Ein Jahr Trump: Lügen statt liefern

Ein Jahr nach seiner Wahl zum US-Präsidenten hat Donald Trump noch keines seiner grossen Wahlversprechen eingelöst.

«Together» steht hinter Donald Trump. Doch der US-Präsident wirkt zunehmend isoliert. Foto: Reuters

«Together» steht hinter Donald Trump. Doch der US-Präsident wirkt zunehmend isoliert. Foto: Reuters

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Die ersten Anzeichen, dass es schlecht lief für Hillary Clinton, gab es schon früh am Wahlabend. In Florida gewann die Demokratin pflichtgemäss die sicheren Landkreise. Aber eben nicht mehr. Pinellas County zum Beispiel war ein böses Omen: Bei der vorigen Wahl hatten dort die Demokraten gewonnen. Doch jetzt stimmten plötzlich mehr Wähler für den Republikaner Donald Trump. So ging es weiter am Abend des 8. November 2016. Ohio, Pennsylvania, Michigan, Wisconsin – überall dort, wo es wichtig war, schlug Trump Clinton. Am Morgen des 9. November stand fest: Donald Trump wird der 45. Präsident der USA.

Das ist jetzt ein Jahr her. Und insgesamt ist die grosse Mehrheit der Amerikaner heute nicht mehr zufrieden mit dem damaligen Wahlausgang – die Clinton-Anhänger ohnehin nicht, aber auch viele Trump-Wähler nicht. Das heisst nicht, dass die republikanischen Wähler nun plötzlich bereuen, für Trump gestimmt zu haben; oder dass sie Trump bei der Wahl 2020 im Stich lassen werden. Aber es heisst, dass sich die meisten Amerikaner entweder wünschen, ihr Präsident wäre jemand anderes; oder der Amtsinhaber würde sich zumindest anders benehmen, als er es tut.

Der Stand in Zahlen: Laut dem aktuellen Durchschnitt der Umfragen, den die Internetsite Real Clear Politics errechnet, sind derzeit 57 Prozent der Amerikaner mit Trumps Arbeit unzufrieden, 39 Prozent sind zufrieden. Trumps persönliche Beliebtheitswerte fallen gleich aus. 70 Prozent der Amerikaner sind der Ansicht, laut einer Umfrage der «Washington Post» und der University of Maryland, dass Trumps Regierung nicht funktioniert. Die negative Sicht auf den Präsidenten und dessen Arbeit hat ein ebenso negatives Bild vom Zustand des Landes zur Folge: Sechs von zehn Amerikanern meinen, das Land sei unter Trump «auf dem falschen Weg». Das Vertrauen der Amerikaner in ihre Politiker und der Stolz auf ihre Demokratie sind auf historische Tiefstände gesunken. 70 Prozent der Bürger sind der Meinung, dass Amerikas Gesellschaft so gespalten und zerstritten ist wie seit einem halben Jahrhundert nicht mehr. Und die Mehrheit gibt Trump eine wesentliche Mitschuld daran.

Dem gegenüber steht ein gewachsenes Vertrauen der Bürger in die Stärke der US-Wirtschaft; sowie ein Aktienmarkt auf Rekordhoch und ein solider Arbeitsmarkt. Unterm Strich heisst das: Die Amerikaner bewerten ihre ökonomische Lage optimistisch; ihre politische Lage hingegen sehen sie zappenduster.

Es lässt sich kaum leugnen, dass Trump zu dieser düsteren Stimmung beigetragen hat. Der frühere Immobilienunternehmer aus New York geniesst öffentliche Kämpfe, und er führt sie mit aller Härte. Trump neigt dazu, politische Auseinandersetzungen mittels beleidigender oder vulgärer persönlicher Attacken auszutragen. Und er hat ein enormes Ego, was dazu führt, dass er jede Kritik als Angriff empfindet. Trump hat auf diese Weise einen rüden Ton in die US-Politik gebracht, den es zuvor so nicht gab. Washington war zwar schon vor Trump kein besonders zivilisierter Ort. Doch die gegenseitige Abneigung zwischen Demokraten und Republikanern hat noch einmal zugenommen.

Wobei Trumps Attacken längst nicht nur Demokraten treffen. Der Präsident zieht auch gegen Parteifreunde ins Feld, die er für illoyal oder unfähig hält. Das alte republikanische Parteiestablishment hat er so praktisch mundtot gemacht. Unter Trump ist die Republikanische Partei auf einen nationalistischen und isolationistischen Kurs umgeschwenkt. Allianzen, Handelsabkommen, die Aufnahme von Einwanderern – alles, was politische und wirtschaftliche Verbindungen zwischen Amerika und dem Rest der Welt schafft oder sie verstärkt, ist plötzlich verdächtig.

Kritik gilt als unpatriotisch

Die tatsächlichen Erfolge von Trump nehmen sich im Vergleich dazu bescheiden aus. Bisher hat er kaum wichtige Gesetze durch den Kongress gebracht, von seinen grossen Wahlversprechen hat er noch keines erfüllt – mit Ausnahme des Ausstieges aus dem Pariser Klimaabkommen. Weder hat der angekündigte Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko begonnen, noch wurde die Gesundheitsreform des früheren Präsidenten Barack Obama abgeschafft. Auf die geplante Steuersenkung warten die Amerikaner ebenfalls noch. Stattdessen hat Trump mit neuen Visums- und Immigrationsbestimmungen ein Klima der Angst unter Millionen Einwanderern geschaffen.

Der vielleicht zerstörerischste Beitrag Trumps zur politischen Kultur der USA ist jedoch die Normalisierung der Lüge. Der Präsident ist ein notorischer Lügner, und es scheint ihn nicht zu kümmern, dass viele seiner Unwahrheiten leicht als solche entlarvt werden. Manchmal lügt er, weil die Wahrheit seine Eitelkeit verletzt, etwa als weniger Zuschauer zu seiner Amtseinführung kamen als einst zu Obamas. Machmal lügt Trump auch, weil er die Wahrheit nicht kennt oder kennen will. So behauptet er gerne, ein Wirtschaftswachstum wie derzeit habe es in den USA «seit vielen Jahren nicht gegeben». Ein Blick in die Daten zeigt, dass das Wachstum vor drei, vier Jahren noch höher war.

Die gefährlichste Lüge, die Trump verbreitet, ist allerdings die, dass alle, die ihm nicht huldigen, keine echten Amerikaner seien. Kritiker als unpatriotisch zu brandmarken, ist ein alter Trick von Autokraten. Gerade deswegen haben Amerikas Gründerväter es einst zur Pflicht jedes echten Patrioten erklärt, die eigene Regierung mit Skepsis zu betrachten. Trump redet hingegen einem unkritischen, engstirnigen, kitschigen – und überwiegend weissen – Patriotismus das Wort, der keinen Widerspruch gegen den Präsidenten duldet, weil der die Wahl gewonnen hat und deswegen angeblich für «das Volk» spricht. Das spaltet Amerika. Viele echte Patrioten beten, dass es ihr Land nicht zerreisst.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 08.11.2017, 00:03 Uhr

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