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Amnesty wirft USA Kriegsverbrechen in Afghanistan vor

Seit 2001 seien in Afghanistan Tausende Menschen durch US-Soldaten getötet oder schwer verletzt worden. Zu diesem Schluss kommt Amnesty International. Die US-Militärjustiz habe diesbezüglich versagt.

Amnesty International berichtet von 97 Vorfällen, in denen US-Soldaten gegen Zivilisten vorgingen: Ein amerikanischer Soldat im Einsatz in Afghanistan Ende 2013.
Amnesty International berichtet von 97 Vorfällen, in denen US-Soldaten gegen Zivilisten vorgingen: Ein amerikanischer Soldat im Einsatz in Afghanistan Ende 2013.
Reuters

Amnesty International wirft der US-Militärjustiz vor, die Tötung Tausender afghanischer Zivilisten bei Einsätzen der US-Armee nicht angemessen untersucht zu haben. Es habe sich «eine Kultur der Straflosigkeit» etabliert, hiess es in einem an Montag in Kabul veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation.

Amnesty hatte nach eigenen Angaben 125 Zeugen und Angehörige von Opfern befragt. Ausserdem wurden Berichte über 97 Vorfälle während des Einsatzes der internationalen Afghanistan-Truppe ISAF ausgewertet.

«Tausende Afghanen sind seit 2001 von US-Soldaten getötet oder schwer verletzt worden», sagte die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Selmin Caliskan, in Berlin. «Doch die Opfer und ihre Angehörigen haben kaum eine Chance auf Gerechtigkeit.»

Die Militärjustiz der USA «versagt fast immer, wenn es darum geht, mutmassliche Kriegsverbrechen aufzuklären». In der Regel seien keine Verfahren gegen die Verantwortlichen eröffnet worden. Selbst offensichtliche Hinweise auf Kriegsverbrechen seien ignoriert und die Täter nicht zur Rechenschaft gezogen worden.

Unabhängige Ermittler gefordert

Caliskan forderte deshalb eine umfassende Untersuchung der dargestellten Fälle und eine Reform der US-Militärjustiz. Bisher entscheide keine unabhängige Ermittlungsbehörde über die Einleitung von Verfahren, sondern militärische Befehlshaber.

Der Kampfeinsatz der Nato in Afghanistan läuft im Dezember nach 13 Jahren aus. Auch für die geplante Nachfolgemission zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Streitkräfte verlangt die Nato Schutz vor Strafverfolgung durch afghanische Behörden. Ein entsprechendes Abkommen muss aber noch vom neuen afghanischen Präsidenten unterzeichnet werden.

Karzai zufrieden, ISAF relativiert

Der afghanische Präsident Hamid Karzai, der die USA häufig für die hohe Zahl ziviler Opfer gerügt hatte, zeigte sich «sehr glücklich» über den Bericht. Das Thema sei eine der grössten Unstimmigkeiten «zwischen Afghanistan und den USA», sagte er Amnesty-Vertretern, die er am Sonntag in den Präsidentenpalast eingeladen hatte. «Zivile Opfer sollte es niemals geben. Gemeinsam mit euch müssen wir sie stoppen.»

Das Pentagon erklärte, die US-Streitkräfte täten alles dafür, um zivile Opfer zu vermeiden. Bei möglichen Rechtsverletzungen würden Ermittlungen eingeleitet.

Die ISAF verwies darauf, dass die UNO davon ausgehe, dass lediglich ein Prozent der zivilen Opfer in Afghanistan auf das Konto internationaler Truppen gehe. Auch Amnesty räumte ein, dass für den Grossteil getöteter Zivilisten bewaffnete Aufständische im Land verantwortlich seien.

(SDA)

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