas

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Präsident Trump macht, was Präsidentschaftskandidat Trump angekündigt hat. Hier ist jemand an die Macht gekommen, der nicht beabsichtigt, sich in die Reihe seiner 44 Vorgänger einzuordnen. Im Gegenteil: Trump startete mit einer Salve von Erlassen, die Amerika und weite Teil der Welt in Aufruhr versetzten. Seine Zustimmungswerte fielen darob auf Rekordtiefen, haben ihn aber nicht gebremst. Weshalb auch? Eine satte Mehrheit der Republikaner, nämlich 90 Prozent, sind gemäss dem Umfrageinstitut Gallup zufrieden mit Trump. Dieser Wert ist ihm weit wichtiger.

Nicht zu diesen 90 Prozent gehört David Brooks, eigentlich Republikaner und strammer Irakkrieg-Befürworter. Der konservative Kolumnist der «New York Times» ist derart entsetzt ob der ersten Trump-Tage, dass er der neuen Administration nicht einmal zugesteht, eine republikanische Regierung zu sein. Doch Brooks irrt: Trump ist nicht nur Republikaner, er könnte republikanischer gar nicht sein. Er ist eine Kreation dieser Partei, Brooks’ Partei. Autor Robert Kagan, auch er Republikaner und strammer Irakkrieg-Befürworter, hat Trump schon vor einem Jahr als «Frankenstein» bezeichnet, als ein «Monster», das von der Partei erschaffen, gehegt und gefüttert wurde.

Hass ist schon lange chic

Tatsächlich hat die Partei Lincolns mehr als sieben Jahre lang ihre Wählerinnnen und Wähler gegen den ersten schwarzen US-Präsidenten aufgehetzt. Barack Obama wurde als unamerikanisch, antiamerikanisch oder nicht amerikanisch verunglimpft. Trump startete so seine politische Karriere: Er war es, der bezweifelte, dass Obama in den USA geboren und deshalb rechtmässiger Präsident sei. Der Hass auf Obama nahm paranoide Züge an: Die Republikaner im Kongress blockierten alles, liessen keine Kompromisse zu und wiegelten ihre Wähler auf, am besten ganz Washington auf den Kopf zu stellen. Trumps Anhänger waren nicht in erster Linie wütend wegen ihrer stagnierenden Löhne, sondern weil ihnen von der Partei eingetrichtert worden war, dass sie wütend sein sollen. Trump gelang es, am 8. November 2016 diese Wut zu kanalisieren.

Inzwischen agiert der republikanische Frankenstein als kompromissloser Vollstrecker. Und es sind erst zwei Wochen vergangen seit seinem nationalistischen Schlachtruf in der Antrittsrede. Eliot Cohen, ebenfalls ein Repub­likaner, schreibt: «Es wird schlimmer werden, weil die Macht Trump und seine Leute berauscht. Das Ganze wird wahrscheinlich in einem Unglück enden.» Cohen befürchtet den «Kollaps der wichtigsten Bündnisse und vielleicht sogar einen oder mehrere neue Kriege» – als Irakkrieg-­Befürworter der ersten Stunde dürfte Cohen wissen, wovon er spricht.

Noch glaubwürdiger macht dieses Szenario ein Personalentscheid Trumps. Steven Bannon, der Chefstratege des Präsidenten, nimmt neu Einsitz im Nationalen Sicherheitsrat (NSC), und zwar permanent – im Gegensatz zum obersten Generalstabschef und dem Direktor aller US-Geheimdienste. Die beiden haben bisher – wie Aussen- und Verteidigungsminister – zum Inventar des NSC gehört. Fortan müssen sie vor der Tür warten, bis man sie hereinbittet.

Anders als die am TV verkündete Wahl des neuen Richters sollte Bannons Beförderung möglichst wenig Aufsehen erregen. Sie erfolgte in jenen Stunden, als alle Welt auf die Iraker, Iraner oder Syrer schaute, die auf amerikanischen Flughäfen gestrandet waren. Das Anti-Muslim- Dekret war ein typisches Bannon-Schurkenstück, um die Trump-Wähler zu bedienen. Gleichzeitig sollte der eigene Karriereschritt durch den medialen Aufschrei vernebelt werden.

Ehemalige Mitarbeiter aus dem Weissen Haus reagierten schockiert. Denn im Nationalen Sicherheitsrat haben Leute, die sich um Wahlkämpfe kümmern, nichts verloren: George W. Bush verzichtete ebenso auf Karl Rove wie Barack Obama auf David Axelrod. Steven Bannon dagegen berät nun den Präsidenten, wenn dieser Entscheide trifft, bei denen es um Leben und Tod von US-Soldaten geht. Alarmierend ist auch, dass Bannon von Kriegen geradezu fasziniert ist – weniger ein Problem, solange er Filme machte oder das rechtspopulistische Internetportal ­«Breitbart» führte. Doch wenn jemand mit dieser Veranlagung im War Room des Weissen Hauses sitzt, kann es gefährlich werden, vor allem, wenn ein selbstherrlicher Commander-in-Chief entscheidet.

Krieg und Grossbuchstaben

Trump hat die schwelenden Konflikte mit US- Beteiligung bereits angefacht. Die chinesischen Seestreitkräfte bereiten sich auf Konfrontationen im Südchinesischen Meer oder in der Strasse von Taiwan vor. Und der Iran hat Trump mittels eines Raketentests eine Grussbotschaft gesandt, nachdem der US-Präsident gedroht hatte, Obamas Atom-Deal zu kündigen. Die Hardliner in Teheran um Revolutionsführer Ali Khamenei freuen sich offenbar darüber, dass Trump ihr brüchig gewordenes amerikanisches Feindbild renoviert, zumal im Iran am 19. Mai gewählt wird. Ähnlich begeistert dürften die IS-Terroristen sein, weil Trump die Muslime aussperren liess und davon sprach, die Folter wieder zuzulassen – Guantánamo ist ein bewährtes Rekrutierungsmittel für die Jihadisten.

Abhilfe schaffen könnten bis auf weiteres nur Trumps Parteifreunde im Kongress, wo sie die Mehrheit haben. Etwa, indem sie seine Dekrete nicht in Gesetze umwandeln und finanzieren. Es ist gemäss Verfassung ihr Job, den Präsidenten zu kontrollieren. Bisher ist davon – mal abgesehen von den beiden Senatoren John McCain und Lindsey Graham – nicht viel zu sehen. Offenbar wollen die meisten republikanischen Abgeordneten ihre Trump-begeisterte Basis nicht verärgern.

Aber irgendwann werden sie sich entscheiden müssen, so wie 1974, als Richard Nixon wegen des Watergate-Skandals untragbar wurde. Entweder machen sie dann den Bückling vor ihrer Kreatur, oder aber sie wagen es wie damals, sich zu erheben. Auch wenn es ein paar wütende Trump-Tweets absetzen dürfte. Mit Grossbuch­staben natürlich.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 03.02.2017, 23:13 Uhr

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