UN-Sicherheitsrat beschliesst harte Sanktionen gegen Nordkorea

Kohle, Eisen, Blei und Meeresfrüchte – die Vereinten Nationen verbieten Nordkorea den Export wichtiger Rohstoffe. China war in die Pläne dafür involviert

Ausfuhrverbot im Wert von einer Milliarde Dollar: Der UN-Sicherheitsrat beschloss harte Massnahmen gegen Nordkoreas Diktator Kim Jong-un in Pyongyang. (Video: Tamedia/AFP)

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Der UN-Sicherheitsrat hat neue Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Unter anderem sollen Exporte im Wert von einer Milliarde Dollar (970 Millionen Schweizer Franken) verboten werden, entschied das Gremium am Samstag einstimmig. Zudem sollen andere Länder keine weiteren Arbeitskräfte aus Nordkorea mehr einstellen. Die Einkommen von Arbeitern im Ausland sind eine wichtige Geldquelle für die Regierung von Machthaber Kim Jong Un.

US-Präsident Donald Trump wertete die beschlossenen Strafmassnahmen als Erfolg. «Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat mit 15 zu 0 dafür gestimmt, Nordkorea zu sanktionieren. China und Russland votierten mit uns. Grosse finanzielle Auswirkung!», twitterte er am Samstag (Ortszeit). Es handele sich um das grösste einzelne Paket von Wirtschaftsstrafen gegen Nordkorea, schrieb er weiter.

«Bedrohung bleibt bestehen»

Ähnlich äusserte sich zuvor die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley. Zugleich warnte sie, dies sei nicht genug: «Wir dürfen uns nicht vormachen, zu denken, dass wir das Problem gelöst haben – (wir sind) noch nicht einmal nah.» Sie sagte, die Bedrohung einer mit Atomwaffen ausgerüsteten nordkoreanischen Diktatur bleibe bestehen und werde zügig grösser.

Vor der Abstimmung hatte sie gefordert, alle Interkontinentalraketen und «nuklearen Unverantwortlichkeiten» müssten gestoppt werden. Die von den USA in Zusammenarbeit mit Nordkoreas Unterstützer China ausgearbeitete Resolution folgte auf die Bekanntgabe Pyongyangs, Anfang Juli erstmals eine Interkontinentalrakete getestet zu haben. Am 3. Juli hatte es einen ersten Test gegeben, am 27. Juli einen weiteren.

Neun Personen auf schwarzer Liste

Die zusätzlichen Sanktionen sollen Nordkorea zu neuen Verhandlungen über sein Raketen- und Atomwaffenprogramm zwingen. Doch das Land hat wiederholt erklärt, sein nukleares Waffenarsenal niemals aufgeben zu wollen. Pyongyang betrachtet es als Notwendigkeit für seine eigene Sicherheit.

Die Resolution untersagt Nordkorea, Kohle, Eisen, Blei und Meeresfrüchte zu exportieren. Es wird geschätzt, dass die Produkte einen Wert von mehr als einer Milliarde Dollar haben – sie kämen einem Drittel des Exports im vergangenen Jahr gleich. Zudem werden neun Nordkoreaner, darunter vor allem Vertreter von Unternehmen und Banken, auf eine Schwarze Liste der UN gesetzt. Damit gelten für sie Reiseverbote, Vermögen werden eingefroren.

Der chinesische UN-Botschafter Liu Jieyi sagte, sein Land habe unermüdlich für die nukleare Abrüstung auf der Koreanischen Halbinsel geworben. China hoffe, dass die USA ihre Zusagen in «konkrete Politik» in Richtung Nordkorea wandelten. Damit nahm er offenbar Bezug auf eine Aussage von US-Aussenminister Rex Tillerson am Mittwoch. Dabei hatte dieser Pyongyang versichert, Washington wolle keinen Regime-Wechsel oder eine schnelle Wiedervereinigung auf der Halbinsel herbeiführen.

UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen. Video: Reuters (foa/dapd)

Erstellt: 06.08.2017, 05:03 Uhr

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