Trumps bemerkenswerte Wende

«America First» sollte es sein, doch plötzlich mischt er sich in Syrien wieder ein. Und erhält Lob von Obamas Leuten. Wie bitte?

Ein «moralisch richtiger» Entscheid: Donald Trump vor der Verkündung des Militärschlags gegen Syrien. Foto: Yuri Gripas (Reuters)

Ein «moralisch richtiger» Entscheid: Donald Trump vor der Verkündung des Militärschlags gegen Syrien. Foto: Yuri Gripas (Reuters)

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Vor zwei Wochen sass Donald Trump im Weissen Haus mit seinen Generälen zusammen. Der US-Präsident liess sie wissen, dass er von Syrien jetzt genug habe. Die Terrormiliz IS sei zerstört, es gebe da drüben nichts mehr zu tun. Des­wegen sei es höchste Zeit, die Koffer zu packen und die amerikanischen Jungs heimzuholen. So, wie er die Sache sehe, sagte der Oberbefehlshaber, müsse das doch eigentlich innerhalb von zwei Tagen oder so machbar sein.

Am Wochenende nun flog das US-­Militär die bisher heftigsten Angriffe in Syrien. Trump übte Vergeltung für den Einsatz von Giftgas gegen Zivilisten durch das Regime des Diktators Bashar al-Assad, das «Verbrechen eines Monsters», wie Trump es nannte.

In den 14 Tagen zwischen diesen beiden Episoden lernte Donald Trump eine Lektion. Man könnte sie mit einem Zitat beschreiben, das von dem russischen Revolutionär Leo Trotzki stammen soll: «Es kann sein, dass du dich nicht für den Krieg interessierst. Aber der Krieg interessiert sich für dich.» Der Mann, der sich nicht für Syrien interessiert, musste also feststellen, dass Syrien sich für ihn interessiert. Der Mann, der noch vor zwei Wochen seine Soldaten aus Syrien abziehen wollte, hat nicht nur einen Militäreinsatz befohlen, um einen Verstoss gegen das humanitäre Kriegsvölkerrecht zu ahnden. Er hat auch eine Garantie ­abgegeben: Sollte Assad wieder Chemiewaffen einsetzen, werde Amerika wieder zuschlagen, versprach Trump.

In der Nacht auf Samstag haben die USA, Frankreich und Grossbritannien einzelne Militärschläge gegen Syrien ausgeführt. (Video: AFP/Storyful/Tamedia)

Für einen nationalistischen Isola­tionisten, der bei jeder Gelegenheit erzählt, er mache nun nur noch «America First»-Aussenpolitik, ist das eine bemerkenswerte Wende. Vizepräsident Mike Pence assistierte Trump noch: Der Luftangriff sei «moralisch richtig» gewesen. Kein Wort von einer politischen Strategie oder nationalen Interessen. Moral. Moral? . . . Trump?

Die Rechten schreien Verrat

In Washington gab es am Wochenende die verschiedensten Lesarten zu dem, was da gerade passiert war. Am einfachsten hatten es die harten Rechten, also Trumps treueste Fans. Sie schrien «Verrat». Sie hatten fest an Trumps Wahl­versprechen geglaubt, er werde Amerika künftig aus «moralisch richtigen» Kriegen an fernen Orten heraushalten. Kein amerikanisches Blut, kein amerikanisches Geld mehr für irgendwelche Bauern in Syrien oder im Irak, keine Kriegsabenteuer mehr wie unter George W. Bush und Barack Obama, sondern «Amerika zuerst» – das hatte Trump doch gesagt. Und jetzt das.

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Alex Jones, Erfinder und Betreiber der rechten Internetsite «Info Wars», heulte und wütete am Wochenende in seiner Sendung. «Fuck Trump!», schimpfte Jones, der von sehr vielen Anhängern des Präsidenten verehrt wird. Trump habe seine Anhänger «beschissen». Selbst bei Fox News, Trumps Hofsender, wurde der Präsident kritisiert.

Für die Rechten war der Angriff ein Beweis, dass der «tiefe Staat» immer noch Macht hat, jene düstere Verschwörung aus Bürokraten und Beamten im Sicherheitsapparat, die den Präsidenten untergraben, weil sie das Land in immer neue Kriege treiben wollen. «Wir haben verloren», verkündete der Kommentator Michael Savage: «Die Kriegsmaschine bombardiert Syrien. Keine Beweise, dass Assad es war. Traurige Kriegstreiber kapern unsere Nation.»

Hat Obamas Einknicken Assad bestärkt?

Das mag eine etwas bizarre Interpretation der Vorgänge sein, aber sie hat aus Sicht derer, die an sie glauben, ihre Logik. Denn Lob bekam Trump am Wochenende vor allem von der alten Garde der Aussen- und Sicherheitspolitiker. Lindsey Graham, der militanteste Falke im US-Senat, maulte zwar, dass man die Russen nicht so hätte schonen müssen. Aber insgesamt fand auch er Trumps kleinen Krieg ganz in Ordnung.

Sogar Leute aus dem Obama-Lager, die sonst nichts Gutes über Trump zu sagen haben, verzichteten auf Kritik. «Ich stimme Trump zu, das war die richtige Entscheidung», sagte zum Beispiel Derek Chollet, ein demokratischer Aussenpolitiker, der in der Obama-Regierung im Aussenministerium, im Weissen Haus und im Pentagon gearbeitet hat. Für jemanden wie Chollet ist so ein Satz nicht einfach zu sagen. Er war 2013 dabei, als Obama seine eigene Drohung an Assad ignorierte, einen Giftgaseinsatz mit einem Militärschlag zu vergelten. Bis heute ringen die Demokraten mit der Frage, ob Obamas Einknicken den syrischen Diktator nicht bestärkt hat.

Für Trump ist die Sache klar. Hätte Obama damals bombardiert, wäre das Problem Assad heute längst gelöst, twitterte er vor einigen Tagen. Jetzt müsse er sich um diese Altlast kümmern. Unerwähnt blieb natürlich, dass Trump vor fünf Jahren selbst strikt gegen einen Angriff auf Assad war.

Selbst Leute aus dem Obama-Lager loben nun Trump.

Allerdings könnte Trump, dächte er nach, bevor er twittert, selbst sehen, dass das mit der Abschreckung und Assad nicht so einfach ist. Vor einem Jahr hat er ja schon einmal in Syrien bombardieren lassen, nachdem die Regierungsarmee mit Giftgas auf Zivilisten geschossen hatte. Der Vergeltungsschlag damals war eine typische Trump-Aktion: Der Präsident hatte im Fernsehen die Bilder der toten Kinder gesehen, hingerafft vom Nervengift Sarin. Rache! Und so prasselten ein paar Tage später Raketen auf einen syrischen Fliegerhorst.

Trotzdem hat Assad jetzt wieder Gas eingesetzt. Bisher ist nicht völlig geklärt, ob es wieder das völkerrechtlich geächtete Sarin war oder «nur» Chlor, eine Chemikalie, die zwar nicht für Massenmorde verwendet werden darf, die an sich aber legal ist. Die Bilder von den toten Kindern waren die gleichen, ebenso Trumps Abscheu. Aber dieses Mal war die Lage komplizierter: Um nicht schwach auszusehen, musste Trump erstens militärisch antworten. Zweitens musste die Antwort schmerzhafter für Assad sein als vor einem Jahr. Drittens durften die US-Bomben nichts Russisches treffen – nicht einmal Trump hat ein Interesse daran, wegen Syrien einen Krieg mit Russland auszulösen. Eine ­improvisierte Strafaktion wie vor einem Jahr, eine Art militärischer Wutausbruch in Form von einigen Raketen, war also nicht mehr möglich.

Nach dem Lehrbuch

Trump hat dann etwas völlig Untrumpisches getan: Er hörte auf seine Minister, Generäle und Berater, und er liess die Fachleute machen. «Wenn der Präsident nicht reinpfuscht, geht so was nach dem Lehrbuch über die Bühne. Dann macht der tiefe Staat seine Arbeit», sagt Aussenpolitiker Chollet. «Das Pentagon kennt sich in Syrien gut aus, wir fliegen dort seit Jahren jeden Tag Angriffe gegen den Islamischen Staat. Deswegen war es nicht schwierig, Luftschläge gegen Assads Chemiewaffen zu planen.»

Heraus kam dabei kein wüstes Draufhauen, sondern ein genau abgezirkelter Angriffsplan, bei dem die militärischen Ziele zu den politischen passten. Bei dem vor allem aber die Gefahr minimiert wurde, dass so etwas passiert wie einst im Juli/August 1914. Vor einem Jahrhundert führte die Strafaktion einer Grossmacht gegen einen kleines, renitentes Land, das von einer anderen Grossmacht protegiert wurde, in die Katastrophe des Ersten Weltkriegs.

An diesem Wochenende betonten US-Generäle hingegen ausdrücklich, die Luftschläge seien nicht nur deswegen bei Nacht geflogen worden, um die Bedrohung für die amerikanischen Piloten klein zu halten, sondern auch, damit möglichst wenige syrische Soldaten getötet werden. Schon gar nicht habe man vor, das Assad-Regime zu stürzen oder überhaupt nennenswert in den Bürgerkrieg einzugreifen. Das war eine schon fast freundschaftliche Geste gegenüber Damaskus und Moskau.

Ob Bashar al-Assad sich revanchiert, ist offen. Für Donald Trump ist das ein Risiko. Kriege haben die Eigenart, die politischen Schicksale militärischer Gegner miteinander zu verknüpfen: Was Bashar al-Assad tut oder nicht tut, hat Folgen für Donald Trump. Und wenn ­Assads Leute ein bisschen amerikanische Zeitungen lesen, dann wissen sie, wie klein Trumps Spielraum in Wahrheit ist. Der Präsident hat ja keinen Appetit auf einen grossen Krieg in Syrien. Das hat er, gut hörbar für alle Welt, seinen Generälen selbst mitgeteilt, auch wenn die ihn dann überreden konnten, die US-Truppen doch noch ein halbes Jahr in Syrien zu lassen.

Auch die Planungen für die jetzigen Luftschläge wurden vom Weissen Haus mit einem scharfen Seitenblick auf Trumps Stammwähler überwacht, die die Republikaner im Herbst vor einer Niederlage bei der Kongresswahl bewahren sollen. Eine Nacht, eine Angriffswelle, eine Salve Sprengstoff auf eine kleine Anzahl von Zielen – «mehr macht die Parteibasis keinesfalls mit», sagt ein Mitarbeiter der Trump-Regierung.

Was die Eskalationsleiter betrifft, ist Trump also schon auf einer der oberen Sprossen angelangt. Wie hoch dagegen der Massenmörder Assad bis jetzt geklettert ist, wo Putin und die Iraner ­stehen, denen das Leid der syrischen Bevölkerung bisher völlig egal war, ist nicht genau bekannt. Dennoch twitterte Trump am Samstag die zwei Wörter in die Welt hinaus, von denen eigentlich jeder US-Politiker weiss, dass man sie nie ­sagen darf: «Mission accomplished».

Gigantische Buchstaben

George W. Bush hat seine ganze Präsidentschaft darunter gelitten, dass ein Witzbold aus seinem Pressestab es damals für eine gute Idee gehalten hatte, diese beiden Wörter in gigantischen Buchstaben an den Flugzeugträger zu heften, auf dem der Präsident am 1. Mai 2003 das Ende des Irakkriegs verkündete: Mission erfüllt. Der Militäreinsatz dauerte dann noch fünf Jahre, er kostete Tausende GIs das Leben und die Steuerzahler Milliarden.

Trump? Hats natürlich hingeschrieben. Einfach so, ans Ende eines Tweets, in dem er den Streitkräften der USA, Frankreichs und Grossbritanniens gratulierte: «Das Ergebnis könnte nicht besser sein. Mission accomplished!» Dann schickte er noch ein Zitat seiner UNO-Botschafterin hinterher: «Wenn unser Präsident rote Linien zieht, dann verteidigt er diese roten Linien auch.» Noch so ein Spruch, der Trump ein bisschen tiefer in den syrischen Sumpf schubst.

Wenn Assad will und Putin ihn lässt, kann sich Trumps Tweet für ihn ebenso rächen, wie sich das Plakat damals für Bush gerächt hat. «Was ist denn jetzt die neue rote Linie?», fragt Obamas ehe­maliger Berater Chollet: «Wenn Assad wieder das Sarin einsetzt wie vor einem Jahr? Oder wenn er wieder mit Chlorgas schiesst?» Niemand weiss es. Und am wenigsten weiss es wohl Donald Trump. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 16.04.2018, 06:42 Uhr

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