Die Kräutertee-Party

Die Empörung über Donald Trump verleiht den Linken in den USA neue Energie. Sie protestieren nun überall – und ahmen die Aktionen der Tea Party nach.

Farbenfroher Protestzug gegen den neuen US-Präsidenten in der Nähe des Trump Towers in New York. Foto: Stephanie Keith (Reuters)

Farbenfroher Protestzug gegen den neuen US-Präsidenten in der Nähe des Trump Towers in New York. Foto: Stephanie Keith (Reuters)

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Protestieren sei der neue Brunch, heisst es in Washington D. C. bereits. Statt sich am Wochenende gemütlich Pancakes und Eier mit Speck zu bestellen, würden seit der Wahl Donald Trumps immer mehr Menschen mit ihren Tafeln und Trillerpfeifen auf die Strasse gehen.

Es sind nicht mehr die grossen Protestmärsche wie nach der Inauguration Ende Januar, als Hunderttausende in der Hauptstadt gegen Trump demonstrierten. Vielmehr sind es mehrere, kleinere Kundgebungen, verteilt im ganzen Land, mal an Flughäfen, mal vor dem Trump Tower in Manhattan oder vor Büros ­demokratischer Senatoren, die aus Sicht der Aktivisten zu zögerlich agieren. Es sei eine neue Energie unter den Linken zu spüren, sagte der politische Kommentator Van Jones neulich auf CNN. Trumps Wahlsieg, sein umstrittenes Einreiseverbot, sein Kampf gegen Abtreibung und sein Lob der Folter würden immer mehr Menschen auf die Strassen treiben, die sich zuvor politisch nicht äusserten. «Trump hat sie aufgeweckt», so Jones.

Umgepflügte Landschaft

Gab es das nicht schon einmal? Vor acht Jahren, als Barack Obama die Präsidentschaftswahl gewann, sprach man ebenfalls von einem «Weckruf», von Empörung und der Wut der Wähler, nur ­befanden die sich politisch auf der anderen Seite.

Damals begann sich die Tea Party zu formieren, ein Sammelbecken für Menschen mit wertkonservativer bis rechtsnationaler Gesinnung, die der Wahlsieg Obamas aufgerüttelt hatte und die «ihr Land nicht wiedererkennen», so sagten sie. Die Tea Party hat die politische Landschaft Amerikas umgepflügt. An­gepeitscht von rechten Websites wie «Breitbart» und Hetzern am Radio wie Rush Limbaugh, verschwor sich die Tea-Party-Bewegung nicht nur gegen Demokraten; ihre Anhänger übten auch Druck auf Republikaner aus, die – in ihren Augen – zu sehr in die Mitte tendierten.

Kompromissbereitschaft wurde zum neuen Schimpfwort – und viele Senatoren mussten aus Sorge um ihre Wiederwahl plötzlich ihre Tea-Party-Tauglichkeit unter Beweis stellen, was etwa John Boehner zum Verhängnis wurde. Der frühere Sprecher des Repräsentantenhauses musste seinen Tisch räumen, weil er aus Sicht des rechten Flügels ­seiner Partei zu sanft mit Obama umging und nicht alles partout blockierte.

Linke Websites à la «Breitbart»

Es ist noch zu früh, um von einer linken Tea Party zu sprechen, auch wenn das Wort bereits die Runde macht. Van Jones sprach von «Herbal Tea Party», der Kräutertee-Party oder schlicht von: «The Resistance». Noch gibt es keine erkennbare Linie und keine Leader. Noch vereint die wütende Linke nur ihre Empörung über einen Präsidenten, der in ihren Augen nur mit der Hilfe russischer Hacker ins Weisse Haus kam und erst noch drei Millionen Stimmen weniger erhielt als seine Herausforderin ­Hillary Clinton.

Die Empörung war damals vor acht Jahren ebenfalls eine treibende Kraft. Viele rechte Aktivisten hielten sich an die krude Verschwörungstheorie, Obama hätte nie Präsident werden dürfen, weil er ausserhalb des Landes geboren sei. Eine Theorie, die der heutige Präsident Donald Trump kräftig befeuerte.

Und es gibt, abgesehen vom Entsetzen über den Präsidenten und dessen Handlungen, weitere Gemeinsamkeiten. Damals wie heute entstanden umstrittene News-Websites, die mit Journalismus aber nichts am Hut haben, weil sie sich nicht der Objektivität verschrieben haben, sondern klar Stellung beziehen. David Brock, der Wahlkampfberater von Hillary Clinton, hat verkündet, seine Web­site «Shareblue» in ein «linkes ‹Breitbart›» zu verwandeln. Jon Favreau, der Redenschreiber des ehemaligen Präsidenten Obama, gründete ein Medienunternehmen namens Crooked Media und produziert eine wöchentliche Radiosendung namens «Pod Save America», die sich auf Trump und dessen «mafiöse Truppe» konzentriert, wie es in einer Ausgabe hiess. Obama und auch Trump signalisierten, mit beiden politischen Lagern zusammenzuarbeiten und Brücken bauen zu wollen.

«Mach deine Arbeit!»

Doch die Aktivisten, links wie rechts, zeigten und zeigen sich wenig versöhnlich. Wer mit der anderen Seite kooperiert, so scheint die Losung, der gilt bereits als Verräter. In San Francisco protestierten 200 Demonstranten Ende Januar vor dem Haus der demokratischen Senatorin Dianne Feinstein. Sie sei zu zaghaft, hiess es, sie habe im Senat Trumps ­Kabinettsmitglieder durchgewinkt, statt die Nominierung zu blockieren. Das klang von rechts vor acht Jahren ganz ähnlich. Selbst Bernie Sanders, Senator aus Vermont, der sich im Wahlkampf ­Sozialist nannte und der gemeinsam mit der demokratischen Senatorin aus Massachusetts, Elizabeth Warren, als progressives Aushängeschild der Demokraten gilt, wurde von linken Aktivisten ­attackiert. Dabei gab er in einem Interview nur bekannt, Trump zu unterstützen, wenn es um das Aufkündigen der Freihandelsverträge geht.

Neulich in Brooklyn wurde auch vor dem Büro von Chuck Schumer demonstriert. Schumer, Fraktionsführer der Demokraten im Senat, ist so etwas wie der demokratische Oppositionsführer – und vielen linken Aktivisten zu ausgewogen. «Mach deine Arbeit!», riefen die De­monstranten auf der Strasse. Schumer sei, so sagte es einer der Protestierenden, «zu kompromissbereit», und er habe «nicht genug Rückgrat». Ähnlich wie republikanische Senatoren vor acht Jahren kommt nun auch Schumer unter Druck des radikaleren Flügels der Partei und spürt die Wut der Demonstranten. Versucht er in Zukunft mit Trump zusammenzuarbeiten, etwa in Fragen der Infrastruktur oder der Zukunft von Obamacare, riskiert er eine Rebellion seiner linken Basis. Geht er mit Trump auf Konfrontation, verliert er an Einfluss.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 20.02.2017, 21:50 Uhr

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