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Bund äussert sich nicht zu möglichen Enthüllungen

Die jüngsten Wikileaks-Enthüllungen lösen weltweit Beunruhigung aus. Auch die Schweiz wird in zahlreichen der geheimen Dokumenten genannt. Der Bund hüllt sich vorerst noch in Schweigen.

Seine Enthüllungen beunruhigen die Welt: Der untergetauchte Julian Assange bei einer Präsentation am 23. November in London.
Seine Enthüllungen beunruhigen die Welt: Der untergetauchte Julian Assange bei einer Präsentation am 23. November in London.
Keystone

Die durchgesickerten Telegramme aus US-Botschaften könnten auch Details über die Schweiz enthüllen. Unter den rund 250'000 Depeschen stammen 255 aus der US-Botschaft in Bern, wie aus Daten hervorgeht, die internationale Medien ins Internet stellten.

Was in den Telegrammen steht, war am Montag nicht bekannt. Die Medien, denen die Enthüllungsseite wikileaks.org die Daten zugänglich machte, aber auch die Plattform selbst, veröffentlichten die Inhalte aus Sicherheitsgründen nicht. Ins Netz gelangten nur Angaben wie Datum, Absender und Stichworte zum Inhalt.

432 Telegramme aus der US-Mission in Genf

Nach einer Auswertung, welche die britische Zeitung «The Guardian» im Internet aufschaltete, taucht das Stichwort für die Schweiz (sz) in insgesamt 506 Telegrammen auf. Aus der US-Mission in Genf stammen 432 Telegramme. Nur ein Bruchteil der Telegramme betrifft also die Schweiz oder kommt aus der Schweiz.

Die Telegramme aus Bern stammen hauptsächlich aus der Zeit zwischen Ende 2005 und Ende Februar 2010. Mehr als die Hälfte wurden in den Jahren 2009 (89) und 2008 (66) erstellt.

Die Stichworte zu den Telegrammen sind relativ allgemein gehalten, so dass sich kaum Rückschlüsse auf den Inhalt ziehen lassen. Am häufigsten wird simpel «Externe politische Beziehungen» (151) erwähnt. Es geht aber auch um «Militärische nukleare Anwendungen» (54), «Terroristen und Terrorismus» (41) oder «Menschenrechte» (48). Aber auch «Interne Regierungsangelegenheiten» (49) sind oft das Thema.

Es fällt zudem auf, dass das Zeichen für Iran (ir) häufig enthalten ist. Mit 52 Nennungen taucht kein anderes Land ausser der Schweiz häufiger in den Berner Telegrammen aus. Ein Grund dafür könnte sein, dass die Schweiz in Teheran die USA diplomatisch repräsentiert.

Keine Reaktion vom Bundesrat

Der Bundesrat reagierte am Montag nicht auf die Enthüllungen von Wikileaks. Die Schweizer Regierung warte noch auf den genauen Inhalt der diplomatischen Unterlagen, sagte Bundesratssprecher André Simonazzi der Nachrichtenagentur SDA. Ausserdem habe die Schweiz bisher noch nie offiziell Stellung zu Wikileaks-Veröffentlichungen genommen.

Washington habe die Schweiz im Voraus über die Veröffentlichung diplomatischer Dokumente durch Wikileaks informiert, sagte eine EDA- Sprecherin.

SDA/mrs

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